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Schwarz - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Schwarz' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Schwarz'


Allgemeines Recht

Verstehe deinen Anwalt: Die Befangenheit

Also, meine Damen und Herren, nun muss ich doch mal Klartext reden: Alle Richter und Sachverständige, die nicht meiner Meinung sind, sind befangen. mehr lesen

bussmann-feckler.de | Köln

, 189 Wörter

Heute
Wettbewerbsrecht

Artikel Schmerzensgeld für Spam-Mails – Wie schmerzhaft ist Werbung wirklich? mehr erfahren

Schmerzensgeld für Spam-Mails – Wie schmerzhaft ist Werbung wirklich? - SKW Schwarz DE | EN DE | EN PersonenKompetenzenFokusthemenAktuellesVorträge & … mehr lesen

skwschwarz.de | Berlin · Frankfurt · Hamburg · Düsseldorf

, 349 Wörter

Internetrecht

LG Düsseldorf: Framing von Webseiten kann wettbewerbswidrig sein

Durch die Einbettung der fremden Blogbeiträge habe die Personalberatung den falschen Eindruck erweckt, dass zwischen den Parteien eine geschäftliche Zusammenarbeit bestehe. „Dem Nutzer, der … mehr lesen

ra-plutte.de

, 841 Wörter

Steuerrecht

Steuerbefreiung von Sanierungsgewinnen

Durch die Neuregelungen der §§ 3a EStG, 8 Abs. 9 S. 9 KStG und § 7b GewStG werden Gewinne, die durch Forderungsverzichte von Gläubigern bei der außergerichtlichen und der Sanierung von … mehr lesen

ksb-intax.de | Celle · Hannover · Lüneburg

, 539 Wörter

Arbeitsrecht

Und wieder grüßt das Urlaubsrecht: Jetzt noch an Urlaubstage erinnern!

Schon im eigenen Interesse sollten Arbeitgeber daher regelmäßig die Urlaubstage ihrer Arbeitnehmer kontrollieren, um eine nach dieser EuGH-Entscheidung grundsätzlich mögliche unbegrenzte … mehr lesen

ksb-intax.de | Celle · Hannover · Lüneburg

, 626 Wörter

Strafvollzugsrecht

OLG Celle: Staatsschutzverfahren wegen Unterstützung des sog. IS – 22-jährige Zwillinge verurteilt

Die von den Angeklagten selbst erstellten Collagen, in die teilweise die IS-Flagge eingebunden war, zeigten u. a. schwarz vermummte, bewaffnete und scheinbar angriffsbereite Personen … mehr lesen

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 869 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Werbung mit Gütesiegeln / Prüfzeichen

Wie eine nicht unabhängige Bewertung, die nur das Ergebnis einer Kundenbefragung aufweist, zu beurteilen ist, hat das OLG Saarbrücken mit Urteil vom 28. 01. 2015 entschieden. Mit Urteil vom … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1552 Wörter

Gebrauchsrecht

Zusatzangebot „StreamOn“ der Telekom für Streamingdienste rechtswidrig

November 2015 über Maßnahmen zum Zugang zum offenen Internet und zur Änderung der Richtlinie 2002/22/EG über den Universaldienst und Nutzerrechte bei elektronischen Kommunikationsnetzen und … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 8662 Wörter

Bußgeldrecht

Tausalz, Schleiereule und Fledermäuse stoppen Autobahn

Das Bundesverwaltungsgericht hat durch Urteil vom 27. November 2018 den Planfeststellungsbeschluss des Verkehrsministeriums Schleswig -Holstein für den Neubau der Bundesautobahn A 20 im … mehr lesen

moeller-meinecke.de | Frankfurt

, 1643 Wörter

Markenrecht

Was muss beim Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen stets beachtet werden ?

Nach der Veröffentlichung der Eintragung der Marke haben Inhaber älterer angemeldeter oder eingetragener Marken innerhalb einer Frist von drei Monaten die Möglichkeit, Widerspruch gegen die … mehr lesen

werberechtler.de | Braunschweig · Hamburg · Oldenburg · Osnabrück · Bielefeld · Magdeburg · Göttingen · Stuttgart · München · Berlin · Frankfurt

, 2862 Wörter