RSS-Feed

Schriftsatz - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Schriftsatz' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

rechtsuniversum_header1.jpg

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Suchergebnisse 1 - 20 zu 'Schriftsatz'


Strafrecht

Kostenlose Ausbildungsskripte zum Strafrecht

Noch sind es Ausnahmefälle, doch manche Bundesländer stellen ihren Referendaren Ausbildungsskripte zur Verfügung, die sich mit strafprozessualen Fragen, den Formalien von anwältlichen … mehr lesen

strafrechtberlinbrandenburg.wordpress.com | Berlin

, 281 Wörter

Mietrecht

Falschabrechnung von Heiz- und Warmwasserkosten durch einen Energiedienstleister

Nach Vorlage der Abrechnungen machen die Klägerinnen gegenüber der Beklagten Schadensersatz geltend, der sich aus den Guthaben der einzelnen Mieter für 2008 und 2009 nach … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2123 Wörter

Mietrecht

Mieterkündigung wegen Nichtzahlung der Kaution sowie fälschlicher Bezichtigung einer Straftat

Mit weiterer Kündigung im Schriftsatz der Prozessbevollmächtigten des Klägers vom 20. 11. 2015 kündigte der Kläger das Mietverhältnis mit den Beklagten erneut fristlos, hilfsweise … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 3377 Wörter

Kaufrecht

Schadensersatzanspruch eines Tankstellenbetreibers wegen Falschbetankung

Im Falle der Klägerin entsprach es einer ständigen Übung, dass die Kraftstoffe durch Mitarbeiter des Beklagten zu 1 auch zur Nachtzeit angeliefert und selbständig in die Kraftstofftanks der … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 3432 Wörter

Schadensrecht

Waschstraße – Fahrzeugbeschädigung bei manueller Vorreinigung

Im Falle der manuellen Vorreinigung durch Mitarbeiter des Betreibers der Waschanlage trägt der Geschädigte entgegen der üblichen Beweislastverteilung bei Waschstraßenunfällen die volle … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 720 Wörter

AGB-Recht

Hausgrundstück – hälftiges Miteigentum des geschiedenen Ehegatten – Nutzungsentschädigung

Verzugszinsen sowie die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Zahlung von monatlich 615,48 € ab April 2015 für die Dauer der Nutzung der gemeinsamen Immobilie begehrt. Mit … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 3525 Wörter

Parteienrecht

Mangelhafte Solarmodule infolge von Schneckenspuren und Mikrorissen

Herstellerin der Solarmodule war die R. in China. Die Anlage wurde am 22. 06. 2010 abgenommen. Am 16. 11. 2010 wurden die Solarmodule wegen Silikonanhaftungen ausgetauscht. Am 15. 11. 2011 … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2513 Wörter

Wohnungseigentumsrecht

WEG – Beseitigungsanspruch bzgl. eines auf einer Terrasse aufgestellten Whirlpools

Bei den sich aus §§ 1004 BGB, 15 Abs. 3, 14 Nr. 1 WEG ergebenden Beseitigungs- und Unterlassungsansprüchen handelt es sich um Individualansprüche, die der einzelne Wohnungseigentümer … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2046 Wörter

Vertragsrecht

Darlehensvertrag – Erlöschen des Widerrufsrechts

Mit vorliegender Klage begehrt die Klägerin nunmehr nach Widerruf des Darlehensvertrages vom 28. 04. 2010 Rückzahlung der monatlich geleisteten Raten sowie des am 08. 03. 2013 geleisteten … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1157 Wörter

Versicherungsrecht

Verkehrssicherungspflicht für Schlauchbrücke

Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin ein in das Ermessen des Gerichts gestelltes Schmerzensgeld, mindestens EUR 10. 000,00 nebst Zinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1210 Wörter

Reiserecht

Fluggastrechte bei großer Verspätung bzw. Flugannulierung

Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger zu 1. ) 400 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 10. 10. 2015 zu zahlen. 2. mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1302 Wörter

Vertragsrecht

Energieausweis – Vertrag zwischen Hauseigentümer und Energieberater – Schutzwirkung

Die Klägerin rügt im Wesentlichen eine fehlerhafte Beweiswürdigung, insbesondere eine fehlerhafte Würdigung der Aussage des Zeugen …, in deren Folge das Landgericht fälschlich zu der … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2654 Wörter

Strafrecht

Hausdachsanierung – Verjährung der Gewährleistungsansprüche

Die Entscheidung des BGH betrifft im Wesentlichen die Frage, wer darlegen und beweisen muss, dass eine Maßnahme für die Mängelbeseitigung erforderlich war und ob der Besteller darauf … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 9571 Wörter

Presserecht

BVerfG: Konkretisierungen der Anforderungen an das Vorliegen von Schmähkritik | Juraexamen.info

Allerdings bilden insofern Formalbeleidigungen und Schmähkritik einen Sonderfall: Ist eine Äußerung einer der genannten Kategorien zuzuordnen, so ist ausnahmsweise keine Abwägung zwischen … mehr lesen

juraexamen.info | Lahnstein

, 1573 Wörter

Versicherungsrecht

Verkehrsunfall – Datenweitergabe durch gegnerische Haftpflichtversicherung

Die Abwägung der jeweiligen berechtigten Interessen des Klägers an der Zurückhaltung seiner persönlichen Daten und der Beklagten an der mit geringstmöglichem Aufwand, hier unter Meidung der … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1611 Wörter

AGB-Recht

Girovertrag – Genehmigungsfiktion zur Richtigkeit des Rechnungsabschlusses

Wegen der weiteren Einzelheiten des Schreibens vom einen 20. 09. 2012 wird auf die Anlage K 8 verwiesen. Mit Schreiben vom 04. 03. 2013 trat die … an die Beklagte heran und forderte diese … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2298 Wörter

AGB-Recht

Freizeitkontaktbörse“ steht einer Partnervermittlung i.S.v. § 656 BGB gleich

Daraufhin hat die Klägerin am 30. 11. 2015 einen Vollstreckungsbescheid des Amtsgerichts Aschersleben erwirkt, wonach die Beklagte an sie 1. 650,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2038 Wörter

Markenrecht

Haftung für eine Markenrechtsverletzung an Unternehmenskennzeichnen

Im vorliegenden Fall besteht indes kein Grund zu der Annahme, der angesprochene Verkehr, zu dem auch die Mitglieder der Kammer als normal informierte, angemessen aufmerksame und verständige … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 9656 Wörter

Zivilrecht

Verkehrsunfall – Öffnen einer Fahrzeugtür auf einem Parkplatz

Während die Klägerin und der Zeuge … angegeben haben, man habe beim Einfahren in die Parklücke gesehen, dass die Fahrertüre am Fahrzeug des Beklagten zu 1 schon teilweise geöffnet war, man … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2812 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Unternehmerdarlehen – Zulässigkeit eines Bearbeitungsentgelts

Da sie, die Klägerin, entgegen den Geboten von Treu und Glauben durch eben diese Klausel unangemessen benachteiligt werde, sei die entsprechende Bestimmung gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 3662 Wörter