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Schlagworte - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Schlagworte'


Steuerrecht

, 475 Wörter

Hochschulrecht

StK: Erweiterungsbau für die Technische Hochschule Nürnberg – Technikum für Forschung und Entwicklung soll im Nürnberger Westen errichtet werden

Die Technische Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm, die zweitgrößte Hochschule für angewandte Wissenschaften in Bayern, wird ein neues Technikum erhalten. mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 478 Wörter

Allgemeines Recht

StMI: Herrmann beruft ehemaligen Präsidenten des BayORH zum Vorsitzenden der Härtefallkommission für Straßenausbaubeiträge

Peter Läpple, ehemaliger Vorsitzender Richter am BayVGH, wurde zum Vertreter des Vorsitzenden der Härtefallkommission bestellt. „Ich freue mich sehr, dass zwei so ausgewiesene Experten für … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 477 Wörter

Internetrecht

StMJ: Konsequent gegen Hass und Hetze im Netz – Neues Projekt der BLM und des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz

Als zentraler Ansprechpartner für die Redaktionen in Bayern fungiert dabei die Staatsanwaltschaft München I, die bei der Veranstaltung einen Einblick in das geplante Verfahren zur raschen … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 519 Wörter

Allgemeines Recht

StMELF: „Wichtiger Schritt für Tierwohl und Milchstandort Bayern“ – Ministerin Kaniber begrüßt Einigung zur Kombihaltung

Mit der Realisierung von Maßnahmen zu erhöhtem Stallkomfort für die Tiere können auch 90 Tage Bewegung ausreichen. „Die gemeinsame Festlegung darauf, was die Kombinationshaltung konkret … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 405 Wörter

Arzthaftungsrecht

StK: StReg will Rechtssicherheit für Notfallsanitäter, die ärztliche Hilfemaßnahmen in lebensgefährlichen Situationen vornehmen – Bayern startet …

Diese sollen mit der Änderung auch bestimmte lebensrettende Maßnahmen, die grundsätzlich Ärzten vorbehalten sind, rechtssicher anwenden können, um Patienten in Notlagen schnell und effektiv … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 417 Wörter

Verbraucherschutzrecht

VG München: „Topf Secret“ – Verbraucher haben Anspruch auf Herausgabe von Lebensmittelkontrollberichten

Zwei Verbraucher hatten beim Landratsamt München über das Internetportal „Topf Secret“ um Mitteilung gebeten, ob sich bei zwei konkret benannten Bäckereien in den letzten zwei … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 509 Wörter

Verwaltungsrecht

VG Bayreuth: 10. Kammer beim Verwaltungsgericht Bayreuth gebildet

Zwar hat die Zahl der neu eingehenden Verfahren am VG Bayreuth zuletzt wieder etwas abgenommen, sie bewegt sich mit 4. 384 im Jahr 2018 aber nach wie vor auf hohem Niveau . mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 465 Wörter

Allgemeines Recht

StK: Pilotprojekt „Telenotarzt Bayern“ erfolgreich – Kabinett beschließt Einführung im ganzen Freistaat [Novelle BayRDG

Das Pilotprojekt „Telenotarzt Bayern“ läuft seit Dezember 2017 in Straubing und hat sich in der Praxis hervorragend bewährt: Ein Telenotarzt in der Integrierten Leitstelle und 21 … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 419 Wörter

Allgemeines Recht

BVerwG: Vorerst kein Weiterbau der A 39 bei Wolfsburg

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BVerwG, Urt. v. 28. 11. 2018 – BVerwG 6 C 4. mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 633 Wörter

Allgemeines Recht

VG München: Klagen von Waffenbesitzern unter „Reichsbürgerverdacht“ – Zwischenbilanz

In anderen Fällen haben die Kläger den staatlichen Behörden die Legitimität abgesprochen und die Bundesrepublik Deutschland etwa als „Firma“ bezeichnet, deren „Geschäftsführerin“ die … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 632 Wörter

Allgemeines Recht

StK: Neues Bayerisches Zentrum für Krebsforschung setzt neue Kräfte für Forschung und Therapie frei – Leuchtturmprojekte an sechs Standorten mit …

Bayern setzt neue Maßstäbe in der Krebsforschung und der Versorgung von Krebspatienten: Der Ministerrat hat heute das Konzept für das neue hochschulübergreifende Bayerische Zentrum für … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 533 Wörter

Allgemeines Recht

Neuer Anwalt bei Scholz Lühring & Partner Wir begrüßen unseren neuen Rechtsanwalt Tilman Lühring

Rechtsanwalt Tilman Lühring bearbeitet vorwiegend Mandate im Zivilrecht, insbesondere im Bau- und Werkvertragsrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Forderungseinzug , Verkehrsrecht und … mehr lesen

scholz-luehring.de | Achim

, 138 Wörter

Markenrecht

StK: Staatsregierung setzt mit Marke Bayern auf Premium, Genuss, Regionalität und Nachhaltigkeit – Starke Image- und Sympathiewerte in allen Bereichen

Auch wenn die ernährungswirtschaftliche Ausfuhr Bayerns seit zehn Jahren kontinuierlich angestiegen ist, bietet sie noch weiteres Potenzial: Die Bayerische Staatsregierung unterstützt daher … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 708 Wörter

Patientenrecht

StK: Freistaat investiert kräftig in bayerische Krankenhäuser – Kabinett beschließt neue Projekte für Krankenhausbauprogramme 2020 bis 2023

München Klinik Harlaching , Internistisches Klinikum München-Süd , Klinikum Ingolstadt und Benedictus Krankenhaus Tutzing . mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 623 Wörter

Patientenrecht

BayVerfGH: Entscheidungsverkündung zum Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern“ am 16.07.2019

Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat die Zulassung des Volksbegehrens abgelehnt und daher die Sache dem BayVerfGH zur Entscheidung gemäß Art. 64 … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 676 Wörter

Insolvenzrecht

OWI III: Erzwingungshaft, oder: Zahlungsunfähigkeit bei “Aufenthalt” in JVA

In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a. D. über aktuelle straf-, OWi- sowie gebührenrechtliche Themen und über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz. mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 167 Wörter

Baurecht

Berechnung von 10 H bei Bebauungsplan – Nach BayVGH bereits auf Baugrenze abzustellen, nicht erst auf Wohngebäude

Der BayVGH stellt fest, dass sich aus dem Wortlaut des Art. 82 Abs. 1 BayBO nicht zweifelsfrei ergebe, ob sich der Mindestabstand nur auf zulässigerweise errichtete oder auch auf solche … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 827 Wörter

Kaufrecht

Wochenspiegel für die 28. KW., das war Klarnamenpflicht, Kleidung vor Gericht, Streckenradar und das VerfG Saarland

In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a. D. über aktuelle straf-, OWi- sowie gebührenrechtliche Themen und über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz. mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 213 Wörter