Saarland

Artikel zum Schlagwort 'Saarland'

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Artikel 1 - 10 zu 'Saarland'


Krankenversicherungsrecht
www.advo-reuter.de

Nach erfolgtem Widerspruch genehmigte Mutter-Kind-Kur begründet kein Schmerzens­geld­anspruch gegen gesetzliche Krankenkasse

Lehnt eine Krankenkasse aufgrund eines schlüssigen Gutachtens zunächst die Genehmigung einer Mutter-Kind-Kur ab, genehmigt sie aber nach Erhebung des Widerspruchs aufgrund eines … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

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, 461 Wörter

Steuerrecht
www.drburkhard.de

Wer braucht eigentlich eine Kasse? Freiberufler z.B. brauchen keine Kasse!

Auch wenn der Einnahmenüberschussrechner gesetzlich nicht gezwungen ist, ein Kassenbuch zu führen, so trägt er doch, wie jeder andere Steuerpflichtige auch die Gefahr, dass das Finanzamt … mehr lesen

drburkhard.de | Wiesbaden

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, 2683 Wörter

Steuerrecht
www.psp.eu

Bundessteuerberaterkammer fordert Nachbesserungen zu BMF-Schreiben bezüglich sonstiger Leistungen im Zusammenhang mit einem Grundstück Umsatzsteuer aktuell

Sie mahnt insoweit an, dass die Grundsätze obigen Schreibens erst für Leistungen, die nach dem 31. 12. 2016 ausgeführt werden, zur Anwendung kommen. Für nach dem 01. 01. 2017 ausgeführte … mehr lesen
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www.psp.eu | München

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www.psp.eu | München

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, 781 Wörter

Presserecht
www.lhr-law.de

Schnuffis und widerliche Drecksäcke: Facebook-Persönlichkeitsrechts-Kurs mit Til Schweiger – Teil 2

Obwohl die Maßnahme Schweigers die – wohlgemerkt private, an einen bestimmten Empfänger gerichtete – Nachricht einfach zu veröffentlichen, gegen das Persönlichkeitsrecht der Dame verstößt … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

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, 1177 Wörter

AGB-Recht
bayrvr.de

Höchstrichterliche Neuigkeiten zur Vertretungsmacht des ersten Bürgermeisters nach Art. 38 Abs. 1 GO

Höchstrichterliche Neuigkeiten zur Vertretungsmacht des ersten Bürgermeisters nach Art. 38 Abs. von Prof. Dr. Nach Art. 38 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern vertritt der … mehr lesen

bayrvr.de

, 1761 Wörter

Musikrecht
www.kanzlei.biz

Journalistische Verwertung privater E-Mails ist unzulässig

Unter Bezugnahme auf diese Entscheidung des Presserats verlangte der Kläger mit Schreiben vom 20. 04. 2016 erneut eine Unterlassungsverpflichtungserklärung von der Beklagten, die diese mit … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

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, 3368 Wörter

Internetrecht
www.wbs-law.de

AfD-Abgeordnete provozieren, Twitter und Facebook reagieren, Polizei prüft

Und durfte Twitter auch den Titanic-Account sperren? • Kann das von Storch-Posting als Volksverhetzung strafbar sein? • Posting von Alice Weidel – ebenfalls mögliche Volksverhetzung? • … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

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, 3502 Wörter

Erbrecht
ra-balg.de

Erbrecht | Pflichtteilsentzug Enterbung | Eine vorsätzliche Körperverletzung berechtigt auch dann zum Pflichtteilsentzug, wenn die Straftat nicht zu einer …

Diese Inaussichtstellung einer Verzeihung ist aber nicht deren Kundgabe, sondern nur eine nicht ausreichende Vorstufe . d) Soweit der Kläger behauptet, die Erblasserin habe ihm eine … mehr lesen

ra-balg.de | Köln

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, 5110 Wörter

Sozialversicherungsrecht
kanzlei-michaelis.de

Sozialversicherungsrechtliche Scheinselbständigkeit im Vertriebsrecht de lege ferenda

Mette, Brennpunkt Scheinselbständigkeit, NZS 2015, 721 ff. 6] BSG Urt. v. 04. 11. 2009 – Az. : B 12 R 3/08 R in NZS 2010, 569; dazu auch Timmermann, Die Rentenversicherungspflicht des … mehr lesen

kanzlei-michaelis.de | Hamburg

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, 4477 Wörter

Arbeitsrecht
kanzlei-michaelis.de

Immanente Kontrollrechte, Vertragszweck oder die Schwierigkeiten der Weisungsbegrenzung im Franchise-Vertrag

Tillmanns, „Strukturfragen des Dienstvertrages“ 2007, S. 21 m. w. N. 47] Das Wort „Widerspruch“ zwischen Vereinbarung und tatsächlicher Durchführung wird in der Legaldefinition ausgelassen, … mehr lesen

kanzlei-michaelis.de | Hamburg

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, 5389 Wörter