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Saarland - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Saarland' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Saarland'


Betreuungsrecht

Saarländischer Verfassungsgerichtshof: Messungen mit Traffistar S 350 nicht verwertbar / Klein-Heinemann

erkehrsunfall?Patientenverfügung 05.07.2019 Saarländischer Verfassungsgerichtshof: Geschwindigkeitsmessung mit Trafistar S 350 nicht verwertbar (im Saarland) Der … mehr lesen

klein-heinemann.de | Lippstadt

, 1215 Wörter

Allgemeines Recht

Machtwort vom saarländischen Verfassungsgericht

Wer sich mal zu Unrecht geblitzt fühlte, hat es schon erlebt: Tempomessungen behandeln die meisten Gerichte quasi als sakrosankt, sofern die Messgeräte eine Genehmigung der … mehr lesen

lawblog.de | Düsseldorf

, 211 Wörter

Bußgeldrecht

Traffistar S 350-Messungen sind nicht verwertbar

Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat in seinem Beschluss vom 05. 07. 2019, Lv 7/17 festgestellt, dass Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät Traffistar S350 der Firma … mehr lesen

muehlenbein.de | Arnsberg

, 194 Wörter

Kaufrecht

Wochenspiegel für die 28. KW., das war Klarnamenpflicht, Kleidung vor Gericht, Streckenradar und das VerfG Saarland

In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a. D. über aktuelle straf-, OWi- sowie gebührenrechtliche Themen und über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz. mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 213 Wörter

Allgemeines Recht

Was bedeutet die Blitzer-Entscheidung des Saarländischen Verfassungsgerichtshofes für die anderen Messverfahren ?

Mit seiner Entscheidung vom 05. 07. 2019 hat der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes entschieden, dass Messungen mit dem Messgerät Traffistar S350 nicht gerichtlich verwertet … mehr lesen

abel-kollegen.de

, 958 Wörter

Bußgeldrecht

Messergebnisse Traffistar S350 nicht verwertbar!

Sie befinden sich hier: Startseite / Aktuelles / Fachanwalt / Messergebnisse Traffistar S350 nicht verwertbar! mehr lesen

kanzlei-markus-bittner.de | Limburg

, 146 Wörter

Unternehmensrecht

Martin Lenzner: Investorensuche beginnt

Schon vor Beginn des Sanierungsverfahrens in Eigen­verwaltung Anfang dieses Monats hatte das Unternehmen nach einem Investor Ausschau gehalten und vielversprechende Gespräche geführt, die … mehr lesen

schultze-braun.de | Achern

, 394 Wörter

Bußgeldrecht

Geschwindigkeitsmessung mit TraffiStar S 350 unverwertbar

Der Betroffene könne nämlich seinen Anspruch auf Einsicht in die Messdateien tatsächlich nicht effektiv zur technischen Überprüfung nutzen. 1. festzustellen, dass das Urteil des … mehr lesen
Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:
(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

ra-kotz.de | Kreuztal

paragraf.info | Hoyerswerda · Dresden

, 6772 Wörter

Heute
Bußgeldrecht

OWi II: Absehen wegen wirtschaftlicher Härte, oder: Kannst dir ja einen Fahrer nehmen

Eine solche Maßnahme stellt zwar nach ständiger obergerichtlicher Rechtsprechung allem keinen Grund dar, vom Regelfahrverbot abzusehen, hier kommen aber weitere Gesichtspunkte hinzu – die … mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 1763 Wörter