Rechtzeitiger - Alle Rechtstipps & Rechtsnews

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Rechtzeitiger'


Kaufrecht
anlegerschutz.ag

Bundesgerichtshof: Anlagevermittler und –berater müssen Kunden unaufgefordert über Vertriebsprovisionen und das zu zahlende Agio aufklären

Oktober 2017 hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass Anlagevermittler und Anlageberater ihre Kunden bei vermittelten Kapitalanlagen unaufgefordert über Vertriebsprovisionen aufzuklären … mehr lesen

anlegerschutz.ag

, 662 Wörter

Steuerrecht
www.owlaw.de

BFH zur Geschäftsführerhaftung für Einfuhrumsatzsteuer

Diese waren wegen eines gewährten Zahlungsaufschubes am 16. 03. 2011 fällig. Am 01. 03. 2011 beantragte die GmbH bereits die Eröffnung des Insolvenzverfahrens, woraufhin Amtsgericht am 03. … mehr lesen

owlaw.de | Hamburg · Frankfurt

, 471 Wörter

Steuerrecht
www.schneidergeiwitz.de

Geschäftsführerhaftung nach Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters

Der Bundesfinanzhof hatte folgenden Fall zu entscheiden: Anfang März wurde der Insolvenzeröffnungsantrag über das Vermögen einer GmbH gestellt und ein vorläufiger Insolvenzverwalter mit … mehr lesen

schneidergeiwitz.de | Neu-Ulm

, 239 Wörter

Vertragsrecht
www.kanzlei-hersbruck.de

Die Widerrufsbelehrung der Volks- und Raiffeisenbank

Er ist deshalb gemäß § 355 Abs. Rz. 16] Sie belehrt den Verbraucher über den nach § 355 Abs. 2 BGB maßgeblichen Beginn der Widerrufsfrist nicht richtig, weil sie - wie das Berufungsgericht … mehr lesen

kanzlei-hersbruck.de | Hersbruck

, 780 Wörter

Unternehmensrecht
mkrg.com

Datenschutzgrundverordnung: Langsam wird die Zeit knapp - MKRG

Die Bußgeldandrohung ist zwar drastisch, für kleine und mittlere Unternehmen ist die Wahrscheinlichkeit, entsprechend belangt zu werden, in der Anfangszeit sicherlich eher gering. mehr lesen

mkrg.com | Düsseldorf

, 268 Wörter

Unternehmensrecht
www.metschkoll.de

Für Vorsteuerzwecke zu beachten: Frist zur Zuordnungsentscheidung von gemischt genutzten Leistungen zum Unternehmen endet am 31. Mai

Die aktuelle Ausgabe der Kanzleinachrichten - April 2018 - ist online und steht für Sie zum Abruf bereit. 18. 04. mehr lesen

metschkoll.de | Olching

, 323 Wörter

www.zpoblog.de

Das OLG Bamberg und die „Todesfalle“ – Vorsicht beim Aussetzungsantrag nach Tod einer Partei!

Und, in gewisser Weise „off topic“, aber Ehre wem Ehre gebührt: Die – leider bislang nicht veröffentlichte – Entscheidung habe ich per Email bei der Pressestelle des OLG Bamberg angefordert … mehr lesen

zpoblog.de | Cloppenburg

, 847 Wörter

www.michael-kirchhoff.com

Einstweilige Anordnung: Stadt muss ihre Stadthalle der NPD für Wahlkampfveranstaltung überlassen

Die Stadt verweigerte dem Antragsteller den Zugang zur Stadthalle, da der Antragsteller den Nachweis eines Versicherungsschutzes und eines Sanitätsdienstes nicht erbracht habe, obwohl das … mehr lesen

michael-kirchhoff.com | Potsdam · Berlin

, 482 Wörter

Unternehmensrecht
www.rosepartner.de

Datenschutzgrundverordnung: Unternehmen unter Druck 90 Prozent der Unternehmen mit Nachholbedarf bei der Umsetzung der DSGVO

Eine repräsentative Umfrage des Internet-Verbandes eco ergab jetzt, dass bislang erst 10 Prozent der Unternehmen ihre Prozesse überprüft und an die neuen Anforderungen angepasst haben. 56 … mehr lesen

rosepartner.de | Hamburg · Berlin

, 427 Wörter

Kapitalmarktrecht
www.cllb.de

Verspäteter Aprilscherz bei Savedroid?

Sowohl Anleger als auch Anbieter von Crypto-Coins und Tokens sollten sich hier gut beraten lassen, damit ein möglichst sicheres Geschäft zustande kommt. „Kleinanlegern, die Bedenken … mehr lesen

cllb.de | München · Berlin

, 562 Wörter

Mietrecht
www.srf-hn.de

Kanzlei SRF Heilbronn – Optionsausübung bedarf nicht der gesetzlichen Schriftform

KG Berlin, Beschluss vom 23. 10. Mit Beschluss vom 23. 10. 2017 hat das Kammergericht Berlin – 8 U 91/17 – entschieden, dass die Ausübung eines Optionsrechtes auf Verlängerung des … mehr lesen

srf-hn.de | Heilbronn

, 596 Wörter

Verbraucherschutzrecht
anlegerschutz.ag

Bundesgerichtshof befasst sich erneut mit der Verwirkung des Widerrufsrechts – Vorzeitige Beendigung des Darlehens durch Verbraucher

Mit Schreiben ihres Prozessbevollmächtigten haben die Kläger im Juni 2014 ihre auf Abschluss der Darlehensverträge gerichteten Willenserklärungen widerrufen und die geleisteten Zahlungen … mehr lesen

anlegerschutz.ag

, 709 Wörter

Unternehmensrecht
www.bho-legal.com

Einführung in die EU-Datenschutzgrundverordnung für Unternehmen

Einführung in die EU-Datenschutzgrundverordnung für Unternehmen Einführung in die EU-Datenschutzgrundverordnung für Unternehmen Termine: Mai Mai Auf Anfrage an Dauer: Ganztägig Ort: Legal, … mehr lesen

bho-legal.com | Köln

, 716 Wörter

Verbraucherschutzrecht
www.kanzlei-hersbruck.de

Aktuelle Entscheidungen zu Sparkassen-Belehrungen

Eine Berufung auf § 14 Abs. 1 und Abs. 3 BGB-​InfoV und das Muster der Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 und 3 BGB-​InfoV in der hier maßgeblichen Fassung des Gesetzes zur Änderung der Vorschriften … mehr lesen

kanzlei-hersbruck.de | Hersbruck

, 820 Wörter

Inkassorecht
www.ilex-recht.de

Dohr Inkasso GmbH & Co. KG droht im Jahre 2018 Vollstreckung aus Altforderung aus dem Jahre 1989 an

Im konkreten Fall haben zum einen nämlich gemäß Mitteilung sowohl die Mandantin als auch der ursprüngliche Schuldner das Privatinsolvenzverfahren durchlaufen, nachdem die Forderung … mehr lesen

ilex-recht.de | Potsdam

, 802 Wörter

Kaufrecht
www.it-recht-kanzlei.de

Anfechtung: Was tun bei fehlerhaften Preisen und anderen Pannen im Webshop?

Ebenfalls kein Anfechtungsrecht besteht, wenn ein Online-Händler bereits bei Abgabe der Annahmeerklärung bezüglich des Kaufvertrags weiß, dass das Auto-Replay-System des Webshops falsche … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 4958 Wörter

EDV-Recht
www.it-recht-kanzlei.de

DSGVO für Onlinehändler leicht gemacht – Teil 7: Die Datenschutzerklärung

Seit Monaten mahnt etwa der IDO-Interessenverband aus Leverkusen fehlende Datenschutzerklärungen im Rahmen von Plattformverkäufen bei DaWanda oder eBay in größeren Umfang ab. Die ab dem 25. … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1169 Wörter

Arbeitsrecht
www.arbeitsrecht-weltweit.de

Elternteilzeit – Ablehnen will durchdacht sein

Dabei hat es ausführlich die Anforderungen erläutert, die Arbeitgeber erfüllen müssen, um einer avisierten Elternteilzeit mit Erfolg dringende betriebliche Gründe entgegenhalten zu können. mehr lesen

arbeitsrecht-weltweit.de | Düsseldorf · Frankfurt

, 1350 Wörter

Arbeitsrecht
www.fgvw.de

Gewährleistung beim Handelskauf - BGH konkretisiert Käuferpflichten

Vorliegend hatte der Verkäufer von Futtermitteln in seinen AGB geregelt, dass der Käufer ohne konkreten Verdacht jede Lieferung durch eine Laboranalyse auf sämtliche möglichen … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg

, 1515 Wörter

Unternehmensrecht
efarbeitsrecht.net

DSGVO und Zeitarbeit: Besonderheiten und wichtige Regelungen für Verleiher und Entleiher

Die DSGVO übernimmt den Grundsatz des bisherigen deutschen Datenschutzrechts auf die europäische Ebene: Die Verarbeitung personenbezogener Daten bedarf stets einer Rechtsgrundlage. mehr lesen

efarbeitsrecht.net | München

, 2105 Wörter