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Rechtsmissbrauch - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Rechtsmissbrauch' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Rechtsmissbrauch'


Wohnungseigentumsrecht

Kanzlei SRF Heilbronn – Entziehung des Wohnungseigentums bei häufigen Klagen?

Kanzlei SRF Heilbronn – Entziehung des Wohnungseigentums bei häufigen Klagen? mehr lesen

srf-hn.de | Heilbronn

, 302 Wörter

Asylrecht

Deutsche Umwelthilfe handelt nicht rechtsmissbräuchlich

Der Einwand des Rechtsmissbrauchs aus § 8 Abs. 4 Satz 1 UWG ist vom Berufungsgericht mit Recht verneint worden. Überschüsse aus einer Marktverfolgungstätigkeit und ihre Verwendung … mehr lesen

goldberg.de | Wuppertal · Solingen

, 616 Wörter

eBay

Ebay-Missbrauch: Unterscheidung zwischen Schnäppchenjäger und Abbruchjäger

Bei der Beurteilung, ob das Verhalten eines Bieters auf der Internet-Plattform eBay, der an einer Vielzahl von Auktionen teilgenommen hat, als rechtsmissbräuchlich einzustufen ist, können … mehr lesen

cr-online.de | Köln

, 671 Wörter

eBay

Rechtsmissbrauch oder Schnäppchenjagd? BGH räumt eBay-Abbruchjägern weiten Handlungsspielraum ein

Rechtsmissbrauch oder Schnäppchenjagd? BGH räumt eBay-Abbruchjägern weiten Handlungsspielraum ein Kanzlei E-Books Partner Seminare Kontakt +49 (0)89 1301433-0 … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1228 Wörter

Urheberrecht

Update: Bundesrat nimmt Stellung zum Gesetzesentwurf zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

Darüber hinaus erinnert der Bundesrat in seiner Stellungnahme daran, dass Abmahnungen in Deutschland als Mittel der Rechtsdurchsetzung teure und langwierige gerichtliche … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 800 Wörter

Heute
Gesellschaftsrecht

Wann ist ein Antrag auf Einberufung zu einer außerordentlichen Hauptversammlung rechtsmissbräuchlich?

Das OLG München bestätigte, dass der Antrag auf Ermächtigung zur Einberufung einer außerordentlichen Hauptversammlung jedenfalls dann rechtsmissbräuchlich ist, sofern dem … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1293 Wörter

Kaufrecht

Wochenspiegel für die 28. KW., das war Klarnamenpflicht, Kleidung vor Gericht, Streckenradar und das VerfG Saarland

In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a. D. über aktuelle straf-, OWi- sowie gebührenrechtliche Themen und über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz. mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 213 Wörter

Gesellschaftsrecht

Grundsätze der „actio pro socio“ durch gesellschaftliche Treuepflicht begrenzt

II ZR 143/17) war die Frage, ob ein Gesellschafter gleichzeitig mit der Gesellschaft gestützt auf die sog. „actio pro socio“ gegen einen Mitgesellschafter klagen darf. mehr lesen

schomerus.de | Hamburg

, 592 Wörter

Heute
Arbeitsrecht

Jetzt auch noch Rechtsmissbrauch! – Tücken des Anschlussverbots bei sachgrundloser Befristung

Es bleibt jedoch abzuwarten ob und inwieweit der Gesetzgeber auch die mit dem Urteil des BVerfG eingetretenen Schwierigkeiten in der Handhabung des Anschlussverbots beseitigen wird und … mehr lesen

arbeitsrecht-weltweit.de | Düsseldorf

, 1193 Wörter

Gesellschaftsrecht

15. Juli 2019 Gesellschafter-Klage „actio pro socio“ wird eingeschränkt BGH will keine Doppelklagen gegen einen Mitgesellschafter

In einem Fall, in dem die Geschäftsleitung einer Gesellschaft aber gegen einen säumigen Gesellschafter mit einer Zahlungsklage vorgeht, verbleibt grundsätzlich kein Raum für die „actio pro … mehr lesen

rosepartner.de | Hamburg · Berlin · München

, 786 Wörter

Heute
Arbeitsrecht

In jeder Ausgabe unseres Newsletters stellen wir Personen aus unserer Sozietät persönlich vor. Diesmal ist Jonas Laudahn aus unserem Freiburger Büro an der …

So war bereits während der Anwaltsstation des Referendariats – die Jonas Laudahn bei FGvW absolvierte – klar, dass die Tätigkeit als unternehmerisch denkender, rechtlicher Berater … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1033 Wörter

Schadensersatzrecht

DSGVO- Bagatellverstoß – kein Schadensersatzanspruch nach Art. 82 DSGVO

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der am 31. 3. 2008 erfolgten Löschung eines …-Posts und der Sperrung seines Kontos durch Versetzung in den read-only Modus auf Feststellung der … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2932 Wörter

Internetrecht

1 Jahr DSGVO - eine Zwischenbilanz: Was hat sich alles getan?

Die konkrete Höhe des Bußgelds bei einem Verstoß gegen die DSGVO legen die Landesbeauftragten der Datenschutzbehörden im Einzelfall fest. Nach Art. 83 DSGVO wird zwischen den Typen … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1683 Wörter