Meinungsfreiheit

Artikel zum Schlagwort 'Meinungsfreiheit'

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Artikel 1 - 10 zu 'Meinungsfreiheit'


Presserecht
rechtsanwalt-krau.de

Bezeichnung als „Holocaustleugner“ unterliegt der Meinungsfreiheit 17. Januar 2018 - 21:04

Das LG Berlin hat die Klage eines AfD-Mitglieds gegen den Präsidenten des Zentralrats der Juden auf Unterlassung der Bezeichnung als „Holocaustleugner“ abgewiesen, weil die Bewertung der … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

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, 326 Wörter

Arbeitsrecht
www.gansel-rechtsanwaelte.de

Kündigung wegen eines Facebook-Kommentars weiterlesen

Auch wenn ein Kommentar auf Facebook oder allgemein eine Äußerung im Internet eine private Meinung und nicht die des Arbeitgebers sind, so können sie doch negative Folgen für den … mehr lesen

gansel-rechtsanwaelte.de | Berlin

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, 1654 Wörter

Presserecht
www.kanzlei-puetz.de

LG Dresden: Bezeichnung „Schlepper“ bzw. „Schlepperorganisation“ für eine Hilfsorganisation sind nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt

Da die Verfügungsbeklagten der Aufforderung von Mission Lifeline e. V. auf Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht nachkamen, beantragte dieser beim Landgericht Dresden, … mehr lesen

kanzlei-puetz.de

, 609 Wörter

Jugendstrafrecht
bayrvr.de

Deutscher Landkreistag: Keine Gewalt gegen öffentlich Bedienstete! – Resolution beschlossen

Vor diesem Hintergrund hätten die Landräte in ihrer Resolution deutlich formuliert, dass die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit zwar selbstverständlich ein hohes Gut sei. „Aus der … mehr lesen

bayrvr.de

, 538 Wörter

Beamtenrecht
sebastianconrad.de

BVerwG: Verbringen des Präsidentenporträts in die Abstellkammer als Dienstvergehen

Der ganze Aufwand war allerdings vergebens, da sich der Verdacht nicht bestätigte und das Ermittlungsverfahren keinen Hinweis auf ein strafbares Verhalten des Beamten zutage fördern konnte. … mehr lesen

sebastianconrad.de | Berlin

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, 851 Wörter

Presserecht
verfassungsblog.de

Das NetzDG und die Vermutung für die Freiheit der Rede

Die Anbieter der sozialen Netzwerke dürfen jedenfalls nicht besonderen hoheitlichen Sanktionsdrohungen unterworfen werden, die allein auf das Löschen rechtswidriger Beiträge ausgerichtet … mehr lesen

verfassungsblog.de | Berlin · München

, 2012 Wörter

Unternehmensrecht
www.aufrecht.de

Holpriger Start: Das NetzDG sorgt bereits jetzt für ordentlich Wirbel

Als die AfD-Politikerin Beatrix von Storch einen widerwärtigen Kommentar bei Twitter veröffentlichte , wurde die Nachricht vom US-Unternehmen gelöscht und der Account für kurze Zeit … mehr lesen

aufrecht.de | Düsseldorf

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, 724 Wörter

Presserecht
www.kanzlei.biz

Satirische Bezeichnung als „Nazi-Schlampe“ von Meinungsfreiheit gedeckt

Es gab einen aktuellen Anlass, sich mit der Antragstellerin und ihrer Rede auseinanderzusetzen, die Bezeichnung nimmt in satirischer Weise Bezug auf ihre Forderung nach Abschaffung der … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

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, 1678 Wörter

religion-weltanschauung-recht.net

LG Berlin: Gericht weist Klage eines AfD-Mitglieds gegen den Präsidenten des Zentralrats der Juden auf Unterlassung der Bezeichnung als „Holocaustleugner“ ab

Das LG Berlin hat in der heutigen Verhandlung darauf abgestellt, dass der Kläger einzelne Aspekte des Holocaust, z. B. die Opferzahlen oder die Einstufung der Judenvernichtung durch die … mehr lesen

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

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, 398 Wörter

Verlagsrecht
www.wbs-law.de

Viel Aufregung um das NetzDG – Doch ist die Kritik aus juristischer Sicht berechtigt?

Die Tatsache, dass die Titanic genau die gleichen Worte wie Frau von Storch verwendet hat, lässt mich vermuten, dass die sozialen Netze jetzt offenbar mit Algorithmen versuchen, einmal … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

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, 1836 Wörter