Landgericht Berlin - Alle Rechtstipps & Rechtsnews

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Landgericht Berlin'


Mietrecht
rehmann.de

Eintritt in das Mietverhältnis aufgrund Vater-Sohn-ähnlicher Beziehung mit verstorbenem Mieter

19. 04. 2018 Mietrecht Eintritt in das Mietverhältnis aufgrund Vater-Sohn-ähnlicher Beziehung verstorbenem Mieter Vorliegen einer intimen Liebesbeziehung keine Voraussetzung für … mehr lesen

rehmann.de

, 371 Wörter

Steuerrecht
www.vdlp.de

Grunderwerbsteuer in Berlin, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern

Grunderwerbsteuer in Berlin, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern Nachrichten. 20. 01. 2012 von:  Grunderwerbsteuer in Berlin, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern Auch … mehr lesen

vdlp.de | Regensburg

, 196 Wörter

Verwaltungsrecht
www.db-law.de

Schiedsspruch zur Anlage 3 der Hilfstaxe angefochten

Aufgrund der zahlreichen Unzulänglichkeiten des Schiedsspruchs und dessen mitunter existenzbedrohender Folgen für die selbst herstellenden Apotheken vor Ort, hat der Deutsche … mehr lesen

db-law.de | Berlin

, 113 Wörter

Heute
Gleichbehandlungsrecht
www.dka-kanzlei.de

Erfolg zum Merkmal der "Hauptberuflichkeit"

Erfolg zum Merkmal der "Hauptberuflichkeit" dka - Erfahrung, Engagement, Kompetenz Erfolg zum Merkmal "Hauptberuflichkeit" 23. 04. 2018 09:21:00 Eine Beamtin begehrte trotz dieser … mehr lesen

dka-kanzlei.de | Berlin

, 133 Wörter

Datenschutzrecht

, 152 Wörter

Internetrecht
schutt-waetke.de

Facebook: Gericht verbietet Löschung eines Kommentars

Wir freuen uns auf Ihre Nachricht / / / 16. April 2018 Kommentare Das Landgericht Berlin hat eine einstweilige Verfügung gegen die Löschung eines Facebook-Kommentars erlassen. Es handelt mehr lesen

schutt-waetke.de

, 814 Wörter

Gesellschaftsrecht
www.copyandright.de

Warnung!! Fake Streaming-Abmahnungen der EU UK Lawyers Ltd. im Namen von „20th Century Fox“ sind nicht von der Kanzlei copy & right

Auf diesem Wege möchten wir Sie darüber informieren, dass die Streaming-Abmahnungen, welche die angebliche Rechtsanwaltskanzlei „EU UK Lawyers LTD“, mit der Geschäftsadresse „54 Kingston … mehr lesen

copyandright.de | Norderstedt

, 558 Wörter

Verkehrsrecht

, 491 Wörter

Unterhaltsrecht
rehmann.de

BGH: Kinder müssen sterbendem Elternteil trotz zerrütteter Familien­verhältnisse aufgrund Zusammenlebens mit Elternteil helfen

19. 04. 2018 Strafrecht BGH: Kinder müssen sterbendem Elternteil trotz zerrütteter Familien­verhältnisse aufgrund Zusammenlebens Elternteil helfen Bei Nichtergreifen von Hilfsmaßnahmen … mehr lesen

rehmann.de

, 307 Wörter

Kaufrecht
rehmann.de

Anspruch des Bauherrn auf Kostenersatz für Mängelbeseitigung trotz noch nicht erfolgter Mängelbeseitigung

17. 04. 2018 Schadensersatzrecht,Baurecht / Bauplanungsrecht Anspruch des Bauherrn auf Kostenersatz für Mängelbeseitigung trotz noch nicht erfolgter Mängelbeseitigung Verwendung des Betrags … mehr lesen

rehmann.de

, 343 Wörter

Strafrecht
rafalke.de

Verurteilung wegen versuchten Betruges zum Nachteil des “IS” rechtskräftig

Nach den Feststellungen des Landgerichts wandte sich der Angeklagte, der als syrischer Flüchtling nach Deutschland gekommen war, im Dezember 2016 über eine Online-Chatplattform an einen … mehr lesen

rafalke.de | Garbsen

, 260 Wörter

Heute
Beamtenrecht
www.cornea-franz.de

AdBlock verstößt nicht gegen das UWG

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Angebot eines Werbeblockers nicht unlauter ist. mehr lesen

cornea-franz.de | Fulda · Würzburg · Lohr

, 218 Wörter

Vertragsrecht
www.bernd-rechtsanwaelte.de

Kapitalanlage: Vertrag unterschrieben ohne ihn zu lesen – trotzdem Schadensersatzanspruch

Mit dem Versäumnisurteil vom 23. 03. 2017 bezieht der Bundesgerichtshof klar Stellung zur grob fahrlässigen Unkenntnis bei blinder Unterschrift eines Zeichnungsscheins: „Zwar handelt es … mehr lesen

bernd-rechtsanwaelte.de | Göttingen

, 566 Wörter

Vertragsrecht
www.rechtsanwaelte-meidert.de

Bei bestrittener Heizkostenabrechnung trifft Vermieter Beweislast für erhobene Forderung

EU-Dienstleistungsrichtlinie ist auch auf rein innerstaatliche Sachverhalte anwendbar! Schlussrechnung fällig? mehr lesen

rechtsanwaelte-meidert.de | Aalen

, 103 Wörter

Baurecht
www.rechtsanwaelte-meidert.de

Zu gut kalkuliert: Einheitspreis wird reduziert!

EU-Dienstleistungsrichtlinie ist auch auf rein innerstaatliche Sachverhalte anwendbar! Schlussrechnung fällig? mehr lesen

rechtsanwaelte-meidert.de | Aalen

, 103 Wörter

Forderungsbeitreibung
www.wittich-hamburg.de

Intercompany Loans: Auch Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sind gefährdet

In einem Verfahren über die Aussetzung der Vollziehung vor dem Finanzgericht Berlin-Brandenburg war die Frage streitig, ob Forderungen aus Lieferungen und Leistungen zwischen zwei … mehr lesen

wittich-hamburg.de

, 374 Wörter

www.michael-kirchhoff.com

Berufungsurteil des 2. Zivilsenats zu Staatshaftungsansprüchen wegen objektiv rechtswidriger Beitragsbescheide eines Wasser- und Abwasserzweckverbandes

Dies gelte unabhängig von der Frage, ob die Wahrnehmung des Primärrechtsschutzes voraussichtlich zum Erfolg geführt hätte oder nicht. Würde man § 1 Abs. 1 StHG auf solche … mehr lesen

michael-kirchhoff.com | Potsdam · Berlin

, 913 Wörter

Staatsangehörigkeitsrecht
rafalke.de

Verurteilung des “Königs von Deutschland” wegen Untreue und unerlaubten Betreibens von Bankgeschäften aufgehoben

Ein unerlaubtes Betreiben von Bankgeschäften im Sinne der §§ 32, 54 des Kreditwesengesetzes ist ebenfalls nicht rechtsfehlerfrei belegt, weil sich das Landgericht bei seiner Wertung, die … mehr lesen

rafalke.de | Garbsen

, 453 Wörter

Baurecht
www.rechtsanwaelte-meidert.de

Räum- und Streupflichten des Eigentümers enden an der Grundstücksgrenze

Wann bestehen Zweifel an der Richtigkeit entscheidungserheblicher Feststellungen? Schlussrechnung fällig? mehr lesen

rechtsanwaelte-meidert.de | Aalen

, 102 Wörter

Kapitalmarktrecht
www.cllb.de

LombardClassic 3: LG Essen verurteilt Berater zur Zahlung

CLLB Rechtsanwälte: Weiteres Urteil für Anleger der LombardClassic 3 GmbH & Co. München, den 19. 04. 2018 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte … mehr lesen

cllb.de | München · Berlin

, 492 Wörter