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Kommunale - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Kommunale' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Kommunale'


Steuerrecht
www.dombert.de

Tagung zur Reform der Grundsteuer

Tagung zur Reform der Grundsteuer Veranstaltungskalender << September 2018 >> MoDiMiDoFrSaSo 27 28 29 30 31 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 … mehr lesen

dombert.de | Potsdam

, 259 Wörter

Heimrecht
bayrvr.de

StK: Ministerrat bringt weitere Verbesserungen in der Pflege auf den Weg [gesetzl. Pflegeplatzgarantie

Damit wir den wachsenden Bedarf an guter Pflege schultern können, startet Bayern ein eigenes Aktionsprogramm gegen Fachkräftemangel und für mehr Fachkräfte in der Pflege. mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 923 Wörter

Forderungsbeitreibung
bayrvr.de

StMFLH: Studie belegt bayerische Forderung – Bayern will einfache, faire und regionalisierte Grundsteuer

Bayern tritt für eine Einfach-Grundsteuer ein, die für Bürger und Unternehmen transparent und unmittelbar nachvollziehbar ist“, stellte Bayerns Finanzminister Albert Füracker zum Gutachten … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 446 Wörter

Heute
bayrvr.de

StMB: Baunutzungsverordnung soll geändert werden – Flächenverbrauch eindämmen [Bundesratsinitiative BauNVO

Einen wesentlichen Anteil am Flächenverbrauch haben bei großen Baumaßnahmen für zum Beispiel Nahversorger „die Parkplätze, die mitunter mehr Fläche einnehmen als die zugehörigen Gebäude … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 483 Wörter

Baurecht
bayrvr.de

Bayerischer Gemeindetag: Lasst den Gemeinden die Möglichkeit, Erschließungsbeiträge zu erheben!

Die von den Freien Wählern im Bayerischen Landtag heute geforderte rückwirkende Abschaffung der Möglichkeit, für von den Kommunen finanzierte Straßen, Wege und Plätze, mit deren Herstellung … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 544 Wörter

Bankrecht
www.rae-sh.com

Beratung erwünscht? Wir sind für Sie da!

Wir freuen uns über die Neuerungen und Verbesserungen der WebAkte ab dem 21. 09. 2018. mehr lesen

rae-sh.com | Dortmund

, 249 Wörter

Pferderecht
bayrvr.de

StK: Ministerrat beschließt staatliche Förderung von Tierheimen

Dank der neuen staatlichen Förderung können die Tierheime in Bayern nun langfristig planen und wichtige Sanierungs- und Renovierungsmaßnahmen anpacken. mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 440 Wörter

Beamtenrecht
bayrvr.de

StMAS: Kita-Gesetz im Bundeskabinett – Familienministerin Schreyer: „Für Bayern steht die Qualität in den Kitas an vorderster Stelle!“

StMAS: Kita-Gesetz im Bundeskabinett – Familienministerin Schreyer: „Für Bayern steht die Qualität in den Kitas an vorderster Stelle! 5,5 Milliarden Euro verteilt auf vier Jahre – mit … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 464 Wörter

Familienrecht
bayrvr.de

StK: Flächendeckende Versorgung mit Hebammen durch Studiengang Hebammenwesen

Als wesentliches Element unserer Gesundheitssystems wollen wir zum einen mehr Hebammen und gleichzeitig bessere Ausbildungsmöglichkeiten für Hebammen in Bayern. „Die Möglichkeit einer … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 492 Wörter

bayrvr.de

Bayerischer Gemeindetag: Neue Ausführungsverordnung zur Düngeverordnung der Bayerischen Staatsregierung ist eine Enttäuschung – Grundwasserschutz verbessern!

Bayerns Gemeinden, Märkte und Städte als zuständige Trinkwasserversorger hätten erwartet, dass Wasserschutzgebiete und deren Einzugsgebiete, in denen im Grundwasser mehr als 50mg Nitrat je … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 539 Wörter

Schulrecht
bayrvr.de

StMUK: Auch Olympiasieger fangen klein an – Neues Profil Sport-Grundschule in Bayern

Kultusminister Sibler, der seit Juni auch das Amt des Vorstandsvorsitzenden der Bayerischen Fördergemeinschaft für Sport in Schule und Verein e. V. inne hat, ermuntert die rund 2300 … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 548 Wörter

bayrvr.de

StK: Medizincampus Oberfranken geht zum WS 2019/20 an den Start

Marion Kiechle hat im Ministerrat ein Konzept zur Errichtung des Medizincampus Oberfranken vorgestellt, in dem die Medizinische Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen – … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 542 Wörter

Ausbildungsförderungsrecht
bayrvr.de

StK: Bayern fordert Verbesserungen beim Wohngeld, um Mietanstieg in Ballungsräumen abzufedern [Bundesratsinitiative für Reform WoGG

Wir brauchen ein Wohngeld, das überall in Deutschland seinen Zweck erfüllt, nämlich Arbeitnehmer vor zu hoher Mietbelastung zu schützen. „Die Mieten sind in vielen bayerischen Städten stark … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 565 Wörter

Strafrecht
bayrvr.de

EuGH: Eine Person kann nicht von der Gewährung subsidiären Schutzes ausgeschlossen werden, wenn ausschließlich anhand des nach dem Recht des betreffenden …

Insbesondere könne Herrn A. kein subsidiärer Schutz gewährt werden, da ein Ausschlussgrund im Sinne des ungarischen Asylgesetzes, mit dem die Flüchtlings-Richtlinie der Union umgesetzt … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 1067 Wörter

Verwaltungsrecht
bayrvr.de

BVerfG: Vorschriften über den Zensus 2011 verfassungsgemäß

Vor diesem Hintergrund ist die Regelung im Hinblick auf Regelungsdichte und Bestimmtheit nicht zu beanstanden, denn sie enthält die wesentlichen Festlegungen für die Haushaltsstichprobe, … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 2495 Wörter

Gesellschaftsrecht
www.anwaltskanzlei-adam.de

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 38/2018 - vom 17.09.2018

Grundsätzlich ist das nach dem SGB XII vom Gesetzgeber festgelegte, hiesige Leistungsniveau der Hilfen zur Gesundheit der §§ 47 ff. SGB XII bzw. nach dem SGB V als Existenzminimum … mehr lesen

anwaltskanzlei-adam.de | Göttingen

, 2753 Wörter