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Klauseln - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Klauseln' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Klauseln'


AGB-Recht
www.ra-staudenmayer.de

Bearbeitungsgebühren bei Gewerbedarlehen zurückfordern

Juli 2017 entschieden die Karlsruher Richter, dass Banken bei der Vergabe von Gewerbedarlehen keine vorformulierten Klauseln zur Erhebung von Bearbeitungsgebühren erheben dürfen . … mehr lesen

ra-staudenmayer.de | Stuttgart

, 420 Wörter

Mietrecht
www.rechtsanwaelte-muench.de

Keine Renovierungsverpflichtung trotz Vereinbarung mit Vormieter

Nach einem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs aus 2015 darf der Vermieter den Mieter nicht ohne Ausgleich zu Schönheitsreparaturen verpflichten, wenn dieser eine unrenovierte Wohnung … mehr lesen

rechtsanwaelte-muench.de | Düsseldorf

, 126 Wörter

Unternehmensrecht
www.kuther.de

Ticket zum Selbstausdrucken: Preisklauseln eines Onlineanbieters für Veranstaltungstickets unwirksam

Informationen von Kuther und Partner Rechtsanwalt und Notare in Frankfurt Home Ι Ι Impressum Ι Inhalt NavigationZur HomepageInhalt Kontakt Impressum Themen Allgemein Arbeit, … mehr lesen

kuther.de | Frankfurt

, 133 Wörter

Kaufrecht
www.it-recht-kanzlei.de

Konkret: Zur Ausnahme des Widerrufsrechts beim Onlinehandel mit Lebensmitteln

Es kann aber die Lebensmittelhygiene-Verordnung zur Auslegung dieses unbestimmten Begriffs herangezogen werden. Nach § 2 Abs. 2 LMHV ist ein Lebensmittel leicht verderblich, „das in … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 987 Wörter

Wettbewerbsrecht
www.it-recht-kanzlei.de

Sicher handeln auf der Plattform Dohero: Beachten Sie unseren 10-Punkte-Plan und sparen Sie sich den Ärger und das Geld einer Abmahnung!

Die Angabe „85 % Polyester Mindestgehalt“ wäre z. B. aus dem Grund nicht mehr zulässig. Regel Nr. 6: Die IT-Recht Kanzlei empfiehlt, die Textilien auch ins Ausland vertreiben, die … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 2245 Wörter

Gesellschaftsrecht
www.kanzlei-schuster.de

Zahlungsforderung von Hanseatisches Inkasso Kontor im Auftrag der Wire7 Ltd. erhalten?

Wer also ebenfalls Forderungsschreiben von Hanseatisches Inkasso Kontor im Auftrag der Wire7 Ltd. erhalten hat, sollte den geforderten Betrag nicht vorschnell bezahlen sondern zuerst prüfen … mehr lesen

kanzlei-schuster.de | Willich

, 580 Wörter

Reiserecht
www.ra-kotz.de

Abflugzeit verschoben bei Pauschalreise

Da die Kläger weitere Unterlagen von der Beklagten nicht erhalten haben, wäre die Flugzeit bis zum tatsächlichen Abflug offen geblieben. bb) Es kann jedoch dahin gestellt bleiben, ob mit … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2167 Wörter

Verwaltungsrecht
www.nzp.de

Zur Erforderlichkeit einer Übersetzung von Schriftstücken bei Zustellungen in der Europäischen Union

Ein Risiko, dass bei der zweiten Möglichkeit im Falle einer wirksamen Annahmeverweigerung durch den Empfänger eine Frist versäumt wird, besteht nicht: Nach Artikel 8 Absatz 3 der … mehr lesen

www.nzp.de | Nürnberg

, 891 Wörter

Familienrecht
www.schmitz-lehnen.de

Zugewinn / Vermögensauseinandersetzung

Im Rahmen der sogenannten Ausübungskontrolle ist sodann zu prüfen, ob sich die ursprünglich getroffene Regelung jetzt als problematisch herausstellt, weil sich die Verhältnisse geändert … mehr lesen

schmitz-lehnen.de | Aachen

, 865 Wörter

Vertragsrecht
www.fgvw.de

Widerruf einer Dienstwagenüberlassung aus wirtschaftlichen Gründen unwirksam

Im schriftlichen Arbeitsvertrag hatten Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart, dass der Arbeitgeber berechtigt ist, die Dienstwagengestellung jederzeit für die Zukunft aus sachlichen … mehr lesen

fgvw.de

, 2446 Wörter