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Klauseln - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Klauseln' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Klauseln'


Kaufrecht
www.bernd-rechtsanwaelte.de

BGH urteilt zugunsten von Kreditnehmern: Zinscap-Prämien und Zinssicherungsgebühr unzulässig

BGH urteilt zugunsten von Kreditnehmern: Zinscap-Prämien Zinssicherungsgebühr unzulässig BGH urteilt zugunsten von Kreditnehmern: Zinscap-Prämien Zinssicherungsgebühr unzulässig … mehr lesen

bernd-rechtsanwaelte.de | Göttingen

, 423 Wörter

Bankrecht
www.anwalt-leverkusen.de

BGH-Urteil: Preisklauseln für Zinscap-Prämien und Zinssicherungsgebühren unwirksam

Ein Verbraucherschutzverein ging mit einer Unterlassungsklage gegen diese Klauseln vor, mit denen die beklagte Bank in Darlehensverträgen mit variablem Zinssatz von ihren Kunden eine … mehr lesen

anwalt-leverkusen.de | Leverkusen

, 677 Wörter

kanzlei-naumburg.de

Schriftformbedürfnis von Anpassungsvereinbarungen

Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Allgemein, Mietrecht und getaggt als Anpassungsvereinbarung Miete, BGH, Mieterhöhung, Mietvertrag, Schriftform, Schriftformheilungsklausel, … mehr lesen

kanzlei-naumburg.de

, 188 Wörter

Arbeitsrecht
kanzlei-michaelis.de

Zeitbombe“ in Arbeitsverträgen mit Arbeitnehmern mit Provisionsvergütung

Die Landesarbeitsgerichte, die nach dem hier besprochenen Urteil des BAG entschieden haben, haben aber die Rückforderungsklagen des Arbeitgebers an den hohen Schlüssigkeitsforderungen, die … mehr lesen

kanzlei-michaelis.de | Hamburg

, 1579 Wörter

Verbraucherschutzrecht
www.solloch.de

Aktuelles zum Gebrauchtwagenverkauf

Schließt ein Verbraucher einen Kaufvertrag mit einem Unternehmer, sehen die gesetzlichen Regelungen besondere Schutzvorschriften vor. Diese betreffen u. a. die Länge der … mehr lesen

solloch.de | Papenburg

, 774 Wörter

Arbeitsrecht
www.kvlegal.de

Arbeitnehmer ist nicht verpflichtet, dem Arbeitgeber für Notfälle seine Mobilnummer bekannt zu geben – LAG Erfurt, Urt. v. 16.05.2018, Az. 5 Ca 163 /17 und Az.

Christlieb Klages „ausgesprochen versierter Anwalt’, „tiefe Kenntnisse des Medienrechts, sehr prozesserfahren“ , „has longstanding sector knowledge“ , „bekannt für eine starke und sichere … mehr lesen

kvlegal.de | Münster

, 865 Wörter

Internetrecht
www.kanzlei-abt.de

Eintrag in Internet-Branchenverzeichnis

Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob eine Entgeltklausel in einem Antragsformular für einen Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet nach … mehr lesen

kanzlei-abt.de | Hamburg

, 486 Wörter

Wettbewerbsrecht
www.ks-legal.de

Wettbewerbsrecht | Ihr Rechtsanwalt in München

Sie suchen eine fundierte Beratung im Wettbewerbsrecht? Wir beraten und vertreten als Fachanwalt für Medienrecht in München bundesweit zu allen relevanten Fragen im Wettbewerbsrecht. … mehr lesen

ks-legal.de | München

, 612 Wörter

Verbraucherschutzrecht
cdr-legal.de

Immobilienkredit widerrufen wegen falscher Widerrufsfrist

In Ziffer 26 wurde nämlich die Fristberechnung nach § 193 BG abgedungen. § 193 BGB lautet wie folgt: „Ist an einem bestimmten Tage oder innerhalb einer Frist eine Willenserklärung abzugeben … mehr lesen

cdr-legal.de | Rosenheim

, 610 Wörter

Datenschutzrecht
www.datenschutzbeauftragter-info.de

Die Verschlimmbesserung der Einwilligung nach DSGVO

Da herrscht bei Vielen Unsicherheit, wie sie die schon vorhandene Verarbeitung nur mit dem ersten Argument aus Erwägungsgrund 62, „…erübrigt sich jedoch, wenn die betroffene Person die … mehr lesen

datenschutzbeauftragter-info.de | Hamburg

, 616 Wörter

Kaufrecht
www.ra-kotz.de

Arglistiges Verschweigen von Feuchtigkeitsschäden beim Hausverkauf – Haftung Hausverkäufer

Die Klägerin hat allerdings weder vorgetragen noch nachgewiesen, dass den Beklagten mehr als die sichtbaren Mangelspuren bekannt gewesen sind, sie also insbesondere über den später vom … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 3220 Wörter

Wettbewerbsrecht
www.ks-legal.de

Abmahnung | Hilfe vom Fachanwalt in München

Denn wer sich einmal falsch verhalten hat, der neigt wieder dazu. Es besteht daher eine sog. Wiederholungsgefahr. Die Unterlassungserklärung dient dazu, diese bestehende Wiederholungsgefahr … mehr lesen

ks-legal.de | München

, 798 Wörter

IT-Recht
www.ks-legal.de

Abmahnung wegen Filesharing | Ihr Anwalt in München

Für den Betroffenen einer Abmahnung wegen Filesharing stellt sich die Frage, ob er eine Unterlassungserklärung abgeben und/oder den Schadensersatz zahlen muss. Dies lässt sich leider nicht … mehr lesen

ks-legal.de | München

, 919 Wörter

Mietrecht
www.raschlosser.com

Dauerhafter Kündigungsauschluss im Mietrecht? Möglich ist das!

Diese rechtlichen Vorgaben schließen es im Streitfall aber aus, die Bedingungen des von Haus und Grund herausgegebenen Vertragsformulars, dessen Verwendung die Rechtsvorgängerin des Klägers … mehr lesen

raschlosser.com | Köln

, 1644 Wörter

Verbraucherschutzrecht
www.kvlegal.de

Bier ist bekömmlich – not – Prost

Juli 2016 – I ZR 26/15, zu § 5a Abs. „a) Der Unternehmer enthält dem Verbraucher eine Information im Sinne von § 5a Abs. 2 Satz 1 UWG vor, wenn diese zu seinem Geschäfts- und … mehr lesen

kvlegal.de | Münster

, 7435 Wörter

Arbeitsrecht
www.koelner-fachanwaelte.de

BAG - Urteil vom 30.08.2017 - 4 AZR 95/14 - Dynamik einer Verweisungsklausel nach Betriebsübergang

Dieser Regelungsgehalt wurde durch § 2 Abs. 3 PÜV 1997 für die Arbeiter und Arbeiterinnen dahingehend spezifiziert, dass für sie - wie im bisherigen Arbeitsverhältnis - weiterhin der BMT-G … mehr lesen

koelner-fachanwaelte.de | Köln

, 5466 Wörter