Klauseln - Alle Rechtstipps & Rechtsnews

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Rechtsnews 1 - 10 zu 'Klauseln'


Bankrecht
kanzleimitte.de

Zahlreiche Entgeltklauseln einer Sparkasse vom BGH für unwirksam erklärt

.2017 (Az.: XI ZR 590/15) mehrere vorformulierte Klauseln der Sparkasse Freiburg aus ihrem Preis- und Leistungsverzeichnis für unwirksam, da die Sparkasse durch diese … mehr lesen

kanzleimitte.de | Berlin

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, 333 Wörter

Wohnungseigentumsrecht
www.raspatz.com

Unwirksame Klauseln im Verwaltervertrag

2005 - 2018 Copyright © Alle Rechte vorbehalten. Tel. 089/44239874 · Fax 089/44239875 · info@raspatz. mehr lesen

raspatz.com | München

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, 344 Wörter

IT-Recht
rechtsanwalt-krau.de

Einführung von Negativzinsen auf Geldanlagen für Privatkonten per AGB unzulässig 26. Januar 2018 - 18:49

Das LG Tübingen hat entschieden, dass die Einführung von Negativzinsen, wie sie die Volksbank Reutlingen für verschiedene Geldanlagen in laufende Vertragsbeziehungen über den Preisaushang … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

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, 473 Wörter

Arbeitsrecht
www.reichert-reichert.de

Neue Regelung des § 309 Nr. 13 BGB

achnews 04.10.2016 Neue unzulässige Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen 1. Seit dem 01.10.2016 hat der in § 309 BGB aufgeführte Katalog von Klauseln, die in Allgemeinen … mehr lesen

reichert-reichert.de | Singen

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, 613 Wörter

www.kaelberer-tittel.de

Volksbank Reutlingen: Minuszins bei Altverträgen ist rechtswidrig

Niels Nauhauser Verbraucherzentrale Baden-Württemberg sagte dazu: "Die kann nicht einseitig mittels des Kleingedruckten aus einer Geldanlage einen kostenpflichtigen Verwahrungsvertrag … mehr lesen

kaelberer-tittel.de | Berlin

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, 270 Wörter

Mietrecht
www.ka-rechtsanwalt.eu

Vereinbarung zur Endrenovierung oft unwirksam - KA Rechtsanwälte

Sie erweck gegenüber dem Mieter den Eindruck, er müsse die Wohnung bei Beendigung des Mietverhältnisses ohne Rücksicht auf den tatsächlichen Zustand der Wohnung renovieren. mehr lesen

ka-rechtsanwalt.eu | Mönchengladbach

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, 424 Wörter

AGB-Recht
www.haerlein.de

Banken dürfen nachträglich nicht einseitig Negativzinsen für Geldanlagen ihrer Privatkunden einführen

Zivilkammer des Landgerichts Tübingen mit Urteil vom 16. 01. 2018 – 4 O 187/17 – entschieden. ein Negativzins von ihren Kunden zu entrichten ist. mehr lesen

haerlein.de | Heilsbronn

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, 139 Wörter

Unternehmensrecht
www.commandeur.org

Formularmäßig vereinbarte Bearbeitungsgebühren sind auch bei Unternehmerdarlehen nicht zulässig

Allerdings hat es in dem Verfahren XI 233/16 die Sache an das OLG Hamburg zurückverwiesen, da weitere Feststellungen zu der erhobenen Verjährungseinrede und der vom Kläger eingeklagten … mehr lesen

commandeur.org | Hamburg

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, 516 Wörter

AGB-Recht
www.raberundcoll.de

Bürgschaftsmuster „Verzicht auf die Rechte nach § 770 BGB“ führt zur Unwirksamkeit der Sicherungsabrede

Eine Vertragsauslegung dahingehend, dass die Klausel in ihrer Geltung erhalten bleibt, in dem der Verzicht auf das zulässige Maß eingeschränkt wird, findet nicht statt. mehr lesen

raberundcoll.de | Erfurt

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, 260 Wörter