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Kirche - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Kirche' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Kirche'


Allgemeines Recht

BayMBl. : Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung

Die EU-Kommission hat in einer Mitteilung Bereiche der EU-Sozialpolitik identifiziert, in denen sie vom bisherigen Einstimmigkeitserfordernis auf das Prinzip der qualifizierten Mehrheit … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 139 Wörter

Religionsverfassungsrecht

So urteilt das BAG: Benachteiligung wegen der Religion – Entschädigung

Die Voraussetzungen für eine Rechtfertigung nach § 9 Abs. 1 Alt. 2 AGG liegen nicht vor. Nach § 9 Abs. 1 Alt. 2 AGG – in unionsrechtskonformer Auslegung – ist eine unterschiedliche … mehr lesen

ra-stein-sonntag.de | Solingen · Düsseldorf

, 777 Wörter

Allgemeines Recht

Flüchtlingshilfe: BMF verlängert umsatzsteuerliche Billigkeitsmaßnahmen

Im Zusammenhang mit der Bewältigung der Flüchtlingssituation stellen sich insbesondere Fragen zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Leistungen, die im Rahmen der Flüchtlingshilfe erbracht … mehr lesen

heimeshoff-riese.de | Gelsenkirchen

, 356 Wörter

Allgemeines Recht

Film "Das Leben des Brian" darf an Karfreitag auf Veranstaltung gezeigt werden

Die Landeshauptstadt Stuttgart wurde im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem Antragsteller unter der Auflage geschlossener Türen und Fenster eine Befreiung vom Verbot des … mehr lesen
Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:
(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

hannusch.net | Lübben

advo-reuter.de | Jülich

, 451 Wörter

Allgemeines Recht

Landtag: 15. Plenum – behandelte Gesetzentwürfe

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes – LT-Drs. mit Aussprache: Gesetzentwurf der StReg zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 517 Wörter

Allgemeines Recht

VG Stuttgart: Eilantrag zum Veranstaltungsverbot am Karfreitag im Wesentlichen erfolgreich

Der Antragsteller plant für den kommenden Karfreitag, 19. 04. 2019, eine öffentliche Veranstaltung in einer Stuttgarter Kultureinrichtung ohne Schankbetrieb, bei der unter anderem ein … mehr lesen

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 622 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Informationspflichten bei einer Traueranzeige?

Das bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat sich in der Beantwortung dieser Frage pragmatisch gezeigt: Die Person, die die Anzeige aufgibt bzw. die Veröffentlichung verantwortet … mehr lesen

datenschutz-notizen.de | Bremen

, 691 Wörter

Arbeitsrecht

BAG: Teilnahme des Betriebsrats an Personalgesprächen

Zu Gesprächen, die im Rahmen des Prozesses zur Unternehmens-, Organisations- und Personalentwicklung zwischen Geschäftsleitung, Abteilungsleitung und den Arbeitnehmern stattfinden, in denen … mehr lesen

mosebach-partner.de | Kassel · Fulda

, 1525 Wörter

Arbeitsrecht

BAG: Kein gesetzlicher Urlaubsanspruch bei unbezahltem Sonderurlaub

Dabei geht das BAG nach dem bisher veröffentlichten Leitsatz davon aus, dass Arbeitgeber, die einem Arbeitnehmer in einem Urlaubsjahr ganz oder teilweise unbezahlten Sonderurlaub gewähren, … mehr lesen

mosebach-partner.de | Kassel · Fulda

, 1612 Wörter

Presserecht

Lagerhallenbrand am C-Port in Sedelsberg 04.04.2011

Nicht, um mich zu verstecken, sondern um meinen Produkten einen Marken-Namen mit auf den Weg zu geben, den ich als solchen passender und auch etwas klangvoller finde als meinen bürgerlichen … mehr lesen

anwaelte-kup.de

, 5579 Wörter

Inkassorecht

Richtlinie 2000/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 2000 zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr 14. April 2019 - 23:32

Wenn eine derartige Vereinbarung für grob nachteilig befunden wurde, sind die gesetzlichen Bestimmungen anzuwenden, es sei denn, die nationalen Gerichte legen andere, faire Bedingungen … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 3342 Wörter

Arbeitsrecht

Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2000 über bestimmte rechtliche Aspekte der Dienste der Informationsgesellschaft, …

Die Kommission wird untersuchen, in welchem Umfang die bestehenden Regeln des Verbraucherschutzes im Zusammenhang mit der Informationsgesellschaft unzulänglich sind, und gegebenenfalls die … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 10562 Wörter