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Hilfsmittel - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Hilfsmittel' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Hilfsmittel'


Mietrecht

Miete zurückbehalten bei Schimmel

Tipp vom Anwalt: Das Zurückhaltungsrecht kann aber bei der tatsächlichen Beseitigung des mangels enden, genau wie, wenn der Mieter dem Vermieter beziehungsweise den von ihm zur Prüfung oder … mehr lesen

anwaltskanzlei-wue.de | Würzburg

, 639 Wörter

Familienrecht

BMG und Digital Health: Entwurf des Digitale Versorgung-Gesetzes vom 15.05.2019

Der Gesetzentwurf sieht Maßnahmen vor, die den Zugang digitaler Innovationen in die Regelversorgung erleichtern, die Entwicklung innovativer telemedizinischer Versorgungsangebote forcieren, … mehr lesen

db-law.de | Berlin

, 648 Wörter

Allgemeines Recht

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 21/2019 - vom 19.05.2019

Als Grund für diese Änderung nennt das Amtsgericht die gestiegene Anfrage nach Berechtigungsscheinen für die anwaltliche Beratung und/oder Vertretung durch Bürger mit geringem Einkommen. … mehr lesen

anwaltskanzlei-adam.de | Göttingen

, 879 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Strafbarkeit wegen öffentlichen Zugänglichmachens urheberrechtlich geschützter Werke – §106 UrhG

Hiervon ausgehend ist zunächst zu konstatieren, dass der Angeklagte ein massives Interesse am Taterfolg hatte: Je mehr Personen die von ihm betriebene Seite besuchten, auf dieser … … mehr lesen

internet-strafrecht.com | Alsdorf

, 1885 Wörter

Patientenrecht

Vereinbarungen zur ausschließlichen Belieferung von Patienten durch bestimmte Apotheke sind unwirksam

Apotheke nach der von Klägerseite zur Begründung der Klage als Anlage K1 und K2 zum Schriftsatz vom 02. 09. 2015 übersandten von Patienten ausgefüllten zwei … mehr lesen

christmann-law.de

, 4317 Wörter