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Formulierung - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Formulierung' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Formulierung'


Verkehrsrecht
kanzleifalk.de

Verkehrsrecht – Seitenabstand beim Vorbeifahren an stehendem Pkw

In seinem hier kurz besprochenen Urteil hat das Landgericht Hagen eher unspektakulär und erwartungsgemäß die einschlägige Rechtsprechung bestätigt, wonach derjenige, der plötzlich die … mehr lesen

kanzleifalk.de | München

, 285 Wörter

Heute
Familienrecht
www.sigloch-coll.de

Gravierender Erziehungsmangel: Pflegeeltern sind als Eltern auf Zeit nie davor gefeit, dass ihnen das Kind entzogen wird

Da sich das Kind jedoch an keine Regeln hielt, motorisch unruhig und rastlos war sowie erhebliche Konzentrations- und Aufmerksamkeitsdefizite aufwies, nahm die Mutter ihr Kind - in … mehr lesen

sigloch-coll.de | Stuttgart

, 343 Wörter

Heute
Internetrecht
www.leinen-derichs.de

Schock für Betreiber kommerzieller Facebook-Seiten: Mitverantwortung für Datenschutz!

Kaum hat sich die erste Aufregung um das Inkrafttreten der neuen Datenschutzgrundverordnung etwas gelegt, sorgen die Richter in Luxemburg nun für Aufruhr: Wer bei Facebook eine Seite … mehr lesen

leinen-derichs.de | Berlin · Köln

, 367 Wörter

Betreuungsrecht
www.anwaelte-schneider-stein.de

Patientenverfügungen: Wichtige Entscheidung des Bundesgerichtshofes

Ferner nutzt er die Entscheidung, um die Voraussetzungen für eine verbindliche Patientenverfügung weiter zu präzisieren. § 1904 I BGB legt fest, dass die Einwilligung des Betreuers in eine … mehr lesen

anwaelte-schneider-stein.de | Hamburg

, 1434 Wörter

Haftungsrecht
www.roemermann.com

Sanierungsberatung – aber ohne Haftung!?

Dass es sich hierbei nicht nur um ein rein abstraktes Risiko handelt, zeigt die grundlegende Entscheidung des BGH aus dem Jahre 2017 , in der festgestellt wurde, dass den Steuerberater im … mehr lesen

roemermann.com | Hannover · Frankfurt · Dresden

, 508 Wörter

Internetrecht
www.it-recht-kanzlei.de

Vorsicht: Abmahnungen wegen fehlender Datenschutzerklärungen / AGB in Landessprache sowie fehlendem OS-Link bei Amazon.co.uk, Amazon.es, Amazon.fr und Amazon.it

Der Abmahner beanstandet damit vorliegend, dass der Abgemahnte im Rahmen seiner Verkaufsauftritte bei Amazon. co. uk, Amazon. es, Amazon. fr und Amazon. it angeblich keine AGB und keine … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1529 Wörter

Mietrecht
www.anwaltskanzlei-wue.de

Vermieter klagte wegen Schimmel, Rost und Kalkablagerungen

Der Mieter darf die Wohnung also in jedem Zustand zurückgeben und der Vermieter hat die Wahl, ob er Schadensersatz verlangt, um Fachfirmen zur Mängelbeseitigung zu beauftragen – oder das … mehr lesen

anwaltskanzlei-wue.de | Würzburg

, 920 Wörter

Vertragsrecht
kanzleimitte.de

Urteil zum Widerrufsjoker beim Immobilienkredit z.B. der Volksbanken ab 2010

In den AGBs der beklagten Bank fand sich unter Punkt Nr. „26 Abbedingung von § 193 BGB: Die Parteien bedingt die Regel des § 193 BGB ab, wonach dann, wenn an einem bestimmten Tag oder … mehr lesen

kanzleimitte.de | Berlin

, 1194 Wörter

Arbeitsrecht
www.arbeitsrecht-weltweit.de

Bundesverfassungsgericht korrigiert Befristungs-Rechtsprechung

Die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung muss also korrigierend eingreifen, wenn die neuerliche sachgrundlose Befristung den Zweck der Verhinderung des Missbrauchs von Kettenbefristungen in … mehr lesen

arbeitsrecht-weltweit.de | Düsseldorf

, 1197 Wörter

Heute
Internetrecht
www.wbs-law.de

EU-Abstimmung morgen – Drohen bald Upload-Filter und Gebühren für Links?

Der Kern des Reformvorschlags, über den Mittwoch abgestimmt wird, sagt: „Online content sharing service providers“, also Plattformen, die hauptsächlich von nutzergenerierten Inhalten leben … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 2825 Wörter

Internetrecht
www.it-recht-kanzlei.de

DSGVO-Abmahnung: Was ist dran und was ist nicht drin?

Wir meinen, dass in der vorliegenden Abmahnung diese Voraussetzung nicht eingehalten ist – denn der Vorwurf, dass die Datenschutzerklärung unvollständig und fehlerhaft sein, ist doch … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1519 Wörter

Arbeitsrecht
www.ra-kotz.de

Verzicht auf Probezeit durch Arbeitgeber auch Abbedingung der Wartezeit nach § 1 Abs 1 KSchG?

Materiell rechtlich sei es insoweit der weitere Geschäftsführer Herr . gewesen, der in rechtlicher Hinsicht die relevanten Inhalte zwischen den heutigen Parteien des Rechtsstreits zu … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2818 Wörter

Kaufrecht
www.ra-kotz.de

Arglistiges Verschweigen von Feuchtigkeitsschäden beim Hausverkauf – Haftung Hausverkäufer

Die Klägerin hat allerdings weder vorgetragen noch nachgewiesen, dass den Beklagten mehr als die sichtbaren Mangelspuren bekannt gewesen sind, sie also insbesondere über den später vom … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 3220 Wörter

Verlagsrecht
www.kanzlei.biz

Keine Schöpfungshöhe für Schaustellergeschrei

Die Klageanträge zu III. und IV. stützt die Klägerin auf § 101 Abs. 1 UrhG. I. Die Beklagten zu 1. ) bis 4. ) werden verurteilt, es bei Meldung eines Ordnungsgeldes bis zu 250. 000,- Euro … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 6952 Wörter

Filmrecht
www.kvlegal.de

Seminar Filmrecht am ITM, Münster

In der umfangreichen aber lesenswerten Entscheidung seziert die Kammer den aktuellen Stand der EuGH-Rechtsprechung zur Frage, wann eine Verletzung des Rechts der öffentlichen … mehr lesen

kvlegal.de | Münster

, 7388 Wörter

Arbeitsrecht
www.falch-partner.de

Aktuelles aus dem Zivil- und Arbeitsrecht

Das Landesarbeitsgericht durfte aufgrund seines Verhaltens nach der Zurückweisung durch Frau M. davon ausgehen, dass der Kläger noch vor dem Gespräch mit der Beklagten sein Fehlverhalten … mehr lesen

falch-partner.de | München · Aschheim

, 12085 Wörter