Formulierung - Alle Rechtstipps & Rechtsnews

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Rechtsnews 1 - 10 zu 'Formulierung'


AGB-Recht
blog.esche.de

Handlungsbedarf bei Ausschlussfristenklauseln

Einerseits wird eine teilweise Aufrechterhaltung der Klausel aufgrund der Formulierung des § 3 MiLoG mit der überwiegenden Literatur zunächst für möglich erachtet, weil im … mehr lesen

esche.de

, 396 Wörter

Arbeitsrecht
www.mmv-koblenz.de

Beim Arbeitszeugnis ist Schluss mit lustig! 08.02.2018 - 15:23 – Arbeit und Beruf

Verwendet der Arbeitgeber offensichtlich übertrieben positive Formulierungen , vermittelt dies einem unbefangener Leser den Eindruck, dass diese Formulierungen nicht ernstlich … mehr lesen

mmv-koblenz.de | Koblenz

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, 286 Wörter

lks-rechtsanwaelte.de

Altersbefristung: Auslegung der Formulierung „mit Vollendung des 65. Lebensjahres“

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass eine solche Regelung zumindest in Betriebsvereinbarungen so zu verstehen ist, dass die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Erreichen der … mehr lesen

lks-rechtsanwaelte.de | Frankfurt

, 335 Wörter

www.dr-bahr.com

LG Hamburg: Versteckte Preiserhöhungen in Kundenanschreiben rechtswidrig

Erst im vierten Absatz des Schreibens - und damit nicht mehr in Zusammenhang mit der Preiserhöhungsmitteilung - stehe mitten im Fließtext "Übrigens haben Sie aufgrund obiger … mehr lesen

dr-bahr.com | Hamburg

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, 351 Wörter

Urheberrecht
www.kanzlei-rader.de

OLG Hamm: Zur Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten bei sofortiger Abmahnung trotz Aufforderung zu vorheriger Kontaktaufnahme, § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG

OLG Hamm: Zur Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten bei sofortiger Abmahnung trotz Aufforderung zu vorheriger Kontaktaufnahme, § 12 Abs. Posted on 11. April 201214. OLG Hamm, Urteil … mehr lesen

kanzlei-rader.de | Bonn

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, 160 Wörter

Arbeitsrecht
www.wz-anwaelte.de

Versprechen muss man halten – Gratifikationen im Arbeitsvertrag

Im einem Nachtrag zum Arbeitsvertrag ist u. a. „… Zusätzlich zum Grundgehalt wird als freiwillige Leistung eine Weihnachtsgratifikation gezahlt, deren Höhe jeweils jährlich durch die … mehr lesen

wz-anwaelte.de

, 437 Wörter

Gesellschaftsrecht
blog.esche.de

GmbH-Geschäftsführer: Vorsicht bei zu weit gefassten Wettbewerbsverboten

vertragliches Wettbewerbsverbot vereinbart. Ein neues Urteil des Oberlandesgerichts Hamm zeigt, dass bei der Formulierung Besonderheiten zu beachten sind, will die Gesellschaft nicht … mehr lesen

esche.de

, 600 Wörter

Unternehmensrecht
www.schuhmann.de

Anschrift des leistenden Unternehmers in Rechnungen

Anschrift des leistenden Unternehmers in Rechnungen: - Rechtsanwalt Anschrift des leistenden Unternehmers in Rechnungen Damit eine Rechnung zum Vorsteuerabzug berechtigt, muss sie u. … mehr lesen
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schuhmann.de | Fürth

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schneidergeiwitz.de | Neu-Ulm

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, 165 Wörter

www.haerlein.de

Was Parteien über die Möglichkeit, einen Richter im Zivilprozess wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, wissen sollten

Dabei kommt es nicht darauf an, ob der abgelehnte Richter tatsächlich befangen ist, sondern darauf, ob ein Prozessbeteiligter bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass hat, an der … mehr lesen

haerlein.de | Heilsbronn

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, 502 Wörter

Gebrauchsrecht
www.ra-euskirchen.de

Landgerichte auch für Vertragsstrafenklagen nach dem UWG zuständig

Die Formulierung des Gesetzgebers "auf Grund dieses Gesetzes" war in der Vergangenheit Grund dafür, dass bei Vertragsstrafenansprüchen die Zuständigkeit der Kammer für Handelssachen … mehr lesen

ra-euskirchen.de | Bonn

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, 191 Wörter