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Formulierung - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Formulierung' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Formulierung'


Vereinsrecht
dr-fingerle.de

Vereinszweck: Darf Ihr Verein jetzt nicht mehr gesellig sein?

Beispiel: Ein Verein wollte folgenden Satzungszweck in die Satzung aufnehmen : „,Zweck des Tennisvereins Gold-Weiß- Musterhausen ist die Hebung und Förderung der Volksgesundheit durch … mehr lesen

dr-fingerle.de | Leipzig

, 853 Wörter

Arbeitsrecht
www.exner-rechtsanwaelte.de

Die überschießende Kündigungsandrohung in der Abmahnung

Eine Kündigungsandrohung im Rahmen einer Abmahnung ist unwirksam, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht nur für den Fall einer Wiederholung der vom Arbeitgeber angenommenen … mehr lesen

exner-rechtsanwaelte.de | Dessau

, 1067 Wörter

Kaufrecht
www.goldberg.de

Gebrauchte Ware muss als solche eindeutig gekennzeichnet werden

Das Landgericht München I urteilte, dass Amazon seinen Kunden, ohne den ausdrücklichen Hinweis darauf, dass es sich bei den Smartphones um gebrauchte Artikel handelt, eine wesentliche … mehr lesen

goldberg.de | Wuppertal · Solingen

, 289 Wörter

Arbeitsrecht
www.schneideranwaelte.de

Arbeitsvertragliche Ausschlussfrist und Mindestlohn

Lehnt die Gegenpartei den Anspruch ab oder erklärt sie sich nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Geltendmachung des Anspruchs, so verfällt dieser, wenn er nicht innerhalb von zwei … mehr lesen

schneideranwaelte.de | Karlsruhe

, 917 Wörter

Gebrauchsrecht
www.derenergieblog.de

Was Sie schon immer über Compliance wissen wollten – Teil 3: Konzernhaftung

Nur wenn der Tochtergesellschaft von der Konzernmutter Weisungen erteilt werde, die das Handeln der Tochtergesellschaft beeinflussen, und dadurch die Gefahr der Verletzung betriebsbezogener … mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin

, 515 Wörter

Baurecht
koehler-klett.de

Erleichterte Nutzungsänderungen im Außenbereich

Da zwischen den Beteiligten unstreitig war, dass das Vorhaben keine öffentlichen Belange im Sinne des § 35 Abs. 3 BauGB beeinträchtigte und die weiteren Voraussetzungen des § 35 Abs. 4 Satz … mehr lesen

koehler-klett.de | Köln

, 639 Wörter

Wettbewerbsrecht
www.it-recht-kanzlei.de

Sicher handeln auf der Plattform Dohero: Beachten Sie unseren 10-Punkte-Plan und sparen Sie sich den Ärger und das Geld einer Abmahnung!

Die Angabe „85 % Polyester Mindestgehalt“ wäre z. B. aus dem Grund nicht mehr zulässig. Regel Nr. 6: Die IT-Recht Kanzlei empfiehlt, die Textilien auch ins Ausland vertreiben, die … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 2245 Wörter

Arbeitsrecht
www.rst-beratung.de

Relevante Entwicklungen der Rechtsprechung und Steuergesetzgebung

Das Bundesverfassungsgericht prüft zur Zeit die Verfassungsmäßigkeit der im Jahr 2004 eingeführten Regelung zu sog. vororganschaftlichen Mehrabführungen und die in dem Zusammenhang … mehr lesen

rst-beratung.de | Essen

, 694 Wörter

Arbeitsrecht
www.ka-rechtsanwalt.eu

Vertragliche Ausschlussfrist bei Mindestlohn unwirksam

Senat des Bundesarbeitsgerichtes entschiedenen Fall hatten Arbeitgeber und Arbeitnehmer in dem nach dem 31. 12. 2014 abgeschlossenen Arbeitsvertrag u. a. vereinbart, dass alle … mehr lesen

ka-rechtsanwalt.eu | Mönchengladbach · Potsdam

, 724 Wörter

Urheberrecht
www.ra-iven.de

Was tun bei einer Waldorf Frommer-Abmahnung?

Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt u. a. im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany Gmbh, der Warner Bros. mehr lesen

ra-iven.de | Düren · Haan

, 703 Wörter

Inkassorecht
www.ra-kotz.de

Abnahme der Vermögensauskunft – Nichtantreffen des Schuldners bei Vollstreckungsversuch

Die Voraussetzungen für die sofortige Abnahme der Vermögensauskunft nach § 807 Abs. 1 ZPO lagen nicht vor, auch nicht die Voraussetzungen für die Abnahme der Vermögensauskunft ohne … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 948 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Verfassungsrecht
www.riechwald.de

Popularklage und Eilantrag gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz zum Bayerischen Verfassungsgerichtshof

Die Anwaltskanzlei Riechwald Rechtsanwälte hat bereits am 25. 07. 2018 Popularklage nebst einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf vorläufige Aussetzung des Vollzugs dieses … mehr lesen

riechwald.de | München

, 1060 Wörter

Kunstrecht
www.slb-law.de

Stradivari | SLB Rechtsanwälte berät bei Transaktion

Fachanwalt informiert Handelsvertreterausgleich in der Autovermietung gem. § 89b HGB Untersuchungspflicht und Rügepflicht des Kaufmanns nach § 377 HGB – Rechtsanwalt zum Thema … mehr lesen

slb-law.de | München

, 874 Wörter

Arbeitsrecht
www.arbeitsrecht-weltweit.de

Klare Kante: Das BAG zu Ausschlussklauseln und Mindestlohn

Hier prallten, was die Notwendigkeit einer Regelung zum gesetzlichen Mindestlohn angeht, nun die verschiedenen Ansichten aufeinander: Führt das Wörtchen „insoweit“ in § 3 Satz 1 MiLoG … mehr lesen

arbeitsrecht-weltweit.de | Düsseldorf · Frankfurt

, 1115 Wörter

Versicherungsrecht
www.ra-kotz.de

Verkehrsunfall – Teilklage im Schmerzensgeldprozess zulässig?

Im Übrigen ist eine vorgerichtliche Anwaltsgebühr gemäß Abrechnung S. 5 der Klagschrift Gegenstand der Klage. 1. die Beklagten als Gesamtschuldner zu verurteilen, an den Kläger für den … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1150 Wörter

Bankrecht
akh-h.de

Bahnbrechendes Urteil gegen die Mercedes Benz Bank – Widerruf schlägt durch

Das Landgericht Stuttgart hat mit Urteil von 21. 08. 2018 die Mercedes Benz Bank verurteilt, an den Kläger 26. 832,45 EUR zu bezahlen. mehr lesen

akh-h.de | Esslingen

, 1398 Wörter

Presserecht
www.kalckreuth-berlin.com

Impressum | Kanzlei Wolf von Kalckreuth

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten , die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in … mehr lesen

kalckreuth-berlin.com | Berlin

, 1384 Wörter

Arbeitsrecht
efarbeitsrecht.net

Jahresurlaub: Neue Spielregeln für Arbeitgeber aus Brüssel?

Zu diesem Zweck hat das BAG das Revisionsverfahren ausgesetzt und den EuGH im Wege eines Vorlagebeschlusses unter anderem um Beantwortung der Frage gebeten, ob Art. 7 der Richtlinie … mehr lesen

efarbeitsrecht.net | München · Illingen

, 1683 Wörter

Unternehmensrecht
www.wbs-law.de

BGH – Bewertungsaufforderung in Rechnung ist unerlaubte Werbung

Dabei bestätigte der BGH zunächst die Einordnung der E-Mail, in der zur Abgabe einer Kundenbewertung aufgefordert wird, als Werbung: „Der Begriff der Werbung umfasst nach dem allgemeinen … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 1699 Wörter

Verlagsrecht
www.spiritlegal.com

"die cops ham mein handy" - Gespräch mit Lukas Adolphi über den juristischen Hintergrund des Buches

Jonas Kahl: Ja abschließend sei vielleicht auch noch angemerkt, dass sich über diese juristischen Themen nicht nur Lukas und Spirit Legal LLP Gedanken gemacht haben, sondern dass dieses … mehr lesen

spiritlegal.com | Leipzig

, 1974 Wörter