RSS-Feed

Entfernens - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Entfernens' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

rechtsuniversum_header1.jpg

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Suchergebnisse 1 - 20 zu 'Entfernens'


Allgemeines Recht

Zur Abrechenbarkeit strahlentherapeutischer Leistungen

Das OLG teilte die Ansicht des Patienten, die mehrmalige Bestrahlung in einer IMRT sei mit der Bestrahlung im Rahmen einer OP vergleichbar im Sinne des § 6 Abs. 2 GOÄ und könne entsprechend … mehr lesen

medizinrecht-halle.com | Halle

, 118 Wörter

Gebrauchsrecht

Vorkaufsrecht für Gewässerrandstreifen: Verwaltungsgericht korrigiert ermittelten Kaufpreis und Grundstücksfläche

Mit der Ausübung dieses Rechtes sollen die Ziele des Wasserhaushalts- und des Wassergesetzes verwirklicht werden, u. a. also eine nachhaltige Gewässerbewirtschaftung, Schutz des Lebensraums … mehr lesen

ra-melchinger.de | Karlsruhe

, 585 Wörter

Mietrecht

Hausratversicherung zahlt auch bei einem Wohnungswechsel

Aktuelle Seite: Home > Entscheidungen > Sonstiges > Telefonüberwachung künftig uneingeschränkt möglich. mehr lesen

ra-schmaler.de | Emden

, 280 Wörter

Vertragsrecht

Vertragsrecht | Bei Online-Matratzenkauf gilt das Widerrufsrecht

Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union unter anderem die Frage zur Vorabentscheidung gemäß Art. 267 Abs. 3 AEUV vorgelegt, ob Art. 16 Buchst. e der … mehr lesen

truelaw.de | Frankfurt

, 997 Wörter

Kaufrecht

Amazon legt Widerspruch gegen einstweilige Verfügung ein: Sperrungsgrund war nur vorgeschoben

Amazon gibt damit im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens zu, dass – in Händlerkreisen immer schon ein offenes Geheimnis – man Unternehmen offenbar in eine Art „Sippenhaft“ nimmt, sobald … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 911 Wörter

Unternehmensrecht

Örtliche Zuständigkeit des Arbeitsgerichts bei Kündigungsschutzklage des Reisenden

Einem Reisenden, dem es – etwa aufgrund großer Entfernungen – nicht gleichgültig ist, ob das Arbeitsgericht am Sitz des Unternehmens oder an seinem Wohnort über seine Kündigungsschutzklage … mehr lesen

vertriebsrecht.de | Göttingen

, 731 Wörter

Internetrecht

Recht auf Vergessenwerden vor dem LG Frankfurt

Konkret ging es um Berichterstattungen aus den frühen 1980er Jahren im Zusammenhang mit einer Verhaftung des Klägers im Rahmen einer gewalttätigen Auseinandersetzung sowie Nennungen in … mehr lesen

ggr-law.com | Mainz

, 742 Wörter

Mietrecht

Ist Lärm von Kindern im Mehrfamilienhaus hinzunehmen?

Dass die hier in der Wohnung der Beklagten auftretende Geräuschentwicklung ein nicht mehr hinnehmbares sozialadäquates Maß überschritten hätte, ist aber nicht ersichtlich. Das ergab u. a. … mehr lesen

rechtsanwalt-brueggemann.de | Detmold

, 868 Wörter

Reiserecht

Flugverspätung – Ausgleichsanspruch bei großer Ankunftsverspätung

Es kann dahinstehen, ob dem Kläger darüber hinaus ein Anspruch auf Schadenersatz für die vergeblich aufgewendeten Transferkosten in Höhe von 170,– Euro gem. §§ 631, 280 Abs. 1 BGB zusteht. … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1072 Wörter

Arbeitsrecht

Steuertipps für die zweite Jahreshälfte

Begleicht der Arbeitnehmer beispielweise die Rechnung für die 2020 geplante Fortbildung noch 2019, können die Kosten bereits mit der Steuererklärung für 2019 geltend gemacht werden. mehr lesen

steuerberater-wirtschaftspruefer-nuernberg.com | Fürth

, 997 Wörter

Arbeitsrecht

Abmahnungen: auch bei kleinen Verstößen wirksam?

Dabei trug er jedoch aus Versehen auf dem Briefumschlag eine unzutreffende Postleitzahl ein, sodass der Brief an den Arbeitgeber später ausgeliefert wurde. Der Arbeitgeber sah hierin eine … mehr lesen

ra-croset.de | Berlin

, 1027 Wörter

Allgemeines Recht

Markenklauer“: Wettbewerbswidrige Herabsetzung eines Konkurrenten

Das Gericht verneinte zunächst einen deliktischen Unterlassungsanspruch aus §§ 1004 Abs. 1 BGB analog, 823 Abs. 1 BGB i. V. m. Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG wegen Verletzung des … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1252 Wörter