RSS-Feed

Entfernens - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Entfernens' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

rechtsuniversum_header1.jpg

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Rechtsnews 1 - 20 zu 'Entfernens'


Mietrecht

Die Abnahme der Mietwohnung – was wird mit den Einbauten?

Ein Ersatzanspruch des Mieters in Geld nach § 539 Abs. 1 BGB besteht nur wenn der Mieter die Wohnung mit Einbauten versehen hat, die als dauerhafte Verbesserung zu werten sind und die auf … mehr lesen

kalnbach.de | Bad Berka

, 667 Wörter

Arbeitsrecht

Steuertipps – Wann lohnt sich ein Firmenwagen?

Der Arbeitnehmer kann durch ein ordnungsgemäß geführtes Fahrtenbuch nachweisen, dass er den obigen Pkw, Bruttolistenpreis unverändert 40. 000 Euro, wie folgt nutzt: 10. 000 km entfallen auf … mehr lesen

steuerberater-wirtschaftspruefer-nuernberg.com | Fürth

, 843 Wörter

Allgemeines Recht

StPO II: Verlesung einer richterlichen Vernehmung? oder: 14-jährige Mädchen können 300/640 km anreisen

Der Angeklagte hatte seine Verurteilung mit der Verfahrensrüge angegriffen und u. a. beanstandet, dass in der Berufungshauptverhandlung beim LG die Protokolle über die richterlichen … mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 1011 Wörter

Haftungsrecht

Art. 17 Urh-RL & die Upload-Filter: verschärfte Störerhaftung oder das Ende der Freiheit im Internet?

Upload-Filter) eindeutig zumutbar ist. 14 Darüber hinaus stellt der BGH sogar in Frage, ob dieses Modell den Rechteinhaber ausreichend schützt. 7] Teilweise wird die Unterlassungshaftung … mehr lesen

cr-online.de | Köln

, 965 Wörter

Arbeitsrecht

Entfernungspauschale: Bei Fahrgemeinschaften profitiert jeder Mitfahrer

Wenn Arbeitnehmer eine Fahrgemeinschaft bilden, profitieren sie gleich doppelt: Sie sparen nicht nur Kosten, sondern können obendrein alle die Entfernungspauschale von 0,30 € pro … mehr lesen

wittich-hamburg.de

, 489 Wörter

Mietrecht

Bohrlöcher: Ärger bei der Wohnungsrückgabe

Ob bei den Bohrlöchern eine Beschädigung im Rechtssinne vorliegt, richtet sich danach, ob sie als üblicher Gebrauch der Mietsache anzusehen sind oder der Mieter den vertragsgemäßen Gebrauch … mehr lesen

rechtsanwaelte-lochmueller.de | Weiden

, 529 Wörter

Markenrecht

Fake Bewertungen unserer Praxis bei Google

Ein problematischer Patient unserer orthopädischen Praxis kündigte nach einem erneuten emotionalen Besuch eine Diffamierung unserer Praxis an. So geschah es auch. mehr lesen

anwalt-kg.de | Köln

, 499 Wörter

Gebrauchsrecht

Negative Google Bewertungen löschen lassen

negative Google Bewertungen löschen lassen 12. gerne möchte ich die unwahren Bewertungen auf meiner Seite löschen lassen. mehr lesen

anwalt-kg.de | Köln

, 495 Wörter

Arbeitsrecht

Massenentlassung – Kündigung sofort nach Eingang der Massenentlassungsanzeige zulässig

Die nach § 17 Abs. 1 KSchG erforderliche Massenentlassungsanzeige kann auch dann wirksam erstattet werden, wenn der Arbeitgeber im Zeitpunkt ihres Eingangs bei der Agentur für Arbeit … mehr lesen

ra-stein-sonntag.de | Solingen · Düsseldorf

, 572 Wörter

Internetrecht

Löschpflicht für Facebook - drohen Uploadfilter für Beleidigungen?

Den rechtlichen Anknüpfungspunkt bildet Art. 14 Abs. 3 der Richtlinie 2000/31, der es mitgliedstaatlichen Gerichten offenlässt, von Host-Providers zu verlangen, Rechtsverletzungen selbst … mehr lesen

ggr-law.com | Mainz

, 508 Wörter

Gebrauchsrecht

Abbruch-Abschlag für Gebäude auf fremdem Grund und Boden?

Nachdem sie keine Erklärung abgegeben hatte, stellte das Finanzamt im April 2012 den Einheitswert für die wirtschaftliche Einheit "Gebäude auf fremdem Grund und Boden" auf den 1. 1. 2007 im … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 1021 Wörter

Versicherungsrecht

Verkehrssicherungspflicht eines Tankstellenbetreibers bei Regennässe

Zudem habe sie nicht den Fußboden mit der bestmöglichen Rutschfestigkeit ausgewählt. 1. die Beklagte zu verurteilen an ihn ein in das Ermessen des Gerichts gestelltes Schmerzensgeld nebst … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1967 Wörter

Arbeitsrecht

Keine Steuersatzermäßigung für Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld 13. Juni 2019 - 22:33

Der BFH hat zu Zahlungen einer Transfergesellschaft im Rahmen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses entschieden, dass Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld nicht als … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1119 Wörter

Datenschutzrecht

Apple-Store mit unzulässiger Datenschutzklausel

Das Kammergericht in Berlin hat in einem aktuellen Urteil nun entschieden, dass sich die Datenschutzrichtlinie aus dem Jahre 2011 auch an der nun in Kraft getretenen DSGVO messen lassen … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1117 Wörter

Schadensersatzrecht

Diesel-Skandal: Umfang des Schadensersatzanspruchs bei Fahrzeug mit unzulässiger Abschaltvorrichtung 12. Juni 2019 - 19:16

Nach Auffassung des Oberlandesgerichts hat die Beklagte dadurch, dass sie das Fahrzeug unter bewusstem Verschweigen der unzulässigen Softwareprogrammierung in Verkehr gebracht hat, dem … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1292 Wörter

Gebrauchsrecht

Grundstückskaufvertrag mit Wohnrecht und Pflegeverpflichtung gilt trotz frühen Todes 18. Juni 2019 - 21:31

Die Antragstellerin ist der Ansicht, der Kaufvertrag sei im Wege ergänzender Vertragsauslegung so zu verstehen, dass die Nichte zur Zahlung der kapitalisierten Werte für das nicht genutzte … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1374 Wörter

Verkehrsrecht

Verkehrsunfall -Geltung von Vorfahrtsregeln in einem öffentlichen Parkhaus

Vorliegend ereignete sich der Verkehrsunfall auf dem … Der Beklagte zu 1) befuhr die Straße, welche von der Einfahrt bis zur Ausfahrt einmal durch das gesamte Parkhaus führt, während das … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1543 Wörter

Reiserecht

Ausgleichsanspruch bei Annullierung eines Fluges

Die Kläger erreichten … mit einer Verzögerung von ca. 23 Stunden. Die Tatsache, dass Art. 5 Abs. 1 c) iii) der VO nicht dergestalt formuliert ist, dass der Ausgleichsanspruch nur dann … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2286 Wörter

Steuerrecht

Deutsche PKW-Maut verstößt gegen EU-Recht 18. Juni 2019 - 21:28

Parallel dazu hat Deutschland vorgesehen, dass den Haltern von in Deutschland zugelassenen Fahrzeugen ab Erhebung der Infrastrukturabgabe eine Steuerentlastung bei der Kraftfahrzeugsteuer … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1724 Wörter

Allgemeines Recht

Extra-Gebühr für Geldabheben am Bankschalter erlaubt 18. Juni 2019 - 21:32

Der BGH hat auf die Revision des Klägers das angefochtene Urteil insoweit aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen, als das Berufungsgericht … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1745 Wörter