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Entfernen - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Entfernen' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Entfernen'


Kaufrecht

BGH entscheidet: Kaufen Verbraucher im Internet eine Matratze, steht ihnen auch nach Entfernung der Schutzfolie

Begründet hat der Senat dies damit, dass die Ausnahmeregelung des § 312g Abs. 2 Nr. nach Rücksendung von dem Unternehmer mittels einer Behandlung, wie einer Reinigung oder einer … mehr lesen

haerlein.de | Nürnberg

, 446 Wörter

Strafrecht

Rechtsanwälte und Fachanwälte für Strafrecht

Häufig kommt es beim Ein- oder Ausparken zu Parkunfällen. § 142 StGB setzt einen Unfall im öffentlichen Straßenverkehr voraus. mehr lesen

strafrecht-heidelberg.de | Heidelberg

, 516 Wörter

Internetrecht

Sie haben die Pflicht zu Schweigen!”

Dies allerdings nur innerhalb des jeweiligen Verfahrens und in dem jeweilig notwendigen Umfang. Öffentliche Äußerungen sind deshalb in dem weit überwiegenden Teil der Fälle nicht nur … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 681 Wörter

Allgemeines Recht

Mehrmonatiges schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst rechtfertigt Entfernung eines Feue­rwehr­angehörigen aus dem Dienst

Unter Vorlage privatärztlicher Atteste machte der Beamte in der Folge jedoch wiederholt geltend, dass er seinen Dienst aus körperlichen Gründen nicht wahrnehmen könne. mehr lesen
Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:
(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

hannusch.net | Lübben

advo-reuter.de | Jülich

, 489 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Achtung Waldbesitzer: Der Borkenkäfer fliegt wieder!

Ebenso ist zwingend vorgeschrieben, einen Befall umgehend den zuständigen Stellen zu melden, befallene Bäume ebenso umgehend zu fällen, diese samt Ästen und Zweigen aus den Beständen zu … mehr lesen

wackerbauer.de | Ergolding

, 492 Wörter

Spielerecht

Das doppelte Spielrecht im Vereinsfußball

Das doppelte Spielrecht Vereinsfußball - Brunner, Liesenborghs & Partner 2019Thomas Vereinsrecht Immer beispielsweise dann sinnvoll, wenn ein Spieler schrittweise an das Niveau einer … mehr lesen

parlex.de | Freiburg

, 374 Wörter

Bußgeldrecht

Autofahrer sollten wissen, dass, wenn sie mit einem Gerät des Typs TraffiStar S 350 geblitzt worden sind, die

Geschwindigkeitsmessung unverwertbar ist vor saarländischen Gerichten bzw. Mit Urteil vom 05. 07. die sog. mehr lesen

haerlein.de | Nürnberg

, 372 Wörter

Haftungsrecht

Filterpflichten nach Art. 17 EU-Urh-RL – Plädoyer für ein kohärentes Haftungssystem

Im April wurde die Urh-RL 2019/790 verabschiedet, wobei die Diskussion über die Haftung von Diensteanbietern und deren Pflicht, Upload-Filter einzusetzen, im Vordergrund stand. Art. 17 Abs. … mehr lesen

cr-online.de | Köln

, 994 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Widerrufsrecht bei Online-Matratzenkauf

Bei einem Kaufvertrag, den ein Verbraucher mit einem Online-Händler über eine Matratze schließt, die ihm mit einer Schutzfolie versiegelt geliefert wird, handelt es sich nicht um einen … mehr lesen

kornvitus.de | Mönchengladbach

, 595 Wörter

Erbrecht

Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft

Diese Geschäftsgrundlage der Schenkung ist weggefallen, nicht weil die Beziehung kein Leben lang gehalten hat, sondern weil sich die Tochter der Klägerin und der Beklagte schon weniger als … mehr lesen

dr-fingerle.de | Leipzig

, 1174 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Online-Archiv: Altmeldungen löschen?

Demnach müsse berücksichtigt werden, dass Ansprüche, die die Auffindbarkeit eines Berichts in ursprünglicher Form angreifen, zu Anpassungseffekten zu Ungunsten des Informations- und … mehr lesen

schutt-waetke.de | Karlsruhe

, 1045 Wörter

Gebrauchsrecht

Onlineshop erstellen und betreiben – Rechtssicher vom Anwalt

Wenn Sie eine beschränkte Haftung für Ihren Onlineshop herstellen möchten, aber gleichzeitig von den Anforderungen an das Stammkapital von 12. 500€ / 25. 000€ abgeschreckt sind, ist die UG … mehr lesen

anwalt-kg.de | Köln

, 3857 Wörter

Versicherungsrecht

Verkehrssicherungspflicht – Haftung des Grundstückseigentümers bei Sturzunfall eines Besuchers

Soweit der Kläger sich darauf beruft, nicht mit einer Stufe gerechnet zu haben, weil es sonst in der A. nur Übergänge ohne Stufe gebe, ist die Gestaltung der drei Übergänge der Galerie … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2246 Wörter

Grundstücksrecht

Haus im Gemeinschaftseigentum – Tragung von Sanierungskosten und Unterhaltungskosten

Um dies abzuklären, hatte das Gericht Beweisbeschluss erlassen, wonach Beweis zu erheben war über die Behauptung der Klagepartei, bei der vom Kläger vorgenommenen Dachsanierung laut … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 6110 Wörter

Bußgeldrecht

Geschwindigkeitsmessung mit TraffiStar S 350 unverwertbar

Der Betroffene könne nämlich seinen Anspruch auf Einsicht in die Messdateien tatsächlich nicht effektiv zur technischen Überprüfung nutzen. 1. festzustellen, dass das Urteil des … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 6772 Wörter