Einheiten - Alle Rechtstipps & Rechtsnews

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Einheiten'


Heute
Gebrauchsrecht
dr-backes.de

Nutzung einer Teileigentumseinheit im „Ärztehaus“ zu Wohnzwecken

307/16) hatte am 23.3.2018 zu entscheiden, ob die Nutzung einer Teileigentums-einheit in einem „Ärztehaus“ zu Wohnzwecken erlaubt ist. In einem Fall aus der Praxis diente nach einer Tei mehr lesen

dr-backes.de | Mönchengladbach · Köln

, 253 Wörter

Gesellschaftsrecht
www.rosepartner.de

Stimmrechtsvertreter in der Gesellschafterversammlung Wirksame Vertretung von Gesellschaftern bei der Beschlussfassung - Regelung im GmbH-Vertrag

Das Gericht lässt die Frage, ob § 18 GmbHG auf eine Einpersonen-GmbH Anwendung findet, unbeantwortet, sieht jedoch das vorgeschaltete Abstimmungsverfahren der Stimmrechtsvertreter mit dem … mehr lesen

rosepartner.de | Hamburg · Berlin

, 826 Wörter

Beamtenrecht
www.psp.eu

Financial Reporting für den Mittelstand in der praktischen Umsetzung Die Vorteile der Einführung eines konzerneinheitlichen Berichtswesens sowie Tipps zu …

Dieser Standard ist künftig von allen Mutterunternehmen anzuwenden, die zur... 20. 10. 2017 — Mit Inkrafttreten des Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetzes haben sich wesentliche Neuerungen … mehr lesen

www.psp.eu | München

, 794 Wörter

Kunstrecht
www.k44.de

Dr. Steffen Bruendel: „Aufbruch in eine neue Zeit? Die Arbeitsräte für Kunst“

Als der Erste Weltkrieg sich nach vier verlust- und entbehrungsreichen Jahren 1918 dem Ende zuneigte und mit der Niederlage des deutschen Kaiserreiches in der Novemberrevolution eine andere … mehr lesen

k44.de | Frankfurt

, 233 Wörter

Verkehrsrecht
www.ra-samimi.de

Nötigung im Straßenverkehr – Abstand nicht eingehalten?

Eine Nötigung durch „Ausbremsen“ liegt nach ständiger Rechtsprechung vor, wenn ein Autofahrer grundlos bremst oder den nachfolgenden Fahrer durch einen überraschenden Fahrbahnwechsel zum … mehr lesen

ra-samimi.de | Berlin

, 624 Wörter

Grundstücksrecht
www.egsz.de

Bemessungsgrundlage der Grundsteuer ist verfassungswidrig

April 2018 hat das Bundesverfassungsgericht die Regelungen zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt und Fristen zu Neuregelung gesetzt . mehr lesen

egsz.de | Düsseldorf

, 299 Wörter

Unterhaltsrecht
www.otto-schmidt.de

Kindergeld: Zur Frage der Ausbildungseinheit bei einer Weiterbildung zum Industriemeister Elektrotechnik

Das gilt jedenfalls dann, wenn der zweite Ausbildungsabschnitt eine berufspraktische Erfahrung nach Abschluss der ersten Ausbildung voraussetzt, die Klammer zwischen den beiden … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 863 Wörter

Heute
Verwaltungsrecht
www.rae-labbe.de

Amerikanische Siedlung München: Nachverdichtung zugelassen

Auf die von der Kanzlei Labbé & Partner erhobene Klage hat das Verwaltungsgericht München mit Urteil vom 25. 01. 2016, Az. M 8 K 15. 5723, die Landeshauptstadt München verpflichtet, dem … mehr lesen

rae-labbe.de | München

, 389 Wörter

Familienrecht
www.ehescheidung-rechtsanwalt.de

Härtefall für schnelle Scheidung

Entscheidendes Kriterium für das Gericht ist es, ob dem Ehegatten zugemutet werden kann, das Trennungsjahr abzuwarten und ob für den Antrag auf Scheidung die Jahresfrist wegen … mehr lesen

ehescheidung-rechtsanwalt.de | Heidelberg

, 431 Wörter

Datenschutzrecht
www.datenschutzbeauftragter-info.de

Erfüllung der Informationspflichten – Ist ein Medienbruch zulässig?

Zur Erfüllung der Informationspflichten nach Art. 12, 13 und 14 DSGVO muss der Verantwortliche dem Betroffenen eine Reihe von Informationen zur Verfügung stellen, damit dieser sich ein … mehr lesen

datenschutzbeauftragter-info.de | Stuttgart

, 939 Wörter

Unternehmensrecht
www.rosepartner.de

Datenschutzgrundverordnung: Unternehmen unter Druck 90 Prozent der Unternehmen mit Nachholbedarf bei der Umsetzung der DSGVO

Eine repräsentative Umfrage des Internet-Verbandes eco ergab jetzt, dass bislang erst 10 Prozent der Unternehmen ihre Prozesse überprüft und an die neuen Anforderungen angepasst haben. 56 … mehr lesen

rosepartner.de | Hamburg · Berlin

, 427 Wörter

Steuerrecht
www.wittich-hamburg.de

Steuererklärungen 2017: Finanzverwaltung gibt Abgabefristen bekannt

Hinweis: Für Steuererklärungen ab dem Veranlagungszeitraum 2018 werden die Fristen künftig bundesweit länger ausfallen, denn das bereits beschlossene Gesetz zur Modernisierung des … mehr lesen

wittich-hamburg.de

, 434 Wörter

www.kanzlei-mww.de

Geschmacksmusterrecht/Designrecht: EuGH entscheidet zur ausschließlichen technischen Bedingtheit

Unter der Rubrik "Aktuellles" finden Sie Berichtenswertes und Einschätzungen zu neuen Urteilen und Gesetzesvorhaben. Mit Urt. v. 08. 03. 2018 - C-395/16 - hat der EuGH eine lange erwartete … mehr lesen

kanzlei-mww.de | Bonn · Koblenz

, 509 Wörter

IT-Recht
www.anwaelte-mayer.com

MAYER Rechtsanwaelte Fachanwaelte und Notar in Sprockhoevel am Kreuz Wuppertal Nord - NRW - Impressum

Januar 2016 für Verbraucher die Möglichkeit vorgesehen, Streitigkeiten mit Unternehmern im Zusammenhang mit Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen außergerichtlich über … mehr lesen

anwaelte-mayer.com | Sprockhövel

, 502 Wörter

Familienrecht
www.kanzlei-hasselbach.de

Ausbildungs­unterhalt: Wann müssen Eltern zahlen?

Nach der Rechtsprechung besteht die Unterhaltspflicht bei einem Ausbildungswechsel etwa dann fort, wenn die Wahl der gescheiterten oder abgebrochenen Erstausbildung auf einer … mehr lesen

kanzlei-hasselbach.de | Köln · Bonn · Groß-Gerau · Frankfurt

, 1980 Wörter

Steuerrecht
www.akp-krefeld.de

Vermietung von Immobilien samt Einrichtung

Im Fall eines mit Inventar verpachteten Pflegeheims hat der Bundesfinanzhof allerdings 2015 entschieden, dass die Steuerbefreiung auch die Vermietung möblierter Räume oder Gebäude umfasst, … mehr lesen

akp-krefeld.de | Krefeld

, 513 Wörter

Markenrecht
www.lhr-law.de

Schwarzer Tag für die Wortmarke “Black Friday”: DPMA beschließt Löschung

Seit 2012 betreibt das Unternehmen Gall Performance Marketing aus Oberhausen die Internetseite auf der Händler ihre speziell auf das Event abgestimmten Sonderangebote einstellen und … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 626 Wörter

Patientenrecht
www.datenschutz-notizen.de

Infopflichten in Arztpraxen – Telefonieren nun doch erwünscht!

Erfreulicherweise sieht das ULD keine Notwendigkeit, dem Patienten bei der telefonischen Terminvereinbarung mit den laut Art. 13 DSGVO geforderten Angaben zu quälen. müssen laut ULD den … mehr lesen

datenschutz-notizen.de | Bremen

, 675 Wörter

Patentrecht
info.legal-patent.com

Patent Pending- in Deutschland irreführende Werbung!

Für den Begriff „Patent Pending“ bedeutet das: es ist nicht relevant, dass alle englisch Sprechenden den Begriff als Hinweis auf die Patentanmeldung verstehen – und zwar nur so. mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 713 Wörter

Arbeitsrecht
www.akp-krefeld.de

Anrufungsauskunft klärt Lohnsteuerfragen

Allerdings soll das zuständige Finanzamt insbesondere auf Wunsch des Antragstellers die Auskunft mit den übrigen betroffenen Finanzämtern abstimmen, sofern es sich um einen Fall von einigem … mehr lesen

akp-krefeld.de | Krefeld

, 831 Wörter