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Eingriff - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Eingriff' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Eingriff'


Patientenrecht

Brustimplantate: Keine Aufklärungspflicht über Risiken einer möglichen Explantation

Es konnte keine Verletzung der Aufklärungspflicht im Zusammenhang mit dem Einsetzen neuer Brustimplantate feststellen. Über das Risiko, dass Implantate reißen können, so dass Silikon … mehr lesen

medizinrecht-halle.com | Halle

, 213 Wörter

Strafrecht

Strafrecht und Strafverteidigung - Dr. Märten

Alle Maßnahmen welche von der Polizei oder Staatsanwaltschaft eingeleitet werde, unter Anderem Vernehmung, Durchsuchung, Verhaftung etc. – sind ein tiefer Eingriff in den … mehr lesen

dr-nebe.com | Essen

, 204 Wörter

AGB-Recht

Kein Schadensersatz bei veröffentlichter Videosequenz eines Sicherheitskontrolleurs aus seinem beruflichen Umfeld

Der Kläger hat den Beklagten darauf auf Unterlassung, Geldentschädigung und Erstattung der anwaltlichen Kosten für die Geltendmachung dieser Forderung und die Stellung einer Strafanzeige in … mehr lesen

cr-online.de | Köln · Düsseldorf

, 309 Wörter

Datenschutzrecht

Hamburgische Gesichtserkennungssoftware nimmt Kurs auf die 1. Instanz

Die bei der Gesichtserkennung von der Polizei verwendete Software und der Datenschutz ließen sich derzeit nicht zusammen bringen, erläutert der Datenschutzbeauftragte. Über eine spezielle … mehr lesen

datenschutzbeauftragter-info.de | Hamburg

, 985 Wörter

Steuerrecht

15. Januar 2019 Die Folgen einer Steuerhinterziehung Widerruf der Approbation und Apothekenbetriebserlaubnis

Dem Apotheker war bereits die Apothekenbetriebserlaubnis – einem erheblichen wirtschaftlichen Eingriff, der weit über die Strafe für die Steuerhinterziehung hinausgehen sollte - … mehr lesen

rosepartner.de | Hamburg

, 521 Wörter

Krankenversicherungsrecht

Femtosekundenlaser-Behandlung des Auges ist von privater Krankenversicherung zu zahlen: AG Charlottenburg 19-10-2018

Mit Leistungsabrechnung vom 8. 2. 2017 rechnete die Beklagte dem Kläger gegenüber ab und kürzte die vorgenannte Rechnung um 656,44 € mit der Begründung, dass es sich bei dem Einsatz des … mehr lesen

christmann-law.de

, 1901 Wörter

Arbeitsrecht

16:08 Überwachung am Arbeitsplatz: Was ist erlaubt? weiterlesen

In diesem Gesetz hat vor allem der § 26 Abs. 1 BDSG eine ganz entscheidende Bedeutung in der arbeitsrechtlichen Praxis. 1) Personenbezogene Daten von Beschäftigten dürfen für Zwecke des … mehr lesen

gansel-rechtsanwaelte.de | Berlin

, 2518 Wörter

Urheberrecht

Urheberrechtliche Zulässigkeit von Sampling

Das im Rahmen dieser Entscheidung entwickelte Kriterium der „gleichwertigen Nachspielbarkeit“ bzw. des „gleichwertigen Nachbaus“ als Grenze für die analoge Anwendung beschäftigte sich mit … mehr lesen

cr-online.de | Köln · Düsseldorf

, 1072 Wörter

Gebrauchsrecht

Rechtssicheres WLAN-Tracking? Und wenn ja, wie?

Auch wenn die Stadt noch anderswo Zählungen durchführt und hier die MAC-Adresse zusammenführt, liegt ein deutlich stärkerer Eingriff in die Rechte des Betroffenen vor, sodass hier … mehr lesen

datenschutz-notizen.de | Bremen

, 1315 Wörter

Architektenrecht

BayVGH zur bau- und denkmalschutzrechtlichen Zulässigkeit eines neuen Wohnhauses in einer als Ensemble geschützten Villenkolonie

Bei der Beurteilung denkmalfachlicher Fragen kommt der Stellungnahme des Landesamtes für Denkmalpflege als staatlicher Fachbehörde ein erhebliches tatsächliches Gewicht zu, weil … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 1264 Wörter

Kaufrecht

Ist ein pauschaler Ausschluss von Wiederverkäufern im Online-Handel möglich?

Schließlich dürften beide Regelungen auch dem Transparenzgebot zuwider laufen, da für den Käufer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses möglicherweise noch gar nicht erkennbar ist, ob er die … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1363 Wörter

Presserecht

Rechtlicher Überblick und Handlungsanleitung zur Löschung unliebsamer Kundenbewertungen

Nur dann, wenn die unerwünschten Kommentare sich als rechtswidrige, da von der Meinungsfreiheit nicht mehr gedeckte falsche Tatsachenbehauptungen, Schmähkritiken oder Formalbeleidigungen … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 5134 Wörter

Persönlichkeitsrecht

YouTube ändert Regeln: Gefährliche Challenges und Pranks in Videos verboten

Wir haben unsere Richtlinien aktualisiert, um deutlich zu machen, dass wir Challenges mit einem Risiko von ernster Gefahr oder Tod verbieten, sowie Pranks, die den Opfern glauben machen, … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 1862 Wörter

Immobilienrecht

Aufdachsolaranlage als Bestandteil oder Zubehör des Grundstücks

Diesem rechtlichen Maßstab entsprechend handelt es sich bei der streitgegenständlichen Photovoltaikanlage nicht um Zubehör des Grundstücks oder des Gebäudes. Zwar weist die vorliegende … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 3795 Wörter

Arbeitsrecht

Kündigung einer AfD-nahen Professorin

November 2017 stellt ebenfalls keine prinzipielle Ablehnung der Beauftragung des Herrn W. als Vertretung für die Klägerin dar, indem der Dekan in seiner Email vom 30. Oktober 2017, 11. 17 … mehr lesen

berlin.kanzlei-moegelin.de

, 6443 Wörter

Schadensersatzrecht

Schweizerischer Hersteller von fehlerhaften Hüftprothesen haftet auf Schadensersatz: LG Freiburg 15-10-2018

Es ist andererseits möglich, dass längere Schaftkonen eine größere Empfindlichkeit gegenüber Biegebelastungen aufweisen, wobei dies nicht abschließend untersucht ist . Die Verwendung … mehr lesen

christmann-law.de

, 12368 Wörter

Steuerrecht

Januar | Schauer, Häffner und Partner

Verzichtet der Gesellschafter aus Gründen des Gesellschaftsverhältnisses auf eine Forderung gegen die Kapitalgesellschaft, erbringt er eine – mit dem Teilwert der Forderung zu bewertende – … mehr lesen

sh-partner.org

, 6657 Wörter

Patientenrecht

Verfassungsbeschwerden gegen Rechtsprechung des BSG zur sachlich-rechnerischen Prüfung erfolglos

Zwischenzeitlich liegt der Beschluss des G-BA über die bundeseinheitlichen Vorgaben für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen vor, die ab dem Entgeltzeitraum 2017 anzuwenden sind. … mehr lesen

quaas-partner.de | Stuttgart · Dortmund

, 36417 Wörter

Steuerrecht

Das Steuerrecht wagt sich in den VPN-Tunnel. Ist ein Licht am Ende des Tunnels erkennbar?

Ein in der Praxis häufig vorkommender Fall, ist die Hinterziehung in "großem Ausmaß" . Mit Beschluss vom 15. 12. 2011 hatte der Bundesgerichtshof den Begriff des "großen Ausmaßes" … mehr lesen

strafverteidigung-darmstadt.com | Darmstadt

, 32899 Wörter