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Beziehungen - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Beziehungen' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Beziehungen'


Heute
Kaufrecht

ROTTHEGE | WASSERMANN sichert Nachfolge der G.R. Factoring

Factoring und abcfinance verfügen über einen Factoringumsatz von jährlich über 3,4 Milliarden Euro. G. R. mehr lesen

rotthege.com | Essen · Düsseldorf

, 186 Wörter

Heute
Staatsangehörigkeitsrecht

Lebenspartner von Deutschen ohne rechtliche Bindung können in Deutschland Freizügigkeitsrechte in Anspruch nehmen

Sodann kommt der Gerichtshof in Anbetracht dessen, dass die Richtlinie entsprechend gilt, wenn ein Unionsbürger in seinen Herkunftsmitgliedstaat zurückkehrt, zu dem Ergebnis, dass eine … mehr lesen

migrationsrecht.net

, 1235 Wörter

Bankrecht

BFH: Verfassungsrechtliche Zweifel an Höhe des Zinssatzes ab Veranlagungszeitraum 2012 bis heute

Aufgrund des „strukturellen Niedrigzinsniveaus“ zweifelte bereits BFH, 25. 04. 2018, IX B 21/18, an der Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Zinssatzes für Veranlagungszeiträume ab 2015 und … mehr lesen

steueranwalt-leipzig.de | Leipzig

, 212 Wörter

Allgemeines Recht

Care-Paket DSGVO für Versicherungsmakler

Seitdem hat sich im praktischen Einsatz und in der Anwendung so viel getan, dass ich mich entschlossen habe, die Aktualisierungen, Formularanpassungen und neuen Erkenntnisse in einer … mehr lesen

kanzlei-michaelis.de | Hamburg

, 455 Wörter

Erbrecht

05. Dezember 2018 Herrchen, Hund & Hausrat Zu wem gehören Haustiere geschiedener Ehegatten?

In dem Rechtsstreit hatte sich das Landgericht für ein geteiltes Umgangsrecht für den gemeinsamen Hund nach der Trennung des Paares entschieden . mehr lesen

rosepartner.de | Hamburg · Berlin

, 666 Wörter

Kaufrecht

Neuregelung bei Gutscheinausgaben

Neuregelung bei Gutscheinausgaben: Dr. Steuerberater / Dipl. mehr lesen

schuhmann.de

, 257 Wörter

Familienrecht

Wichtig zu wissen für Eheleute, die sich nach der Trennung und Scheidung nicht einigen können, wer den Hund bekommt, der

.... während der Ehe gemeinsam von ihnen angeschafft worden ist. Mit Beschluss vom 16. 08. 2018 – 11 WF 141/18 – hat der 11. mehr lesen

haerlein.de | Nürnberg · Düsseldorf

, 304 Wörter

Arbeitsrecht

Die Höhe der Entgeltfortzahlung an Feiertagen

Fällt die Arbeit aufgrund eines Feiertags aus, so entstehen ihm keine Fahrtkosten, so dass diese auch nicht bezahlt werden müssen. Überstundenzuschläge sind auch an Feiertagen zu zahlen, … mehr lesen

minijobs-aktuell.de | Berlin · Hildesheim · München · Bonn

, 369 Wörter

Mietrecht

Welche Badausstattung erhöht den Wohnwert?

Ein Vermieter einer in Berlin gelegenen Wohnung verlangte von seinem Mieter die Zustimmung zur einer Mieterhöhung, die er mit dem amtlichen Mietspiegel der Stadt Berlin des Jahres 2015 … mehr lesen

caspers-mock.de | Koblenz

, 425 Wörter

Arzthaftungsrecht

Vertragsverhältnisse bei stationärer Krankenhausbehandlung

Wird dann in diesem zusätzlichen Arztvertrag ausdrücklich das Recht zur selbständigen Liquidation der ärztlichen Leistungen durch diesen Chefarzt bzw. liquidationsberechtigten Arzt … mehr lesen

daniel-hagelskamp.de | Aachen

, 1382 Wörter

AGB-Recht

Kredit: Bearbeitungsgebühr rechtswidrig – Kunde kann Ansprüche geltend machen

So entschieden die Richter mit Urteil vom 17. 04. 18 , einmalige Bearbeitungsgebühren seien auch bei Avalkrediten mit Unternehmern als Allgemeine Geschäftsbedingungen zu werten und … mehr lesen

bernd-rechtsanwaelte.de | Göttingen

, 653 Wörter

Heute
AGB-Recht

Pachtsache: Überwälzung der Instandhaltungs- und Instandsetzungspflicht auf den Pächter

Eine wirksame Übertragung der Instandhaltungs- oder Instandsetzungspflicht bezüglich der Heizungsanlage auf die Kl. , die dieser zugleich die entsprechenden Gewährleistungsrechte entziehen … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 629 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Musterfeststellungsklage – Wie sinnvoll ist sie wirklich?

Die von der Bundesregierung geschaffene Musterfeststellungsklage ist dazu gedacht, Verbrauchern in Gerichtsverfahren gegen Unternehmen ein wirkmächtiges Instrument an die Hand zu geben – … mehr lesen

bernd-rechtsanwaelte.de | Göttingen

, 632 Wörter

Energierecht

Neues zur Konzentrationsflächenplanung für Windenergieanlagen

Während bei der erstmaligen Aufstellung eines Flächennutzungsplans grundsätzlich noch angenommen werden könne, dass er gemäß der Grundregel des § 5 Abs. 1 Satz 1 BauGB für das gesamte … mehr lesen

koehler-klett.de

, 1576 Wörter

Arbeitsrecht

Brexit: Der Austrittsvertrag steht – noch

Daten, die vor dem Ende der Übergangsphase ausgetauscht wurden bleiben auch nach der Übergangsphase unter EU-Recht geschützt und dürfen daher weiterverwendet werden; zukünftig wird ein … mehr lesen

fgvw.de

, 2619 Wörter

Heute
Unterhaltsrecht

Verfehlte Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs führt zum ungewollten Kindergeldbezug von nichtfreizügigkeitsberechtigten Unionbürgern

Unionsbürger, die im Bundesgebiet leben, um Sozialleistungen zu beziehen, erhalten Kindergeld, bis die Ausländerbehörde eine Verlustfeststellung erlassen hat. mehr lesen

migrationsrecht.net

, 904 Wörter

Familienrecht

Ehepartner verschwunden - Scheidung unmöglich?

Nachdem der Scheidungsantrag von einem Partner durch einen Scheidungsanwalt beim zuständigen Familiengericht eingereicht worden ist, wird der Antrag von dem Gericht normalerweise dem … mehr lesen

online-scheidung-deutschland.de | Münster

, 904 Wörter

Verwaltungsrecht

Lichtverschmutzung durch Straßenlaternen

Das Verwaltungsgericht München hat am 28. 11. 2018 zum Aktenzeichen M 19 K 17. 4863 das Urteil verkündet, wonach die beklagte Gemeinde verpflichtet wird, zwei Straßenlaternen durch … mehr lesen

bsrm.de | Ebersberg · Wasserburg · Rosenheim

, 939 Wörter

Internetrecht

Facebook: Verkauf von Nutzerdaten legal?

Bei der Generalklausel aus Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO ist zudem zu beachten, dass bei der Interessenabwägung insbesondere die „die vernünftigen Erwartungen der betroffenen Personen, die auf … mehr lesen

datenschutzbeauftragter-info.de | Hamburg

, 1197 Wörter