Beziehung | Rechtstipps & Rechtsnews lesen

Strafrecht

Der beste Strafverteidiger – Ein Beitrag aus Hamburg Wer oder Was ist eigentlich der beste Strafverteidiger? Darüber gehen die Meinungen naturgemäß …

So wird also aus dem Verteidiger und dem Angeklagten, oder Beschuldigtem, der beste Strafverteidiger für den Mandanten, weil er es versteht aus der Beziehung, aus dem … mehr lesen

rechtsanwalt-ponath.de | Hamburg

, 450 Wörter

PrismaLife AG – Beschwerde vom Bundesgerichtshof abgelehnt

Das Kapitalmarktrecht hingegen – als Begriff noch Anfang der siebziger Jahre des vorherigen Jahrhunderts weitgehend unbekannt – stellt in Deutschland ein vergleichsweise junges und … mehr lesen

kanzleimitte.de | Berlin

, 306 Wörter

Heute

Baurecht

SächsOVG zu rechtsaufsichtlichen Beanstandungen im kommunalen Haushaltsrecht

In der Leitsatzentscheidung hat das Gericht ausgeführt, dass angesichts der durch Art. 28 Abs. 2 GG und Art. 82 Abs. 2 SächsVerf verfassungsrechtlich verbürgten Ausgabenhoheit sich … mehr lesen

kurzschmuck.de | Magdeburg · Leipzig

, 424 Wörter

Kaufrecht

Unser Ansatz in Omni-Channel Marketing und CRM Management

Daten aufwerten Nutzen Sie Smart Data, um einen Gesamtüberblick über Ihre Kunden, Geschäftsberichte, Risiken und Chancen zu erhalten. mehr lesen

bisnode.de | Darmstadt

, 298 Wörter

Arbeitsrecht

Aktuelle Rechtssprechung: Polemische Facebook-Einträge - Abmahnung statt fristloser Kündigung

Die Anwaltskanzlei berät Sie in allen Belangen des individualen Arbeitsrechts, das heißt, der vertraglichen Beziehung eines Arbeitnehmers zu seinem Arbeitgeber. mehr lesen

egerland.eu | Berlin

, 323 Wörter

Bußgeldrecht

Zum Kartell auf dem Markt für Smartcard-Chips

Es hätte aber eine vollständige Prüfung aller von Infineon bestrittenen Kontakte durchführen müssen, um festzustellen, ob der Betrag der von der Kommission verhängten Geldbuße der Schwere … mehr lesen

Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:

(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

cr-online.de | Köln

otto-schmidt.de | Köln

, 535 Wörter

Mietrecht

OVG Berlin-Brandenburg: keine Zusammenlegung von Wohnungen im Milieuschutzgebiet

Die Zusammenlegung der Wohnungen erfülle den Versagungstatbestand nach § 172 Abs. 4 Satz 1 BauGB, weil im Milieuschutzgebiet gerade einkommensschwache Haushalte, die einen Bedarf an … mehr lesen

sebastianconrad.de | Berlin

, 447 Wörter

Handelsrecht

Steinhoff-Bilanzskandal – Schadensersatz für Aktionäre

Nachdem die Steinhoff International Holdings N. V. den Kapitalmarkt am Abend des 05. 12. 2017 mittels einer Ad-hoc-Mitteilung über Bilanzunregelmäßigkeiten im Zuge der Erstellung des … mehr lesen

tilp.de | Kirchentellinsfurt

, 447 Wörter

Scheidungsrecht

Verlobung: Kein Ersatzanspruch bei Auslösung des Verlöbnisses

Das Gesetz gewährt mit § 1298 BGB einen Ersatzanspruch für einen Vertrauensschaden, wenn einer der Verlobten grundlos vom Verlöbnis zurücktritt oder dem anderen durch sein schuldhaftes … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2249 Wörter

Krankenversicherungsrecht

Kein Anspruch auf Mehrbedarf für Fahrten zur ambulanten psychotherapeutischen und psychiatrischen Behandlung

Es liege auch keine Unabweisbarkeit i. S. d. § 21 Abs. 6 SGB II vor, da dieses Tatbestandsmerkmal zumindest erfordere, dass der gesetzlich Krankenversicherte die begehrten … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

, 471 Wörter

Unternehmensrecht

Herzschmerz: So überwinden Sie die Trennung vom BDSG-alt

eitrag Das alte Bundesdatenschutzgesetz wird sich bald von uns verabschieden. Zurück bleibt die Erkenntnis, dass es eine spannende Beziehung war und nun eine Trennung folgt, die weh … mehr lesen

datenschutzbeauftragter-info.de | Stuttgart

, 486 Wörter

Arbeitsrecht

Wer auf Verdacht gekündigt werden soll, muss ausreichend Zeit für eine Stellungnahme erhalten

Diese Frist von nicht einmal zwei Arbeitstagen sei „in jeder Hinsicht unangemessen kurz“, befanden die Kieler Richter, zumal der Kläger arbeitsunfähig erkrankt war und der Arbeitgebers das … mehr lesen

thorsten-blaufelder.de

, 492 Wörter

AGB-Recht

Wann brauche ich einen Auftragsverarbeitungsvertrag ?

Festzuhalten bleibt zunächst, dass sie für die Weitergabe der personenbezogenen Daten an den Dienstleister keine weitere Rechtsgrundlage benötigen als diejenige auf die sie selber die … mehr lesen

datenschutzbeauftragter-info.de | Stuttgart

, 594 Wörter

Mietrecht

Kanzlei SRF Heilbronn – Optionsausübung bedarf nicht der gesetzlichen Schriftform

KG Berlin, Beschluss vom 23. 10. Mit Beschluss vom 23. 10. 2017 hat das Kammergericht Berlin – 8 U 91/17 – entschieden, dass die Ausübung eines Optionsrechtes auf Verlängerung des … mehr lesen

srf-hn.de | Heilbronn

, 596 Wörter

Wettbewerbsrecht

Aufgrund neuer BGH-Rechtsprechung: „Geprüft“ und „Zertifiziert“ wird neuerdings umfangreich abgemahnt

Ging es bei der BGH-Entscheidung auf erstem Blick lediglich um die Werbung eines Discounters in einer Printwerbung, geht es grundsätzlich darum, dass bei Zertifizierungen oder Prüfungen … mehr lesen

internetrecht-rostock.de | Rostock · München

, 560 Wörter

Markenrecht

Da fehlt doch was: Fanmeile nicht als Marke eintragungsfähig

Senat zu dem Ergebnis, dass die streitgegenständliche Bezeichnung „Fanmeile“ in Zusammenhang mit den beanspruchten Waren von den angesprochenen Verkehrskreise nicht als betrieblichen … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 574 Wörter

Internetrecht

Vertrieb von apothekenpflichtigen Medikamenten über Amazon ist unzulässig

Der Beklagte, offensichtlich Apotheker, unterliegt der Geheimhaltung und war damit berechtigt, die Daten zu erheben und zu verarbeiten. „Das gilt aber nicht soweit der Kunde – wie auch vom … mehr lesen

internetrecht-rostock.de | Rostock · München

, 704 Wörter

Gesellschaftsrecht

Stimmrechtsvertreter in der Gesellschafterversammlung Wirksame Vertretung von Gesellschaftern bei der Beschlussfassung - Regelung im GmbH-Vertrag

Das Gericht lässt die Frage, ob § 18 GmbHG auf eine Einpersonen-GmbH Anwendung findet, unbeantwortet, sieht jedoch das vorgeschaltete Abstimmungsverfahren der Stimmrechtsvertreter mit dem … mehr lesen

rosepartner.de | Hamburg · Berlin

, 826 Wörter

Datenschutzrecht

Arbeitnehmer-Datenschutz im Jahr 2018

Verarbeitung ist alles was mit Daten im Zusammenhang steht, wie erheben, erfassen, organisieren, ordnen, speichern, anpassen, ändern, auslesen, abfragen, verwenden, offenlegen durch … mehr lesen

ra-cr.de | Leipzig

, 924 Wörter

Reiserecht

Reisevertrag: Stornokosten im Fall des Nichtantretens einer gebuchten Reise bei Onlinebuchung

Nach den Stornobedingungen waren Nichtantritt 85 % des Reisepreises zu zahlen. Am Sa 21. 7. 2012 um 18:25:16 Uhr wurden auf dem Reiseportal „Ab in den Urlaub. de“ unter der Vorgangsnummer … … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 990 Wörter