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Begründung - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Begründung' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Begründung'


Jugendstrafrecht
www.derenergieblog.de

BGH: Keine Sanktionsabmilderung für Betreiber älterer Solaranlagen

VIII ZR 71/17) bestätigt der Bundesgerichthof seine bisherige Rechtsprechung: Betreiber älterer Solaranlagen, die ihre Anlagen nicht beim PV-Meldeportal registriert haben, verlieren ganz … mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin

, 411 Wörter

Steuerrecht
www.wittich-hamburg.de

Einspruch richtig einlegen: Fristwahrung ist von zentraler Bedeutung

Um die Monatsfrist einzuhalten, reicht es erst einmal aus, wenn der Einspruchsführer dem Finanzamt schreibt, dass er Einspruch gegen einen bestimmten Steuerbescheid einlegt. mehr lesen

wittich-hamburg.de

, 433 Wörter

Arbeitsrecht
www.anwaltskanzlei-karaahmetoglu.com

Entgeltumwandlung – Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden Arbeitsverhältnis

Der bloße Geldbedarf eines Arbeitnehmers, für den der Arbeitgeber eine Direktversicherung zur Durchführung der betrieblichen Altersversorgung im Wege der Entgeltumwandlung abgeschlossen … mehr lesen

anwaltskanzlei-karaahmetoglu.com | Ditzingen

, 225 Wörter

Versicherungsrecht
www.srf-hn.de

Kanzlei SRF Heilbronn – Erstattung von Rückstufungskosten in der Vollkaskoversicherung

Es wurde dies das Amtsgericht Heilbronn in einem 04. 12. 2015 14 C 3760/14 und das Berufungsgericht, Landgericht Heilbronn, im 14. 11. 2016 5 S 49/15 II infrage gestellt, eine Klage wegen … mehr lesen

srf-hn.de | Heilbronn

, 210 Wörter

Gesellschaftsrecht
www.neumann-schmeer.com

Angemessenheit der Vergütung für eine am Vermögen nicht beteiligte Komplementär GmbH | Neumann Schmeer und Partner

13. 06. Mit Urteil vom 23. Februar 2018 hat das Finanzgericht Münster entschieden, dass die Vergütung für eine am Vermögen einer Kommanditgesellschaft nicht beteiligten Komplementär-GmbH … mehr lesen

neumann-schmeer.com | Aachen

, 245 Wörter

Arbeitsrecht
www.speckin-pp.de

Entgeltumwandlung - Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden Arbeitsverhältnis

Der bloße Geldbedarf eines Arbeitnehmers, für den der Arbeitgeber eine Direktversicherung zur Durchführung der betrieblichen Altersversorgung im Wege der Entgeltumwandlung abgeschlossen … mehr lesen

speckin-pp.de | Greifswald

, 254 Wörter

Wettbewerbsrecht
www.anwaltskanzlei-karaahmetoglu.com

Angebot eines Werbeblockers nicht unlauter

Voraussetzung hierfür ist, dass diese Werbung die von dem Vertreiber gestellten Anforderungen an eine „akzeptable Werbung“ erfüllt und die Unternehmen ihn am Umsatz beteiligen. mehr lesen

anwaltskanzlei-karaahmetoglu.com | Ditzingen

, 239 Wörter

Arbeitsrecht
www.ra-cr.de

Entleiher ist nicht Arbeitgeber des eingesetzten Arbeitnehmers

RIEGER Anwaltskanzlei - Bei uns bekommen Sie Recht. Aktuelles 15. Über die Frage, ob ein Entleiher einem eingesetzten Leiharbeitnehmer gegenüber arbeitsvertragliche Pflichten zu erfüllen … mehr lesen

ra-cr.de | Leipzig

, 232 Wörter

Verfassungsrecht
rdds-rechtsanwalt-koeln.de

Kommunalwahlrecht für Minderjährige mit Grundgesetz vereinbar

Veröffentlicht von Rechtsanwaltskanzlei DR. SCHROEDER am 14. 06. Das BVerwG hat am 13. 06. 2018 entschieden, dass das “Minderjährigenwahlrecht” im baden-württembergischen Kommunalwahlrecht … mehr lesen

rdds-rechtsanwalt-koeln.de | Köln

, 266 Wörter

www.winheller.com

Webinar: Spendensammeln via Kryptowährungen

Webinar: Spendensammeln via Kryptowährungen Veranstaltungen 09. 08. 2018 - Webinar: Spendensammeln via Kryptowährungen Online-Seminar , sogenannte kryptographische Währungen, sind keine … mehr lesen

winheller.com | Frankfurt

, 244 Wörter

Strafrecht
www.dr-bahr.com

LG Braunschweig: Zur Frage der Verjährung bei nachgeforderten UWG-Abmahnkosten

Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Umstand, dass der BFH das maßgebliche Urteil erst im April 2017 veröffentlicht hat . mehr lesen

dr-bahr.com | Hamburg

, 308 Wörter

Verbraucherschutzrecht
www.it-recht-kanzlei.de

BGH: Kein Fernabsatz mehr bei persönlichem Kontakt

September 2002 über den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen an Verbraucher und zur Änderung der Richtlinie 90/619/EWG des Rates und der Richtlinien 97/7/EG und 98/27/EG definieren einen … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 840 Wörter

Arbeitsrecht
www.e-q-z.de

Sachgrundlose Befristungen bei Vorbeschäftigungsverhältnis unwirksam

Das BverfG begründet seine Entscheidung damit, dass dies grundsätzlich mit den verfassungsrechtlichen Maßgaben vereinbar sei, weil die Verhinderung von Kettenbefristungen und die Sicherung … mehr lesen

e-q-z.de | München

, 303 Wörter

Jugendschutzrecht
bayrvr.de

BVerwG: Kommunalwahlrecht für Minderjährige mit dem Grundgesetz vereinbar

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Beschl. v. 08. 02. 2018 – 3 CE 17. mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 342 Wörter

Gebrauchsrecht
www.datenschutz-notizen.de

Erste positive Meldung zur DSGVO – eine runde Sache!

Da die Datenschutzbedingungen im Zuge der Anwendung der DSGVO überarbeitet wurden und alle Datenverarbeitungen explizit beschrieben werden müssen, fiel es aufmerksamen Nutzern der Liga-App … mehr lesen

datenschutz-notizen.de | Bremen

, 361 Wörter

Bankrecht
raheinemann.de

OLG Karlruhe hält Kündigungsklausel in Bausparverträgen für unwirksam

Am 12. 06. 2018 hat das OLG Karlsruhe zu Az. 17 U 131/17 entschieden, dass eine in den Allgemeinen Bausparbedingungen einer Bausparkasse enthaltene Kündigungsklausel unwirksam und deren … mehr lesen

raheinemann.de | Magdeburg

, 419 Wörter

rehmann.de

Fehlende Quellenangabe in Dissertation: TU Clausthal durfte Honorarprofessor Doktortitel entziehen

Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat entschieden, dass die Fakultät für Mathematik/Informatik und Maschinenbau der Technischen Universität Clausthal einem Honorarprofessor aus Hannover … mehr lesen
Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:
(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

rehmann.de

advo-reuter.de | Jülich

, 431 Wörter

Arbeitsrecht
www.rechtsanwaelte-vonpreuschen.de

Ausschlussklausel bei Arbeitnehmerhaftung – Urteil des BAG vom 7. Juni 2018

Insgesamt entstand ihm durch das fahrlässige Verhalten seines Verkäufers ein Schaden in Höhe von 30. 000,00 € inklusive Anwalts- und Gerichtskosten mit der Begründung: Der … mehr lesen

rechtsanwaelte-vonpreuschen.de | Bonn

, 396 Wörter

Beamtenrecht
rdds-rechtsanwalt-koeln.de

Voreilige Versetzung eines Polizeibeamten in den Ruhestand

Veröffentlicht von Rechtsanwaltskanzlei DR. SCHROEDER am 14. 06. Das VG Trier hat am 14. 05. 2018 entschieden, dass der Dienstherr im Falle der Dienstunfähigkeit eines Polizeibeamten nach … mehr lesen

rdds-rechtsanwalt-koeln.de | Köln

, 442 Wörter

Arbeitsrecht
www.vangard.de

Bundesverfassungsgericht: Sachgrundlose Befristung bei Vorbeschäftigungsverhältnis unwirksam!

Anschlussverbot gemäß § 14 Abs. 2 S. 2 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes kann nicht – wie vom Bundesarbeitsgericht entschieden – dahingehend ausgelegt werden, dass eine sachgrundlose … mehr lesen

vangard.de | Hamburg · Berlin · Düsseldorf

, 418 Wörter