RSS-Feed

Begründung - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Begründung' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

https://source.unsplash.com/800x600/?anwalt

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Rechtsnews 1 - 20 zu 'Begründung'


Verkehrsrecht

Absolute Fahruntüchtigkeit bei Radfahrern bei Blut­alkohol­konzentration ab 1,6 Promille

In dem zugrunde liegenden Fall wurde ein Radfahrer im Dezember 2016 vom Amtsgericht Berlin-Tiergarten ohne nähere Begründung wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Trunkenheitsfahrt … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

, 248 Wörter

Familienrecht

Kein Ermessen bei der Neufestsetzung oder Aufhebung der Kindergeldfestsetzung

Die aktuelle Ausgabe der Kanzleinachrichten - November 2018 - ist online und steht für Sie zum Abruf bereit. 03. 12. mehr lesen

metschkoll.de | Olching

, 186 Wörter

Verkehrsrecht

Verkehrsrecht: AG Frankfurt: Kostenübernahme für Schienenersatzverkehr wegen Behinderung des Straßenbahnnetzes

Das AG Frankfurt hat entschieden, dass die Klägerin aus dem Personenbeförderungsgesetz verpflichtet war, einen Schienenersatzverkehr einzurichten und dass der Beklagte als Verursacher der … mehr lesen

von-boehn.de

, 332 Wörter

Medizinrecht

Ordnungsgemäße Dokumentation ärztlicher Leistungen im Rahmen einer Plausibilitätsprüfung – SG München, Urteil vom 25.07.2018

Ordnungsgemäße Dokumentation ärztlicher Leistungen im Rahmen einer Plausibilitätsprüfung – SG München, Urteil vom 25. 07. mehr lesen

jorzig.de | Düsseldorf

, 506 Wörter

Strafrecht

Generalprävention kann ein Ausweisungsinteresse begründen

Im Ausländerrecht können generalpräventive Gründe auch nach dem seit 2016 geltenden neuen Ausweisungsrecht ein Ausweisungsinteresse begründen, das der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis … mehr lesen

migrationsrecht.net

, 543 Wörter

Asylrecht

Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen teilweise nichtig

Rechtswidrig und nichtig sei aber die landesrechtliche Bestimmung in § 5 Abs. 4 der Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung , wonach Flüchtlinge der Gemeinde zugewie­sen werden sollen, in der … mehr lesen

migrationsrecht.net

, 373 Wörter

Heute
Arbeitsrecht

Schlagwort: Abfindungsberechnung

Wenn ein Arbeitgeber eine rechtmäßige Kündigung ausspricht, braucht er keine Abfindung zu zahlen. mehr lesen

arbeitsrechtra.de

, 147 Wörter

Jagdrecht

Keine Schalldämpfer für Jagdwaffen

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, auch Jäger benötigten für den Erwerb eines Schalldämpfers für ihre Jagdlangwaffen eine gesonderte Erlaubnis, deren Erteilung ein waffenrechtliches … mehr lesen

michael-kirchhoff.com | Potsdam · Berlin

, 552 Wörter

Steuerrecht

Steuerberatung: Keine Pflicht des Maklers

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil aus dem Juli 2018 entschieden, dass einen Makler – ohne eine entsprechende Vereinbarung – grundsätzlich keine vertragliche Nebenpflicht trifft, … mehr lesen

jugitatio.de | Freiburg

, 225 Wörter

Bußgeldrecht

Verkehrsrecht: VG Trier: Atemalkoholwert von 2,62 Promille verpflichtet zur MPU

Insbesondere da der Kläger als Berufspendler auf die regelmäßige Benutzung seines Fahrzeugs angewiesen sei, stehe zu befürchten, dass er angesichts des bei ihm vermuteten regelmäßigen … mehr lesen

von-boehn.de

, 562 Wörter

Staatsangehörigkeitsrecht

Lebenspartner von Deutschen ohne rechtliche Bindung können in Deutschland Freizügigkeitsrechte in Anspruch nehmen

Sodann kommt der Gerichtshof in Anbetracht dessen, dass die Richtlinie entsprechend gilt, wenn ein Unionsbürger in seinen Herkunftsmitgliedstaat zurückkehrt, zu dem Ergebnis, dass eine … mehr lesen

migrationsrecht.net

, 1235 Wörter

Arbeitsrecht

Haftung des Arbeitgebers bei falscher Beratung im Zuge einer Entgeltumwandlung

Verlangt der Arbeitnehmer einen bestimmten Teil seiner künftigen Entgeltansprüche nach dem Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung umzuwandeln, können den Arbeitgeber … mehr lesen
Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:
(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

ra-leubecher-kollegen.de | Jena

speckin-pp.de | Greifswald · Rostock

, 293 Wörter

Familienrecht

KV-Beiträge des Kindes: Neue Anforderungen beim Sonderausgabenabzug durch die Eltern

Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhofs setzt das allerdings voraus, dass die Eltern dem Kind die Beiträge tatsächlich gezahlt oder erstattet haben. mehr lesen

kanzlei-schleicher.de | Ingolstadt

, 301 Wörter

AGB-Recht

BSG: Urteilsgründe zu Mischpreisen veröffentlicht

Der Hintergrund: 2017 hatte das LSG Berlin-Brandenburg für erhebliches Aufsehen gesorgt. Es argumentierte u. a. , dass bei Arzneimitteln mit einem geringen Zusatznutzen lediglich das … mehr lesen

db-law.de | Berlin

, 674 Wörter

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht: ArbG Mönchengladbach: Kündigung des Dienstvertrages einer Professorin unwirksam

Das ArbG Mönchengladbach hat in dem Rechtsstreit über die Wirksamkeit der Kündigung des Dienstvertrages einer Professorin der Hochschule Niederrhein entschieden, dass sowohl die fristlose … mehr lesen

von-boehn.de

, 288 Wörter

Familienrecht

Wichtig zu wissen für Eheleute, die sich nach der Trennung und Scheidung nicht einigen können, wer den Hund bekommt, der

.... während der Ehe gemeinsam von ihnen angeschafft worden ist. Mit Beschluss vom 16. 08. 2018 – 11 WF 141/18 – hat der 11. mehr lesen

haerlein.de | Nürnberg · Düsseldorf

, 304 Wörter

Tarifvertragsrecht

Vergütung von Reisezeiten bei Auslandsentsendung

Mit seiner Klage verlangt der Kläger Vergütung für weitere 37 Stunden mit der Begründung, die gesamte Reisezeit von seiner Wohnung bis zur auswärtigen Arbeitsstelle und zurück sei … mehr lesen

rae-hassel.de | Berlin

, 327 Wörter

Baurecht

Nachbar ist zum Rückschnitt von über 2 Meter hohen Thujen verpflichtet

Die verheiratete Klägerin des zugrunde liegenden Falls bewohnt ein Haus in München-Aubing, das an das vom ebenfalls verheirateten Beklagten bewohnte Grundstück grenzt. Am 29. September 2016 … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

, 809 Wörter

AGB-Recht

Armbanduhr in Neapel geraubt - Versicherung muss zahlen

Aktuelle Seite: Home > Entscheidungen > Verkehrsrecht > Änderung im Schadensersatzrecht I. mehr lesen

ra-schmaler.de | Emden

, 341 Wörter

Heute
Wettbewerbsrecht

Artikel Schmerzensgeld für Spam-Mails – Wie schmerzhaft ist Werbung wirklich? mehr erfahren

Unter Bezugnahme auf die einschlägige Kommentarliteratur führte das Gericht aus, dass ein spürbarer Nachteil beim Betroffenen entstanden sein und es um eine objektiv nachvollziehbare, mit … mehr lesen

skwschwarz.de | Berlin · Frankfurt · Hamburg · Düsseldorf

, 349 Wörter