Bayerischen Hochschulgesetzes - Alle Rechtstipps & Rechtsnews

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Bayerischen Hochschulgesetzes'


Betreuungsrecht
kanzlei-hhs.de

Sorzialrecht Regensburg: Anrechung von Opferentschädigung bei Betreuung?

In diesem Zusammenhang gab es zwischenzeitlich auch eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts: Der Einsatz angesparter Beschädigtengrundrente nach dem Opferentschädigungsgesetz als … mehr lesen

kanzlei-hhs.de | Regensburg · Nürnberg · Schmidmühlen

, 732 Wörter

Arbeitsrecht
www.thorsten-blaufelder.de

15 Jahre im öffentlichen Dienst beschäftigt und doch nicht „unkündbar“?

Denn die Vorbeschäftigungszeiten bei früheren kommunalen Arbeitgebern zählen nicht bei der Frist mit, ab wann Arbeitnehmer als ordentlich „unkündbar“ anzusehen sind, entschied das … mehr lesen

thorsten-blaufelder.de

, 459 Wörter

Abfallrecht
www.vergabeblog.de

Öffentliche Auftraggeber müssen abfallrechtliche Vorgaben bei der Ausübung des Leistungsbestimmungsrechts beachten

Das OLG München hat in einer aktuellen Entscheidung dem Nachprüfungsantrag eines Entsorgungsunternehmens gegen die bindende Vorgabe der “thermischen Verwertung” in Ausschreibungen der … mehr lesen

vergabeblog.de | Berlin

, 1286 Wörter

Datenschutzrecht
www.haerting.de

Datenschutzbehörden und die DSGVO

Nach der Stellungnahme des BayLDA können Nutzer gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO kostenlose Dienstleistungsangebote mit der Zustimmung für eine werbliche Nutzung ihrer Daten bezahlen, … mehr lesen

haerting.de | Berlin

, 3334 Wörter

Unterhaltsrecht
www.raschlosser.com

Der Dienst im Katastrophenschutz und das Kindergeld

Lebensjahr vollendet hat, wenn es für einen Beruf ausgebildet wird. Nach § 32 Abs. 5 Satz 1 EStG wird ein Kind, das den gesetzlichen Grundwehrdienst oder Zivildienst geleistet hat, oder … mehr lesen

raschlosser.com | Köln

, 1576 Wörter

Bußgeldrecht
www.cbh.de

19 April 2018 Erhebung von Erschließungsbeiträgen nicht mehr zeitlich unbegrenzt zulässig Lars Christoph

Hintergrund hierfür ist, dass über die in § 133 Abs. 2 Satz 1 Baugesetzbuch geregelte Vorgabe, wonach die Beitragspflicht mit der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage entsteht, … mehr lesen

www.cbh.de | Köln

, 803 Wörter

Datenschutzrecht
www.ra-cr.de

Arbeitnehmer-Datenschutz im Jahr 2018

Verarbeitung ist alles was mit Daten im Zusammenhang steht, wie erheben, erfassen, organisieren, ordnen, speichern, anpassen, ändern, auslesen, abfragen, verwenden, offenlegen durch … mehr lesen

ra-cr.de | Leipzig

, 924 Wörter

www.hartzbote.de

Das gehlende Bemühen um eine Terminsverlegung bei der Arbeitsagentur

Neben einer Entscheidung zu Gunsten der Betroffenen und einer unmittelbar auf kostenrechtliche Erwägungen zielenden Argumentation, die in derartigen Fällen eine Kostenentscheidung zu … mehr lesen

hartzbote.de | Bonn

, 1261 Wörter

Gesellschaftsrecht
www.anwaltskanzlei-adam.de

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 16/2018 - vom 16.04.2018

Das Bundesozialgericht stellt hierbei auf "vom Leistungsträger" bzw. vom "kommunalen Träger" zutreffend ermittelte kommunale Angemessenheitsgrenzen sowohl für die Unterkunftskosten und die … mehr lesen

anwaltskanzlei-adam.de | Göttingen

, 2109 Wörter

Verwaltungsrecht
www.deubnerkirchberg.de

Partner I Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Vortrag bei dem Praktiker-Seminar des FORUM-Instituts am 11. 11. 2005 in Berlin Berufsrecht I. „Anwaltshaftung, Richterhaftung – was macht den Unterschied aus? in: Festschrift für Detlev … mehr lesen

deubnerkirchberg.de | Karlsruhe

, 4853 Wörter