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Bayerische - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Bayerische'


bayrvr.de

Bayerischer Bezirketag: „Ein Meilenstein für die Psychiatrie in Bayern“ – Präsident Mederer zu den Änderungsanträgen des Landtags zum neuen PsychKHG

Bayerischer Bezirketag: „Ein Meilenstein für die Psychiatrie in Bayern“ – Präsident Mederer zu den Änderungsanträgen des Landtags zum neuen PsychKHG Das Portal zum öffentliche mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 383 Wörter

bayrvr.de

StMI: Herrmann richtet Expertenkommission zur Begleitung des neuen PAG ein

nisterrat hat heute dem Konzept von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Einrichtung einer Expertenkommission zur Begleitung des neuen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) unter Vorsitz des P mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 376 Wörter

Arbeitsrecht
bayrvr.de

StMI & StMWi: Bayern ist bundesweites Vorbild bei der Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt

Denn Jede und Jeder, der eine Arbeit hat, entgeht der Arbeitslosigkeit und bringt uns unserem Ziel der Vollbeschäftigung in allen Regionen ein Stück weit näher. „Die bayerischen … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 1010 Wörter

Verwaltungsrecht
bayrvr.de

Staatsregierung: Gesetzentwurf zur Errichtung der Bayerischen Grenzpolizei

Dieser sieht entsprechende Änderungen des POG vor. Hiernach soll Art. 1Die Bayerische Grenzpolizei ist Teil der Landespolizei. 2Sie wird insbesondere für grenzpolizeiliche Aufgaben … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 832 Wörter

bayrvr.de

StK: Ministerrat beschließt Bundesratsinitiativen zur Stärkung der regionalen Wirtschaft

men ihrer umfassenden Deregulierungsstrategie will die Staatsregierung auch bundespolitische Impulse geben. Im Fokus der vom bayerischen Kabinett beschlossenen Bundesratsinitiative … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 296 Wörter

bayrvr.de

StMI: Volksbegehren gegen Straßenausbaubeiträge zurückgezogen

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern Der Bayerische Landtag hat die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen. Ein … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 310 Wörter

bayrvr.de

StMI: Wechsel bei der Regierung von Oberbayern – Walter Jonas folgt auf Andrea Degl

Die bisherige Amtsinhaberin, Andrea Degl, wird als Ministerialdirigentin die Leitung der Abteilung „Politik und Grundsatzfragen“ im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 469 Wörter

Gesellschaftsrecht
bayrvr.de

Staatsregierung: Gesetzentwurf zur Errichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts

aatsregierung hat o.g. Gesetzentwurf eingebracht (). Dieser sieht die erneute Errichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts vor. Sitz ist München. In Bamberg und Nürnberg … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 1028 Wörter

Heute
Wehrdienstrecht
bayrvr.de

StMI: Erste praktische Großübung von Bayerischer Polizei, Bundeswehr und weiteren Einsatzorganisationen zur Terrorabwehr

und 19. Juni 2018 hat die Bayerische Polizei erstmals gemeinsam mit Bundeswehr, Feuerwehr, Rettungs- und Sanitätsdienst sowie Technischem Hilfswerk am Fliegerhorst in Penzing eine … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 554 Wörter

Steuerrecht
bayrvr.de

StMFLH: Bürokratie im Steuerrecht abbauen – Bayern bringt Initiative im Bundesrat ein

Im Fokus der mehrere Punkte umfassenden bayerischen Bundesratsinitiative für den Bürokratieabbau stehen vor allem mittelständische Unternehmen, für die die steuerrechtlichen … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 496 Wörter

bayrvr.de

StK: Stärkung der bayerischen Wirtschaft – Staatsregierung beschließt „Wirtschaftsagentur Bayern – Bavaria Trade and Invest“

StK: Stärkung der bayerischen Wirtschaft – Staatsregierung beschließt „Wirtschaftsagentur Bayern – Bavaria Trade and Invest“ Das Portal zum öffentlichen Recht … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 1238 Wörter

Internetrecht
versandhandelsrecht.de

Einsatz von Facebook Custom Audiences ist rechtswidrig

Der Einsatz von „Facebook Custom Audiences“ ist nach Ansicht des VG Bayreuth jedenfalls in der Upload-Variante rechtswidrig. mehr lesen

versandhandelsrecht.de | Köln

, 347 Wörter

Verkehrsrecht
www.db-anwaelte.de

FAQs rund um die Themen Diesel-Fahrverbote und Abgasskandal

Bei der Nachrüstung der Volkswagen muss zwischen zwei Kategorien unterschieden werden: Während bei 1,2 und 2,0 Liter Motoren nur ein kurzes Softwareupdate erfolgt, funktioniert die … mehr lesen

db-anwaelte.de

, 174 Wörter

Asylrecht
bayrvr.de

Staatsregierung: Gesetzentwurf zur Errichtung des Bayerischen Landesamts für Asyl und Rückführungen

Mit der Errichtung dieses Landesamts und der damit verbundenen Bündelung von zentral für ganz Bayern zu erledigenden Vollzugsaufgaben sollen Synergieeffekte im Bereich Asyl und Abschiebung … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 469 Wörter

www.db-anwaelte.de

Wie funktioniert die Nachrüstung von Volkswagen?

Bei der Nachrüstung der Volkswagen muss zwischen zwei Kategorien unterschieden werden: Während bei 1,2 und 2,0 Liter Motoren nur ein kurzes Softwareupdate erfolgt, funktioniert die … mehr lesen

db-anwaelte.de

, 202 Wörter

bayrvr.de

StK: Universitätsklinikum Augsburg auf der Zielgeraden – Transaktionsvertrag unterzeichnet

Markus Söder im Rahmen der Unterzeichnung des Transaktionsvertrags für das Universitätsklinikum Augsburg im Prinz-Carl-Palais in München. „Die Uniklinik ist eine enorme Stärkung für ganz … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 262 Wörter

Sozialrecht
rehmann.de

Alzheimererkrankte können Anspruch auf Blindengeld haben

18. 06. 2018 Sozialrecht,Sozialversicherungsrecht Alzheimererkrankte können Anspruch auf Blindengeld haben BSG zu den Voraussetzungen Auch schwerst Hirngeschädigte, die keine visuelle … mehr lesen

rehmann.de

, 289 Wörter

Steuerrecht
www.falch-partner.de

Ihre Steuerberater in München und München-Aschheim

Christian Baretti kennt aus seiner beruflichen Erfahrung sowohl die Sichtweise der Finanzverwaltung als auch die Bedürfnisse der Selbstständigen sowie Gewerbetreibenden und setzt diese … mehr lesen

falch-partner.de | München · Aschheim

, 399 Wörter

bayrvr.de

StMUV: Weltenburger Enge soll Bayerns erstes Nationales Naturmonument werden

ltenburger Enge ist ein einmaliges Naturschauspiel von höchstem Rang. Jetzt soll das Gebiet um den Donaudurchbruch das erste Nationale Naturmonument Bayerns werden. Diese gemeinsame Natursc mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 458 Wörter

Forderungsbeitreibung
bayrvr.de

StK: Ministerrat beschließt Neue Tourismusinitiative

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Beschl. v. 08. 02. 2018 – 3 CE 17. mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 479 Wörter