Bürge - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Transportrecht

BMU: Gute Bürgerbeteiligung für bessere Umweltpolitik – BMU setzt mit neuen Leitlinien Qualitätsstandards für Bürgerbeteiligung

BMU: Gute Bürgerbeteiligung für bessere Umweltpolitik – BMU setzt mit neuen Leitlinien Qualitätsstandards für Bürgerbeteiligung Startseite Impressum Datenschutz … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 397 Wörter

Bankrecht

Sittenwidrigkeit nicht erkennbar: Bank darf Arbeitnehmer nach Bürgschaften ohne Übervorteilung in die Haftung nehmen

Deshalb übernahmen einige Arbeitnehmer auf Bitten des Geschäftsführers jeweils eine Bürgschaft für sämtliche Ansprüche der Bank gegen die GmbH aus dem Darlehensvertrag. mehr lesen

ktp-anwalt.de | Wuppertal

, 282 Wörter

Allgemeines Recht

Wendische Fastnacht treibt Winter aus

rußwortBeauftragteAmtsangehörige Gemeinden BriesenBriesen GeschichtlichesGemeindevertretungOrtsplanBurg (Spreewald)Burg (Spreewald) GeschichtlichesOrtsteil MüschenGemeindevertretungOrtsbe mehr lesen

amt-burg-spreewald.de | Burg

, 917 Wörter

Internetrecht

Buttonpflicht - Umsetzung der VRRL

Die Reform als Umsetzung der europäischen Verbraucherrechtsrichtlinie sieht vor, dass zur Eindämmung unseriöser Praktiken zudem Preis, Lieferkosten und Mindestlaufzeiten angezeigt werden … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 124 Wörter

Heute

Arbeitsrecht

Wo­hin mit den 150 Mil­lio­nen So­fort­hil­fe für die ost­deut­schen Koh­le­stand­or­te?

Teil­zeit­kräf­te wer­den un­zu­läs­sig be­nach­tei­ligt, wenn ihr An­spruch auf Über­stun­den­zu­schlä­ge da­von ab­hängt, dass sie die für Voll­zeit-Ar­beit­neh­mer gel­ten­de … mehr lesen

hensche.de | Berlin

, 5101 Wörter

Markenrecht

Big Mac“ für alle McDonald‘s verliert Markenrechte am „Big Mac“

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum hat mit Entscheidung vom 11. 1. 2019 die Wortmarke „BIG MAC“ auf Antrag einer irischen Fast-Food-Restaurantgruppe für verfallen erklärt. mehr lesen

haerting.de | Berlin

, 711 Wörter

Datenschutzrecht

Brexit und Datenschutz: Erforderliche Sofortmaßnahmen

Weiterhin sind erweiterte Informationspflichten zu berücksichtigen: Die an Betroffene bereitgestellten Datenschutzerklärungen müssen aktualisiert werden. Gem. Art. 13 Abs. 1 Satz 1 lit. f … mehr lesen

paulypartner.de | Bonn

, 716 Wörter

Unternehmensrecht

Verschärfung der Investitionsprüfung durch Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann nun insbesondere im Bereich von kritischen Infrastrukturen und Medien Anteilswerbe an deutschen Unternehmen bereits dann aufgreifen, … mehr lesen

goerg.de | Köln

, 727 Wörter

Internetrecht

Bundeskartellamt gegen Facebook: Keine Datensammlung über Dritte

Diese Aussage bekräftigte Mundt erneut in einem Interview mit der Rheinischen Post am 02. 01. 2019. „Wir meinen, dass Facebook den relevanten Markt beherrscht. Wenn die Daten der Nutzer nun … mehr lesen

datenschutzbeauftragter-info.de | Hamburg

, 785 Wörter

Parteienrecht

Wie neutral muss der Berliner Bürgermeister gegenüber der AfD sein?

Von dem Twitter-Account „Der Regierende Bürgermeister von Berlin, @RegBerlin“ wurde anlässlich der Gegendemo zu einer Veranstaltung der AfD, „AfD wegbassen“ folgender Tweet gepostet: … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 1758 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Strafrecht

Üble Nachrede: Welche Strafe droht nach § 186 StGB?

Während betreffend der Anschuldigungen der Kollegin Irene L. in der Beweislast wäre, fällt ihre unbedachte Äußerung im Internet unter den Punkt des Verbreitens von Schriften in der … mehr lesen

ra-samimi.de | Berlin

, 3313 Wörter

Markenrecht

McDonalds verliert Markenrechte an „Big Mac“ wegen Nichtbenutzung – echt jetzt?

Dabei wurde ausgeführt, dass McDonald‘s aufgrund eines Urteils die europäischen Markenrechte an der Bezeichnung „Big Mac“ verloren habe, da das Unternehmen die Benutzung der Marke nicht … mehr lesen

f-200.com | Berlin

, 1005 Wörter

Datenschutzrecht

Hamburgische Gesichtserkennungssoftware nimmt Kurs auf die 1. Instanz

Die bei der Gesichtserkennung von der Polizei verwendete Software und der Datenschutz ließen sich derzeit nicht zusammen bringen, erläutert der Datenschutzbeauftragte. Über eine spezielle … mehr lesen

datenschutzbeauftragter-info.de | Hamburg

, 985 Wörter

Jugendstrafrecht

Amtsgericht Würzburg Freiheitsstrafe 5 Monate - Ladendiebstahl, vielfach vorbestraft

Allerdings läge eine Behandlungsbedürftigkeit der aktuellen depressiven Verstimmung vor. 12. am 07. 12. 2010 durch das Amtsgericht Würzburg wegen Diebstahls in 3 tatmehrheitlichen Fällen zu … mehr lesen

rechtsanwaelte-marienplatz.de | Neubrunn

, 3362 Wörter

Steuerrecht

Januar | Schauer, Häffner und Partner

Verzichtet der Gesellschafter aus Gründen des Gesellschaftsverhältnisses auf eine Forderung gegen die Kapitalgesellschaft, erbringt er eine – mit dem Teilwert der Forderung zu bewertende – … mehr lesen

sh-partner.org

, 6657 Wörter

Patientenrecht

Verfassungsbeschwerden gegen Rechtsprechung des BSG zur sachlich-rechnerischen Prüfung erfolglos

Zwischenzeitlich liegt der Beschluss des G-BA über die bundeseinheitlichen Vorgaben für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen vor, die ab dem Entgeltzeitraum 2017 anzuwenden sind. … mehr lesen

quaas-partner.de | Stuttgart · Dortmund

, 36417 Wörter

Steuerrecht

Das Steuerrecht wagt sich in den VPN-Tunnel. Ist ein Licht am Ende des Tunnels erkennbar?

Ein in der Praxis häufig vorkommender Fall, ist die Hinterziehung in "großem Ausmaß" . Mit Beschluss vom 15. 12. 2011 hatte der Bundesgerichtshof den Begriff des "großen Ausmaßes" … mehr lesen

strafverteidigung-darmstadt.com | Darmstadt

, 32899 Wörter

Arbeitsrecht

Der Fachanwalt für Arbeitsrecht und seine typischen Aufgaben bei Arbeitgeber-, Arbeitnehmer- und Betriebsrat-Mandaten

Darüber hinaus sieht § 9 KSchG die Möglichkeit vor, dass das Arbeitsgericht den Arbeitgeber zur Zahlung einer angemessenen Abfindung verurteilen kann, wenn das Gericht im Rahmen eines … mehr lesen

huemmerich-legal.de | Bonn

, 31030 Wörter