Bürge - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Steuerrecht

StMFLH: Bayerische Steuerverwaltung gewinnt E-Government-Wettbewerb

Das prämierte Konzept „EKONA mit der Schnittstelle für Nutzerkonten KOLIBRI“ ermöglicht den Bürgerinnen und Bürgern, ihre für die sichere elektronische Kommunikation mit der … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 385 Wörter

Otto ist ein Allerweltsname und macht OTTO das Durchsetzen schwer

Vor dem Landgericht Hamburg versuchte der Versandhändler Otto – gibt es die noch – seine Namens- und Markenrechte an dem Namen Otto gegen einen Hamburger Burger Laden durchzusetzen und … mehr lesen

f-200.com | Berlin

, 362 Wörter

Presserecht

Bürgermeister dürfen weiterhin zu besonderen Geburtstagen gratulieren!

zbeauftragte und IT-Sicherheitsexperten. Wir berichten aus der Praxis für die Praxis. Viele Pressemeldungen erwecken den Anschein, dass aufgrund der Datenschutzgrundverordnung … mehr lesen

datenschutz-notizen.de | Bremen

, 502 Wörter

Unternehmensrecht

US-Medien sperren EU-Bürger von Online-Nachrichten aus

Die Washington Post hat anlässlich der DSGVO ihr Geschäftsmodell erweitert und bietet eine „Premium EU Ad-Free Subscription“ ohne Werbung und Third-Party-Cookies für Europäer an. mehr lesen

datenschutzticker.de | Köln

, 338 Wörter

Steuerrecht

Planungen und Projekte prüfen, steuern und begleiten

Straßenplanungen, Eisenbahnstrecken, Chemieanlagen, Kraftwerke, Windparks, Hochspannungsleitungen, Wasserstraßen, Hochwasserschutzanlagen, Flughäfen, Straßen– und U-Bahnstrecken, Hotels … mehr lesen

dewitt-berlin.de

, 380 Wörter

Unternehmensrecht

Kommission gibt Orientierungshilfe für Kartellschadensersatzklagen

Nationale Gerichte sollen bei der Ermittlung, in welchem Umfang durch Kartelle verursachte Preiserhöhungen an mittelbare Abnehmer und Endverbraucher abgewälzt wurden, Leitlinien an die Hand … mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin

, 384 Wörter

StMJ: Bayerischer Landtag beschließt Neu-Errichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts

Das neue Bayerische Oberste ist bundesweit einzigartig, steht für eine Vereinheitlichung der Rechtsprechung in ganz Bayern und schafft künftig noch mehr Rechtssicherheit für alle … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 412 Wörter

Haftungsrecht

Störerhaftung jetzt auch im Datenschutzrecht?

Internet-Law » Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0 7.7.18 Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat vor einigen Wochen (Urteil vom 05.06.2018, Az.: ) , dass der Betreiber einer … mehr lesen

internet-law.de | Freising

, 447 Wörter

StMI: Erstaufnahmeeinrichtung Donauwörth wird ANKER-Einrichtung für den Regierungsbezirk Schwaben – Höchstkapazität von 1.000 Personen bleibt unverändert

Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute mit dem Landrat des Landkreises Donau-Ries, Stefan Rößle und dem Oberbürgermeister von Donauwörth, Armin Neudert, eine … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 433 Wörter

AGB-Recht

Sparkassen-Riester-Sparplan mit Negativzinsen – In die nächste Instanz!

kauft, die sogenannten Riester-Sparpläne zur Altersvorsorge. Mit Zulagen vom Staat und einem Steuerabzug wurden die Bürger gelockt, wobei die Zulagen an sich kaum ausreichen, eine … mehr lesen

heidrun-jakobs.de | Mainz

, 987 Wörter

StMI: Landtag beschließt zweiten Nachtragshaushalt 2018

Herrmann: „Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2018 investieren wir außerdem drei Millionen Euro in die baulichen Vorbereitungen zur Errichtung weiterer Unterkünfte und Lehrsäle und sorgen … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 546 Wörter

Steuerrecht

Machulla Rechtsanwälte › Der Bundesfinanzhof › Rechtsanwälte aus Neustadt a. Rbge., Hannover und Rinteln

Nach den eigenen Ausführungen des Bundesfinanzhofs innerhalb seines Internetauftritts „kann man sagen, dass die Finanzgerichtsbarkeit den Bürgerinnen und Bürgern Rechtsschutz zu … mehr lesen

machulla-rechtsanwaelte.de | Neustadt · Hannover

, 586 Wörter

BayVerfGH: Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens „Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut eindämmen“ – Entscheidungsverkündung am 17.07.2018

Der BayVerfGH wird am Dienstag, 17. 07. 2018, 10. 30 Uhr, im Sitzungssaal 3. 36/III, Prielmayerstraße 5, , 80335 München, im Verfahren zum Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens „Damit … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 630 Wörter

Baurecht

Sicherheiten für die Auftragnehmer-Partei eines Bauvertrages

Demnach steht Architekten und Ingenieuren nun, unabhängig von der Frage ob das Grundstück eine Wertsteigerung erfahren hat, bei den meisten Verträgen, mit Ausnahme eines … mehr lesen

marko-baurecht.de | Köln

, 845 Wörter

Unterhaltsrecht

EuGH 14.10.2010 zu Kindergeldanspruch in zwei Ländern

Einstiegs-Beratung im Familienrecht - was kostet das? 17. 1. 27. 01. 18. 12. 18. 8. 27. 7. 2015: Kind schwerbehindert - Unterhalt für die Mutter? 8. 6. 2015: Hausfrau und Altersvorsorge: 5% … mehr lesen

mainz-kwasniok.de | Aachen

, 1041 Wörter

Gebrauchsrecht

Facebook darf als „Hassrede“ eingestuften Kommentar löschen und Nutzer sperren

Die Einordnung des Kommentars des Antragstellers als „Hassrede“ im Sinne der Gemeinschaftsstandards von facebook ist nicht zu beanstanden, da der Kommentar dazu auffordert, Flüchtlinge … mehr lesen

rechtsanwaltit.de

, 921 Wörter

Ausländerrecht

EuGH: Kehrt ein Unionsbürger in seinen Herkunftsmitgliedstaat zurück, muss dieser Mitgliedstaat die Einreise und den Aufenthalt des drittstaatsangehörigen …

Sodann kommt der Gerichtshof in Anbetracht dessen, dass die Richtlinie entsprechend gilt, wenn ein Unionsbürger in seinen Herkunftsmitgliedstaat zurückkehrt, zu dem Ergebnis, dass … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 1258 Wörter

Rückblick auf den 3. IT-Vergabetag am 26. April 2018: Nachhaltigkeit in der IT – ein mehrdimensionales Thema

Felix Zimmermann, Abteilungsleiter der Zentralstelle IT-Beschaffung beim Beschaffungsamt des BMI, der auch zu Beginn der Veranstaltung die Keynote für den terminlich verhinderten Ernst … mehr lesen

vergabeblog.de | Berlin

, 1281 Wörter

Erbrecht

BGH: Social Media Accounts inklusive Inhalten sind vererbbar

Die Beklagte betreibt ein soziales Netzwerk, über dessen Infrastruktur die Nutzer miteinander über das Internet kommunizieren und Inhalte austauschen können. 2011 registrierte sich die … mehr lesen

ra-plutte.de | Mainz

, 1406 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Rezension: Rethinking Surveillance and Control. Beyond the “Security versus Privacy” Debate.

Rezension: Surveillance and Space Buchrezensionen: Zwei Bücher zu ‚Surveillance post Snowden‘ Rezension: Peripheral Vision I Wieder ein sehr guter Essay im DLF: Freiheit und Kontrolle … mehr lesen

criminologia.de | Gelsenkirchen · Hamburg

, 1500 Wörter