Ausmaß - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Mietrecht

Vorbehaltszahlung auf dem BGH-Prüfstand

eaktiviert für in Die Vorbehaltszahlung stellt für Mieter einen Ausweg dar, wenn das Ausmaß einer Mietminderung unsicher ist. Das Dilemma: Die Minderung tritt mit dem Mangel … mehr lesen

kanzlei-sd.de | Heppenheim

, 375 Wörter

Internetrecht

Internetrecht | Bei Facebook Werbung bald transparenter?

Juli 2018 Bei Facebook Werbung bald transparenter? das Ausmaß der russischen Einmischung in den US-Wahlkampf bekannt wurde, gerieten Twitter unter Druck. mehr lesen

truelaw.de | Frankfurt

, 219 Wörter

Gebrauchsrecht

BGH wird am 08.11.2018 über den Umfang der von “YouTube” geschuldeten Auskünfte über Benutzer entscheiden

Mit der vom Berufungsgericht zugelassenen Revision verfolgen die Klägerin ihre Klaganträge und die Beklagten die vollständige Abweisung der Klage weiter. LG Frankfurt a. M. – Urteil vom 3. … mehr lesen

kanzlei-puetz.de

, 652 Wörter

Strafrecht

Verdeckte Gewinnausschüttung bei spanischen S.L.: RA Michael Olfen im Private Banking Magazin zu strafrechtlichen Konsequenzen

Sind die ausländischen Immobilienbeteiligungen nicht gemäß Paragraph 138 Absatz 2 AO pflichtgemäß den deutschen Finanzbehörden angezeigt worden, ist damit zu rechnen, dass nicht nur … mehr lesen

steuern-und-strafe.de | Hamburg

, 241 Wörter

Vergaberecht

Volksbegehren zum Flächenverbrauch in Bayern unzulässig

Dabei müsse auch immer eine Güterabwägung zwischen dem Bereich der kommunalen Selbstverwaltung und den Interessen des öffentlichen Wohls stattfinden. „Die Entscheidung stellt klar, dass der … mehr lesen

dombert.de | Potsdam

, 282 Wörter

Insolvenzrecht

P&R-Insolvenz: Antworten auf brennende Fragen der Anleger

Bitte klicken Sie auf „Zustimmen und Fortfahren“ um Cookies zu akzeptieren oder klicken Sie auf „Cookies deaktivieren“ um uns die Nutzung zu verbieten. 54. 000 Betroffene, 3,5 Milliarden … mehr lesen

anwalt-leverkusen.de | Leverkusen

, 459 Wörter

Wohnungseigentumsrecht

Keine Verpflichtung des Verwalters zur Überlassung von E-Mail-Adressen

Bei allen positiven Effekten, die mit der Nutzung von E-Mail-Adressen verbunden seien, blieben die Interessen der betroffenen Wohnungseigentümer zu berücksichtigen, die eine ungefilterte … mehr lesen

rechenberg-junker.de | Hamburg

, 558 Wörter

Beamtenrecht

StMI: Gewaltbereitschaft gegen Polizeibeamte auf hohem Niveau – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt bayernweites Lagebild für 2017 vor

Demnächst beginne zudem ein Pilotversuch zum Einsatz von Tasern und ab 2019 werde die bereits erfolgreich getestete Body-Cam stufenweise und flächendeckend im uniformierten Streifendienst … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 604 Wörter

BayVerfGH: Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens „Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut eindämmen“ – Entscheidungsverkündung am 17.07.2018

Der BayVerfGH wird am Dienstag, 17. 07. 2018, 10. 30 Uhr, im Sitzungssaal 3. 36/III, Prielmayerstraße 5, , 80335 München, im Verfahren zum Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens „Damit … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 630 Wörter

Zivilrecht

LG Koblenz: Haftung für fahrradfahrende Kinder – Aufsichtspflichten bei der Teilnahme am Straßenverkehr

Bei einem Wettrennen zum Spielplatz touchierten sie mehrere parkende Autos, wobei ein Schaden in Höhe von fast 8. 000 € entstand, weil die Gummiüberzüge an den Griffenden der Fahrräder … mehr lesen

kanzlei-krieger.de | Weilheim

, 639 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Private und dienstliche Absprachen über Messenger-Dienste

Hinter den Begriffen des BYOD und dem COPE und dem CYOD stecken Mischformen der privaten und dienstlichen Nutzung von mobilen Geräten. mehr lesen

datenschutzbeauftragter-info.de | Hamburg

, 607 Wörter

Arbeitsrecht

EuG: Zu Unrecht Ausnahmen bei Berechnung der Verschuldungsquote versagt

Die Beschlüsse der Europäischen Zentralbank , mit denen sechs französischen Kreditinstituten das Recht versagt wurde, bestimmte Risikopositionen im Zusammenhang mit französischen … mehr lesen

Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:

(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

advo-reuter.de | Jülich

rehmann.de

, 967 Wörter

EUGH zur Berechnung der Verschuldungsquote von Kreditinstituten

Sechs französische der Direktaufsicht durch die EZB unterliegende Kreditinstitute, stellten bei der EZB den Antrag, bei der Berechnung der Verschuldungsquote die Risikopositionen … mehr lesen

raheinemann.de | Magdeburg

, 990 Wörter

Datenschutzrecht

EuGH: Zeugen Jehovas müssen bei der Tür-zu-Tür-Verkündigungstätigkeit datenschutzrechtliche Vorschriften beachten

Der Gerichtshof gelangt zu dem Schluss, dass nach den unionsrechtlichen Vorschriften über den Schutz personenbezogener Daten eine Religionsgemeinschaft gemeinsam mit ihren als Verkündiger … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 1241 Wörter

Datenschutzrecht

EuGH zu Zeugen Jehovas – Muss bei Hausbesuchen Datenschutz beachtet werden?

Der EuGH gelangt zu dem Schluss, dass nach den unionsrechtlichen Vorschriften über den Schutz personenbezogener Daten eine Religionsgemeinschaft gemeinsam mit ihren als Verkündiger tätigen … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 1518 Wörter

Bußgeldrecht

Fahrerflucht: Welche Strafe droht bei Unfallflucht in der Probezeit?

Wurde die Probezeit bereits verlängert und fällt der Fahranfänger sodann abermals durch einen Verkehrsverstoß auf, folgen neben Punkten und Bußgeld noch eine Verwarnung und die Empfehlung … mehr lesen

kanzleiwehner.de | München

, 1514 Wörter

BayVerfGH: Volksbegehren zur Begrenzung des Flächenverbrauchs nicht zugelassen [„Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut eindämmen“

Entsprechendes gilt für die Frage, wie Fachplanungen insbesondere auf bundesrechtlicher Grundlage im Rahmen der geplanten Regelung zu beurteilen wären, d. h. ob und wie die einzelnen … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 1486 Wörter