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Aufklärung - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Aufklärung'


Heute
Schadensersatzrecht

Mangelnde Aufklärung über Kick-Backs: Landgericht Berlin verurteilt Berliner Sparkasse zu Schadensersatz

Mangelnde Aufklärung über Kicks-Backs| AKH-H Nachricht senden Rufen Sie uns an:   (0711) 9 30 81 10 ☰ Kanzlei & TeamDie KanzleiUnser TeamStellenangebote & … mehr lesen

akh-h.de | Esslingen

, 797 Wörter

Heute
Patientenrecht

Einwilligung des Patienten bei Vorverlegung der Operation

Dies gilt jedenfalls in dem vom Oberlandesgerichts Köln entschiedenen Einzelfall, bei dem die Patientin sich beim ärztlichen Aufklärungsgespräch ausgesprochen skeptisch und … mehr lesen

rscw.de | Schweinfurt

, 564 Wörter

Mutterschutzrecht

OLG Köln: Erfolgreiche Haftungsklage nach geburtsbedingter Schädigung

Eine milde Form der Erb’schen Lähmung, die sich vor allem in einer maßvollen globalen Kraftminderung und einer leichten Fehlstellung des Glenohumeralgelenks mit der Folge einer begrenzten … mehr lesen

medizinrecht-halle.com | Halle

, 203 Wörter

Pferderecht

MPS Pferderecht – WISSEN und BERATUNG

Da bei der Nutzung dieser Internetseite auch personenbezogene Daten verarbeitet werden, beachten Sie bitte die folgenden Datenschutzhinweise. mehr lesen

mps-pferderecht.de | München

, 228 Wörter

Heute
Zivilrecht

Haftung wegen Lebenserhaltung durch künstliche Ernährung

IV 13/18 zu befassen, ob dem Kläger aus ererbtem Recht seines Vaters Schmerzensgeld sowie Ersatz für Behandlungs- und Pflegeaufwendungen wegen Lebenserhaltung durch künstliche Ernährung … mehr lesen

parlex.de | Freiburg

, 243 Wörter

Wohnungseigentumsrecht

Terminvollmacht für den Fall Ihrer Verhinderung am persönlichen Erscheinen

Hierbei ist es wichtig, dass, soweit mehrere Personen Mandant sind oder entsprechende Vertretungsregelungen zu beachten sind, alle Beteiligten die Vollmacht unterzeichnen, da widrigenfalls … mehr lesen

justitia.com | München

, 243 Wörter

Heute
Unterhaltsrecht

Spendenabzug bei Schenkung unter Ehegatten mit Spendenauflage

X R 6/17), dass die Ehegatten zusammen veranlagt werden und dass aufgrund einer Auflage im Schenkungsvertrag die Verpflichtung besteht, den Geldbetrag an einen gemeinnützigen Verein … mehr lesen

rscw.de | Schweinfurt

, 293 Wörter

Heute
Verkehrsrecht

Verkehrsstrafrecht: Entzug der Fahrerlaubnis bei Fahrt unter Cannabis-Einfluss nicht mehr zwingend

Die überwiegende Rechtsprechung ging bislang davon aus, dass bei einer Cannabisfahrt mit einer THC-Konzentration von 1 ng/ml im Blut oder mehr die Fahrerlaubnisbehörde in der Regel ohne … mehr lesen

rechtsanwaelte-augsburg-starnberg.de | Augsburg

, 688 Wörter

Heute
Arbeitsrecht

Verfall von Urlaubsansprüchen – BAG folgt dem EuGH

Nachdem wir bereits im November 2018 von der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 06. 11. 2018 berichteten, wonach ein Arbeitnehmer seine erworbenen Ansprüche auf bezahlten … mehr lesen

buroh-steinhauer.de | Bremen

, 331 Wörter

Erbrecht

Erbrecht, Testamente und Erbverträge

Damit verbunden sind selbst bei überschaubaren Vermögensverhältnissen und vermeintlich einfach gehaltenen Testamenten oft hartnäckige Rechtsstreitigkeiten über mehrere Instanzen, die … mehr lesen

, 408 Wörter

Heute
Zivilrecht

Haftung für lebenserhaltende Maßnahmen?

Der Beklagte sei daher verpflichtet gewesen, das Therapieziel dahingehend zu ändern, dass das Sterben des Patienten durch Beendigung der lebenserhaltenden Maßnahmen zugelassen werde. mehr lesen

onlineadvokaten.de | Gronau

, 517 Wörter

Heute
Wettbewerbsrecht

Käse-Alternative“: Irreführung oder zulässige Bezeichnung

In einem aktuellen Gerichtsverfahren wurde das Start-Up Unternehmen aus Cuxhaven “Happy Cheeze GmbH” von der Wettbewerbszentrale e. V. wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht verklagt, … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1149 Wörter

Schadensersatzrecht

Fahrt unter Einfluss von Cannabis: Bundesverwaltungsgericht ändert Rechtsprechung

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ist der Auffassung, dass die Fahrerlaubnisbehörde bei einem gelegentlichen Cannabiskonsumenten nach einer erstmaligen, als Ordnungswidrigkeit … mehr lesen

ra-winkelmeier.de | Regensburg

, 601 Wörter

Gesellschaftsrecht

Schiffsfonds in der Krise oder Insolvenz

Schiffsfonds – einst eine beliebte Anlageform, heute haben viele Anleger damit sprichwörtlich Schiffbruch erlitten. mehr lesen

cdr-legal.de | Rosenheim

, 638 Wörter

Heute
Erbrecht

Lebensversicherungen kürzen Auszahlungen – Jetzt Geld zurückholen!

Obwohl Lebensversicherungen an Verbraucher vertrieben werden, fehlt es häufig an einer ausrei-chenden Transparenz hinsichtlich der garantierten Leistungen. mehr lesen

db-anwaelte.de

, 581 Wörter

Heute
Asylrecht

BVerwG: Vorrangige Prüfung von asylrechtlichen Unzulässigkeitsgründen auch bei „Aufstockerklagen“

Voraussetzung für eine Unzulässigkeit nach dieser Regelung ist, dass der in Betracht gezogene Staat vom Herkunftsland des Betroffenen verschieden ist, dass er bereit ist, den Ausländer … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 695 Wörter

Baurecht

Sowiesokosten - Urteil des OLG Braunschweig

Im Rahmen hier unstreitig vorliegender Vertragsverhandlungen ist die Beklagte verpflichtet gewesen, der Klägerin bzw. der W, keinen Vorschlag zu unterbreiten, die Oberlichter entfallen zu … mehr lesen

baurechtstipps.de | Magdeburg

, 3129 Wörter

Heute
Medizinrecht

Internet-Bewertungsportal – Anspruch auf Löschung unrichtiger Tatsachenbehauptungen

Die zulässige Klage ist im Hauptantrag unbegründet und im Hilfsantrag nur teilweise begründet, da der Kläger gegen die Beklagte aus §§ 823 Abs. 1 BGB, 1004 BGB einen Anspruch auf … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 4429 Wörter

Heute
Versicherungsrecht

Anwaltshaftung – Klageerhebung ohne Abklärung der Rechtsschutzgewährung durch RSV

Aufgrund dessen, dass der ehemalige Arbeitgeber des Klägers, die Firma N. , trotz Sozialplanes vom 20. 02. 2012 die zum 30. 09. 2012 fällige Abfindungszahlung an den Kläger nicht … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1212 Wörter

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht & Know-How-Schutz Wir schützen Arbeitgeber und Geschäftsgeheimnisse. Wenn der Arbeitnehmer mehr mitnimmt, als er sollte: Know-How, Geschäfts- und …

Genau genommen handelt es sich beim Whistleblowing um die Offenlegung von für die Allgemeinheit – scheinbar – wichtigen Informationen über eine Person oder ein Unternehmen, die der … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 2885 Wörter