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Aufklärung - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Aufklärung' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Aufklärung'


Medizinrecht

Die Patientenaufklärung vor medizinischen Eingriffen

Patientenaufklärung | Rechtsanwalt Dr. jur. Holtus | Delmenhorst   Hasporter Damm 59, 27749 Delmenhorst   04221 9164760  |   info@ra-holtus.de   04 mehr lesen

ra-holtus.de | Delmenhorst

, 312 Wörter

Heute
Steuerrecht

Schwerwiegende Verfahrensverstöße bei einer Durchsuchung führen zu einem steuerrechtlichen Verwertungsverbot

Die aktuelle Ausgabe der Kanzleinachrichten - Juni 2019 - ist online und steht für Sie zum Abruf bereit. 12. 07. mehr lesen

metschkoll.de | Olching

, 215 Wörter

Allgemeines Recht

Erhebung von Säumniszuschlägen auf nachgeforderte Sozialversicherungsbeiträge nur bei bedingtem Vorsatz

Schädlich wäre auch die Kenntnis eines Angestellten der GmbH, sofern er eigenverantwortlich mit der sozialversicherungsrechtlichen Bewertung der Tourbegleiter und der Erfüllung der … mehr lesen
Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:
(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

schneidergeiwitz.de | Neu-Ulm

askpn.de | Pullach

, 274 Wörter

Haftungsrecht

OLG Celle: keine Zuständigkeit für Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln an einem aus Bulgarien angekauften PKW

In seinem Urteil vom 06. 02. 2019 hatte der siebte Zivilsenat des OLG Celle über die Frage seiner internationalen Zuständigkeit zu entscheiden, nachdem eine deutsche Käuferin gegenüber … mehr lesen

scholz-luehring.de | Achim

, 364 Wörter

Patientenrecht

Was tun, wenn der Verdacht eines Behandlungsfehlers aufkommt?

Regt sich der Verdacht, dass bei einem Eingriff oder einer Behandlungsmaßnahme nicht alles so gelaufen ist, wie dies erwartet wurde, stehen Patienten meist erst einmal hilflos da. mehr lesen

ra-holtus.de | Delmenhorst

, 515 Wörter

Lebensversicherungsrecht

Kündigung Volkswohl Bund Lebensversicherung: Ist das sinnvoll?

Mit ihrem Widerspruchsrecht können die Versicherungsnehmer nun die unrentablen Verträge loswerden, ohne eine Kündigung der Volkswohl Bund Lebensversicherung erklären zu müssen, die sich in … mehr lesen

db-anwaelte.de

, 568 Wörter

Kapitalmarktrecht

BGH sieht keine Aufklärungspflicht über Verfehlen der angestrebten Zeichnungssumme

In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof zur Frage des "Ob" der Aufklärungspflicht gegenüber einem Anleger vor Zeichnung einer Fondsbeteiligung als Private Placement … mehr lesen

gk-law.de | Göttingen

, 600 Wörter

Kaufrecht

Ist die Kündigung der AXA Lebensversicherung sinnvoll?

Viele Kunden der AXA Lebensversicherung haben daher der Verbraucherzentrale die Ablehnung ihrer Widersprüche zukommen lassen und die vorgetragenen Gründe prüfen lassen. mehr lesen

db-anwaelte.de

, 645 Wörter

Bußgeldrecht

Keine Abstimmung ohne Vereinbarungen zu PPK” - 320° Grad Interview mit Prof. Hartmut Gaßner

In den festgefahrenen Streit um die Regelungen zur PPK-Mitentsorgung im Rahmen einer Abstimmungsvereinbarung zwischen dualen Systemen und den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern kommt … mehr lesen

ggsc.de | Berlin

, 759 Wörter

Urheberrecht

Update: Bundesrat nimmt Stellung zum Gesetzesentwurf zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

Darüber hinaus erinnert der Bundesrat in seiner Stellungnahme daran, dass Abmahnungen in Deutschland als Mittel der Rechtsdurchsetzung teure und langwierige gerichtliche … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 800 Wörter

Heute
Lebensversicherungsrecht

Eurosolid Energy: Stuttgarter Lebensversicherung verurteilt

Das hat zur Folge, dass sie die Anleger über die Risiken der Geldanlage hätte aufklären, insbesondere hätte darauf hinweisen müssen, dass das ganze Konzept von unüberprüften und, wie die … mehr lesen

kanzleimitte.de | Berlin

, 6186 Wörter

Arbeitsrecht

Compliance und Beschäftigtendatenschutz – Teil III: Rechtskonforme Durchführung von Compliance-Maßnahmen

Grundlegend ist zu beachten, dass Arbeitgeber nach Ansicht des BAG Compliance-Verstöße nicht erst dann aufdecken und verfolgen dürfen, wenn eine Straftatbegehung im Raum steht, mithin in … mehr lesen

arbeitsrecht-weltweit.de | Düsseldorf

, 1388 Wörter

Persönlichkeitsrecht

FPÖ-Affäre: Durften Medien das Ibiza-Video veröffentlichen?

Wie beurteilt die deutsche Rechtsordnung die Aktion? „Süddeutsche Zeitung“ und „Spiegel“ haben in kurzen Ausschnitten ein heimlich aufgenommenes Video veröffentlicht, auf dem unter anderem … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1642 Wörter

Internetrecht

LHM Hußenöder Maurer Kalis und Partner mbB

Die von Google in unserem Auftrag erhobenen Daten werden genutzt, um die Nutzung unseres Online-Angebots durch die einzelnen Nutzer auswerten zu können, z. B. um Reports über die Aktivität … mehr lesen

lhm-beratung.de | Crailsheim

, 2197 Wörter

Bußgeldrecht

Geschwindigkeitsmessung mit TraffiStar S 350 unverwertbar

Der Betroffene könne nämlich seinen Anspruch auf Einsicht in die Messdateien tatsächlich nicht effektiv zur technischen Überprüfung nutzen. 1. festzustellen, dass das Urteil des … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 6772 Wörter

Erbrecht

Erb- und Pflichteilsverzichtsvertrag mit Kind – Sittenwidrigkeit

Ihre Einlassung, sie habe die Bedeutung der damaligen Erklärungen nicht gekannt, schließt es praktisch aus, dass sie damals zu dem Pflichtteilsverzicht genötigt wurde, um diese zu erlangen; … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 5864 Wörter

Mietrecht

Wohnungsrechtslöschung bei gleichzeitig bestehendem Mietvertrag

November 2017 abgeändert und der Beklagte verurteilt, der Löschung der im Grundbuch von …, Blatt 832, zweite Abteilung, wie folgt eingetragenen beschränkten persönlichen Dienstbarkeit … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 3396 Wörter

Heute
Datenschutzrecht

Externer Datenschutzbeauftragter

Jede Person, deren personenbezogene Daten von einer Behörde oder einem Unternehmen verarbeitet werden, hat ein Recht auf Löschung, insbesondere wenn: - die personenbezogenen Daten für die … mehr lesen

dhpg.de

, 3974 Wörter