Anhaltspunkte - Alle Rechtstipps & Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Anhaltspunkte' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Anhaltspunkte'


Grundstücksrecht
koehler-klett.de

Duldungsanordnungen zur Ermöglichung einer bodenschutzrechtlich orientierenden Untersuchung

In den Entscheidungsgründen hat das HmbOVG ausgeführt, dass die Vorschrift des § 9 Abs. 1 Satz 1 BBodSchG die zuständige Behörde in Konkretisierung des Untersuchungsgrundsatzes aus § 24 des … mehr lesen

koehler-klett.de | Köln

, 1209 Wörter

www.verkehrsrecht.gfu.com

Hin und Her beim AG Daun: Es gibt Einsicht in die Lebensakte/Wartungsnachweise

Dem Betroffenen wird mit Anhörungsbogen des Polizeipräsidiums Rheinpfalz vom 21. 12. 2017 – Aktenzeichen … – vorgeworfen, am 31. 10. 2017 fahrlässig die zulässige Höchstgeschwindigkeit … mehr lesen

gfu.com | Saarlouis

, 1250 Wörter

Urheberrecht
www.abmahnhelfer.de

Abmahnung von der Rechtsanwaltskanzlei IPPC LAW

Es sollte aber nur voreilig auf ein minderjähriges Kind verwiesen werden, da zwar dann die Eltern nicht haften, allerdings die Möglichkeit besteht, dass das Kind selbst in Anspruch genommen … mehr lesen

abmahnhelfer.de | Berlin

, 535 Wörter

Internetrecht
www.borbach.eu

Recht auf Auskunft, Löschung, Sperrung

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder … mehr lesen

borbach.eu

, 504 Wörter

www.verkehrsrecht.gfu.com

AG Neuruppin: TraffiStar S 350 trotz fehlender Zusatzdaten standardisiert

Soweit der Verteidiger Bedenken dahingehend äußerte, als dass die Entfernung des Zeitstempels im Messgerät durch den Hersteller eine Nachprüfung der konkreten Messwertbildung unmöglich … mehr lesen

gfu.com | Saarlouis

, 1216 Wörter

Heute
Wettbewerbsrecht
www.cr-online.de

AdBlock Plus: Angebot des Werbeblockers nicht wettbewerbswidrig

Das Angebot des Werbeblockers stellt auch, anders als das OLG angenommen hat, keine aggressive geschäftliche Handlung gem. § 4a UWG gegenüber Unternehmen dar, die an der Schaltung von … mehr lesen
Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:
(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

cr-online.de | Köln

otto-schmidt.de | Köln

, 667 Wörter

Heute
Internetrecht
ludwig-rentzsch-68xc.squarespace.com

Kanzlei für Künstler-, Internet- und Medienrecht.

Der verantwortliche Anbieter dieser Internetpräsenz, Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch , behandelt Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen … mehr lesen

squarespace.com | Stuttgart

, 533 Wörter

Heute
www.schumacherlaw.com

Das dritte Geschlecht „inter/divers“

Unter Berufung auf das Gleichbehandlungs- und Antidiskriminierungsgebot aus Art. 3 III GG hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 10. 10. 2017 mit dem Aktenzeichen 1 BvR … mehr lesen

schumacherlaw.com | Essen

, 756 Wörter

Internetrecht
www.drkleinehr.de

Dr. Kleinehr und Thiele – Rechtsanwälte in Mannheim

Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. mehr lesen

drkleinehr.de

, 740 Wörter

Heute
Wettbewerbsrecht
www.kanzlei-mww.de

Wettbewerbsrecht: Angebot des Werbeblockers AdBlock Plus nicht unlauter

Das Angebot des Werbeblockers stellt auch - anders als das Berufungsgericht angenommen hat - keine aggressive geschäftliche Handlung gemäß § 4a UWG gegenüber Unternehmen dar, die an der … mehr lesen

kanzlei-mww.de | Bonn · Koblenz

, 940 Wörter

Heute
Wettbewerbsrecht
www.advo-reuter.de

Angebot des Werbeblockers AdBlock Plus verstößt nicht gegen unlauteren Wettbewerb

Das Angebot des Werbeblockers stellt auch - anders als das Berufungsgericht angenommen hat - keine aggressive geschäftliche Handlung gemäß § 4 a UWG gegenüber Unternehmen dar, die an der … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

, 984 Wörter

Arbeitsrecht
www.ra-kotz.de

Schadenersatzanspruch wegen der Beschädigung von Stromkabeln im Rahmen von Tiefbauarbeiten

KG mit Entwässerungsarbeiten. Die G… & Co. wiederum beauftragte die Beklagte mit Fräsarbeiten zur Herstellung einer Drainage. Am 6. 5. 2011 beschädigte die Beklagte bei Durchführung der … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 4220 Wörter

Heute
Kaufrecht
www.it-recht-kanzlei.de

Neue Zahlungsbedingungen bei eBay – Was ändert sich für die Händler?

Darüber hinaus behält eBay sich das Recht vor, einen oder mehrere Auszahlungsbeträge unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Verkäufers vorübergehend zurückzuhalten, wenn der … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 2337 Wörter

Versicherungsrecht
www.twobirds.com

Gesetzliche Unfallversicherung greift bei betrieblich veranstaltetem Grillabend

Stichwort eingeben Sektor Sicherheit & Verteidigung, Raumfahrt Automotive Luftfahrt Energie- und Versorgungswirtschaft Umwelttechnik und erneuerbare Energien Smart Cities … mehr lesen

twobirds.com | Frankfurt

, 973 Wörter

Heute
Mietrecht
www.ra-lammers.de

Betriebskostenabrechnung und Beweislast

Denn eine vom Vermieter gemäß § 556 Abs. 3 Satz 1 BGB vorzunehmende Abrechnung muss eine aus sich heraus verständliche geordnete Zusammenstellung der zu den umzulegenden Betriebskosten im … mehr lesen

ra-lammers.de | Essen

, 1047 Wörter

www.hartzbote.de

Das gehlende Bemühen um eine Terminsverlegung bei der Arbeitsagentur

Neben einer Entscheidung zu Gunsten der Betroffenen und einer unmittelbar auf kostenrechtliche Erwägungen zielenden Argumentation, die in derartigen Fällen eine Kostenentscheidung zu … mehr lesen

hartzbote.de | Bonn

, 1261 Wörter

www.raschlosser.com

Gleichbehandlung bei der Hundesteuer? Für den Rottweiler ist es egal, ob es die Rasse Alano gibt

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung ergeben sich auch nicht aus dem Einwand der Klägerin, die Beklagte hätte anlässlich ihrer Ende 2014 beschlossenen … mehr lesen

raschlosser.com | Köln

, 1343 Wörter

Heute
Unterhaltsrecht
www.raschlosser.com

Der Dienst im Katastrophenschutz und das Kindergeld

Lebensjahr vollendet hat, wenn es für einen Beruf ausgebildet wird. Nach § 32 Abs. 5 Satz 1 EStG wird ein Kind, das den gesetzlichen Grundwehrdienst oder Zivildienst geleistet hat, oder … mehr lesen

raschlosser.com | Köln

, 1576 Wörter

www.held-partner.de

OLG Oldenburg, Urteil vom 06.03.2018 12 U 38/17

Sie hätte sich deshalb vor Beginn der Arbeiten über den Verlauf der LWL-Leitung vergewissern und hierzu auch die Bohrprotokolle der LWL-Trasse anfordern müssen. Mit Urteil vom 11. 08. 2017 … mehr lesen

held-partner.de | Erfurt · Schmalkalden

, 2222 Wörter

Gebrauchsrecht
www.michael-kirchhoff.com

Vorschriften zur Einheitsbewertung für die Bemessung der Grundsteuer verfassungswidrig

Sie betreffen vielmehr die Wertfeststellung im Kern, sind in weiten Bereichen zum Regelfall geworden und nehmen mit der fortschreitenden Dauer des Hauptfeststellungszeitraums an Zahl und … mehr lesen

michael-kirchhoff.com | Potsdam · Berlin

, 1974 Wörter