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Artikel von Zpoblog.de

Insolvenzrecht

ZPO-Überblick: Unterbrechung, Aussetzung und Aufnahme des Rechtsstreits

Unterbrochen wird der Rechtsstreit insbesondere, wenn eine Partei verstirbt , wenn die Partei ihre Prozessfähigkeit verliert oder wenn ihr Prozessbevollmächtigter verstirbt oder seinerseits … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1496 Wörter

Allgemeines Recht

BGH zur PKH-Bewilligung bei Streitgenossen

Der Schutz des bedürftigen Streitgenossen wird schon dadurch bewirkt, dass der Prozessbevollmächtigte, wie generell hinsichtlich seines Anspruchs auf Zahlung der Wahlanwaltsgebühren, gemäß … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1217 Wörter

Verwaltungsrecht

Demnächst“ bei Auslandszustellungen nach der EuZVO

Nach Ansicht des Senats bestehen bereits Zweifel, ob eine Zustellung der Klageschrift nach fast zwölf Monaten überhaupt noch als „demnächst“ angesehen werden kann, auch wenn die Verzögerung … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 2072 Wörter

Verwaltungsrecht

Aus der Praxis: Zeitliche Grenzen des Antrags auf Verweisung an die KfH

Einen Zeitpunkt nach der Anspruchsbegründung wird man allerdings nicht wählen können, da es keinen Grund gibt, das Verfahren, das durch Antrag auf Erlass eines Mahnbescheids eröffnet wurde, … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1 Leser, 868 Wörter

Allgemeines Recht

OLG Düsseldorf zur Berücksichtigung nicht nachgelassener Schriftsätze

Fraglich war aber, ob das Gericht noch von sich aus der Beklagten dir Möglichkeit hätte geben müssen, ihren Vortrag zu ergänzen – oder ob der Vortrag in dem Schriftsatz der Beklagten nach … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1823 Wörter

Revisionsrecht

Sachverständigengutachten von Amts wegen ?

Damit oblag es der Klägerin, den Nachweis für die Richtigkeit der von ihr behaupteten Wohnfläche zu erbringen. b) Entgegen der Auffassung der Revision war das Berufungsgericht nicht … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1680 Wörter

Allgemeines Recht

BGH zur Schriftform bei gescannten und per Email-Anhang eingereichten Schriftsätzen

Die E-Mail mit der beigefügten Beschwerdebegründung wurde vielmehr an die E-Mail-Adresse des Oberlandesgerichts geschickt, die ausschließlich für Verwaltungsangelegenheiten eingerichtet … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 3 Leser, 1313 Wörter

Revisionsrecht

Die Wertgrenze für die Nichtzulassungsbeschwerde auf dem Weg in die ZPO

Die wichtigste Regelung des geplanten Gesetzes „zur Regelung der Wertgrenze für die Nichtzulassungsbeschwerde in Zivilsachen, zum Ausbau der Spezialisierung bei den Gerichten sowie zur … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 946 Wörter

Revisionsrecht

BGH: Beweiserleichtung gem. § 287 ZPO gilt nicht für Primärverletzungen

Ob der Kläger im Streitfall durch den genannten Verkehrsunfall neben einer vom Berufungsgericht festgestellten HWS-Distorsion eine Verletzung des linken Knies erlitten hat, ist – entgegen … mehr lesen

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, 1291 Wörter

Kündigungsschutzrecht

BGH zur Reichweite der materiellen Rechtskraft in Mietsachen

Hat ein Gericht daher den in einem Vorprozess bereits rechtskräftig entschiedenen Streitgegenstand nunmehr als Vorfrage zu prüfen, hat es seinem Urteil den Inhalt der rechtskräftigen … mehr lesen

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, 2 Leser, 1864 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Entscheidung · Gericht · Beklagten · Partei · Kläger · Klägerin · Satz · Landgericht · Beklagte · Verfahren · Zeugen · Beschluss · Zustellung · Zeuge · Rechtsprechung · Berufungsgericht · Parteien · Kosten · Verhandlung · Revision · Klage · Insolvenzverwalter · Urteil · Vernehmung · Bewilligung · Verbandsklage · Ziff · Vorbringen · Kostenentscheidung

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