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Artikel von Zpoblog.de

Gesellschaftsrecht

ZPO-Überblick: Der unwillige Zeuge

In einem solchen Fall darf das Gericht grundsätzlich davon ausgehen, dass der Zeuge mit der Vorlage des Attests den behandelnden Arzt zugleich von der Schweigepflicht entbunden hat und … mehr lesen

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, 1422 Wörter

Insolvenzrecht

OLG Zweibrücken zur Prorogationsbefugnis des Insolvenzverwalters

Denn der Kläger war zwar Insolvenzverwalter über das Vermögen eines Formkaufmanns , er selbst war aber nicht Kaufmann i. S. d. HGB. „An der Gerichtsstandsvereinbarung war der Kläger … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1684 Wörter

Allgemeines Recht

BGH: Abweichende Beweiswürdigung in der Berufungsinstanz nur bei erneuter Vernehmung

Außerdem hatte das OLG seine Beweiswürdigung weniger auf diese Äußerung gestützt, sondern vielmehr auf unstreitige Indizien, insbesondere den nicht zustande gekommenen Erbverzicht. Der VI. … mehr lesen

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, 1241 Wörter

Verwaltungsrecht

OLG Braunschweig: Keine Bindungswirkung des Verfügungsverfahrens für Anspruch aus § 945 ZPO

Für den hier zu entscheidenden Fall der Bindungswirkung negativer summarischer Entscheidungen über den Verfügungsanspruch wurde nach der früheren höchstrichterlichen Rechtsprechung … mehr lesen

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, 1425 Wörter

Verwaltungsrecht

Rechtsunsicherheit bei öffentlichen Zustellungen gem. § 185 Ziff. 3 ZPO?

Denn was vom jeweiligen Gericht an Mühen und Übermittlungswegen für die formlose Mitteilung als erforderlich erachtet wird, damit ein Titel nicht Jahre nach einer öffentlichen Zustellung … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1502 Wörter

Allgemeines Recht

BGH: Keine Verspätung von Gestaltungsrechten

Zivilsenat hat den Vortrag zum Widerruf nicht für verspätet gehalten. „a) Die – vom Berufungsgericht bejahte – Frage, ob § 531 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 ZPO einer Partei abverlangt, ein ihr … mehr lesen

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, 2014 Wörter

Erbrecht

Zeugnisverweigerungsrecht des Anwalts nach Tod des Mandanten?

Die Begründung der Entscheidung des Zeugen lässt nach Auffassung des Senats nicht erkennen, dass bzw. inwieweit der Zeuge erwogen hat, ob es dem mutmaßlichen Willen des Erblassers … mehr lesen

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, 1 Leser, 1433 Wörter

Allgemeines Recht

Gerichtsverhandlung via Skype – Ein Erfahrungsbericht zur mündlichen Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung gem. § 128a ZPO

Aber – ruhig Blut – den Parteien und ihren Bevollmächtigten steht es natürlich trotz Anordnung einer Video-Verhandlung frei, die mündliche Verhandlung in Fleisch und Blut im Gerichtssaal … mehr lesen

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, 1 Leser, 1353 Wörter

Allgemeines Recht

und täglich grüßt die Substantiierungsschere

Das Berufungsgericht hätte die Berufung des Klägers gegen das klageabweisende Urteil des Landgerichts nicht zurückweisen dürfen, ohne den vom Kläger benannten Zeugen zur Frage der vom … mehr lesen

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, 1 Leser, 1843 Wörter

Allgemeines Recht

In eigener Sache: Kurzlinks, CC-Lizenz, soziale Netzwerke, Finanzierung

Damit das Blog einfacher zitiert werden kann, stehen die allermeisten meiner Texte hier inzwischen außerdem unter CC-Lizenz – und die meisten Gastautoren und -autorinnen haben sich dem … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 243 Wörter

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Entscheidung · Gericht · Zeugen · Berufungsgericht · Kläger · Klage · Klägerin · Unternehmen · Verfahren · Satz · Antrag · Beklagten · Zustellung · Beweisaufnahme · Zeuge · Beklagte · Partei · Vortrag · Landgericht · Ansprüche · Verbandsklage · Voraussetzungen · Kosten · Urteil · Feststellungsklage · Insolvenzverwalter · Vernehmung · Verfügung · Rechtsprechung

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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