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Artikel von Zpoblog.de

Gesellschaftsrecht

LAG Köln zur Verspätung im PKH-Verfahren

Insbesondere dann, wenn es um die Bewilligung von Prozesskostenhilfe nach Instanzende geht, führt eine mangelhafte Mitwirkung und ein daraus resultierendes Fristversäumnis zum vollständigen … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1131 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Chaos bei der Anmeldung von Forderungen zum Klageregister?

Ferner verlangt der Grundsatz der zivilprozessualen Waffengleichheit aus Art. 3 Abs. 1 i. V. m. Art. 20 Abs. 3 GG , dass der Beklagte des Musterfeststellungsverfahrens sich der … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 2035 Wörter

Gebrauchsrecht

Keine Terminsverlegung wegen Prozessverschleppungsabsicht?

Deshalb hatte es den Terminsverlegungsantrag zurückgewiesen und die Beklagten durch zweites Versäumnisurteil antragsgemäß verurteilt. „Die Säumnis der Beklagten war unverschuldet, weil in … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1502 Wörter

Gebrauchsrecht

ERV: Eine Einführung in die rechtlichen Grundlagen – in Kooperation mit ervjustiz.de

Während bei einer Einsendung über das EGVP eine qualifizierte elektronische Signatur stets erforderlich ist , kann bei Einreichungen aus einem sicheren Übermittlungsweg gem. § 130a ZPO auf … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1443 Wörter

Allgemeines Recht

Einstellung einer Schutz­schrift in das elektronische Schutzschriften­register

Einerseits muss man den Schriftsatz über das beA an das OLG Frankfurt schicken, andererseits muss diese beA-Nachricht eine so genannte XJustiz-Datei enthalten, die man zuvor separat … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1 Leser, 918 Wörter

Gesellschaftsrecht

Anforderungen an wirksames Bestreiten bei in Bezug genommenem Strafurteil

Die fehlende Gesamtdarstellung mag im Rahmen der eigenen Beweiswürdigung des Zivilgerichts Bedeutung erlangen können; für die Frage nach dem Vorliegen hinreichend substantiierten … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1686 Wörter

Verwaltungsrecht

Statthafter Rechtsbehelf bei verweigerter Zustellung

Damit hätte das Landgericht im Rahmen der Auslandszustellung die Übermittlung nicht mit dem Argument ablehnen dürfen, die Partei selbst habe bei Zustellungen im Parteibetrieb für die … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 2 Leser, 1244 Wörter

Gesellschaftsrecht

Anwendung von § 269 Abs. 3 Satz 3 ZPO auch bei von Beginn an unbegründetem Unterlassungsantrag?

Hiervon ausgehend steht der Anwendung von § 269 Abs. 3 S. 3 ZPO vorliegend somit nicht entgegen, dass es sich um ein Verfügungsverfahren handelt, und mit Eingang des Antrags nicht nur … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1587 Wörter

Verwaltungsrecht

Das Güterichterverfahren im prozessualen Kontext – sinnvolle Ergänzung oder Fremdkörper?

Da die Zuständigkeit des Güterichters nicht durch eine privatautonome Entscheidung der Parteien, sondern kraft Hoheitsakts begründet wird, kann kaum ein Zweifel daran bestehen, dass es sich … mehr lesen

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, 1 Leser, 3757 Wörter

Verwaltungsrecht

OLG Nürnberg: Rechtliche Hinweise im obiter dictum des Berufungsurteils?

Die angefochtene Entscheidung beruht nicht auf einem möglicherweise verspätet erteilten Hinweis des Landgerichts, weil die Klägerin schon infolge der Ausführungen des Senats im Urteil vom … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1394 Wörter

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Entscheidung · Beklagten · Klägerin · Beklagte · Verfahren · Zeugen · Gericht · Satz · Kläger · Partei · Berufungsgericht · Zeuge · Klage · Beschluss · Landgericht · Kostenentscheidung · Zustellung · Beweisaufnahme · Versäumnisurteil · Anspruch · Rechtsprechung · Parteien · Interessen · Kosten · Verhandlung · Vortrag · Antrag · Insolvenzverwalter · Urteil

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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