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Artikel von Zpoblog.de

Allgemeines Recht

BGH: Mit negativer Feststellungsklage „gegen“ selbständiges Beweisverfahren?

Das Oberlandesgericht hatte das anders gesehen und die Klage als unzulässig abgewiesen. „Zu Recht hat das Berufungsgericht entschieden, dass die Einleitung eines selbständigen … mehr lesen

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, 1623 Wörter

Verwaltungsrecht

ZPO-Überblick: Auslandszustellung nach EuZVO und HZÜ

Auch das HZÜ kennt mehrere Übermittlungswege, insbesondere die Übermittlung durch die Post , sowie die Übermittlung im sog. unmittelbaren Verkehr . Gem. § 183 Abs. 2 S. 2 ZPO ist … mehr lesen

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, 1441 Wörter

Insolvenzrecht

Kostenentscheidung gem. § 269 Abs. 3 Satz 3 ZPO bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens?

Die Kostentragungslast des Beklagten folgt aus § 269 Abs. 3 Satz 3 ZPO. a) Die Frage, ob die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines Beklagten zwischen Eingang und … mehr lesen

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, 1328 Wörter

Allgemeines Recht

OLG Düsseldorf: Richterwechsel nach Beweisaufnahme und Unmittelbarkeitsgrundsatz

Zieht das Gericht demgegenüber die Glaubwürdigkeit eines Zeugen heran, ohne dass alle erkennenden Richter an dessen Vernehmung teilgenommen und so einen persönlichen Eindruck von dem Zeugen … mehr lesen

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, 1510 Wörter

Schadensrecht

BGH zur „Wahrscheinlichkeit “eines Schadenseintritts bei einer Feststellungsklage

Insbesondere ist es ihm – entgegen der von der Revisionserwiderung in der mündlichen Verhandlung beim Senat geäußerten Ansicht – nicht zuzumuten, einen Versicherungsmathematiker … mehr lesen

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, 1338 Wörter

Inkassorecht

Klassische Haftungsfalle VIII – Zug-um-Zug-Antrag ohne Feststellung des Annahmeverzugs

Februar 2012 gebührenden Zug-um-Zug-Leistung befriedigt ist, ist nicht rechtskräftig. 1 Die Entscheidung ist sprachlich und inhaltlich eine ziemlich große Herausforderung, im Ergebnis … mehr lesen

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, 1876 Wörter

Lizenzrecht

Verwertung eines Vernehmungsprotokolls statt Vernehmung des Zeugen?

Für die anwaltliche Praxis ergibt sich aus der Entscheidung, dass in ähnlich gelagerten Fällen ggf. wiederholt und quasi „bei jeder Gelegenheit“ darauf hingewiesen muss, wenn an einem … mehr lesen

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, 861 Wörter

Markenrecht

Starke Marke vs. Marktbeherrschung – Widerspruch zwischen Marken- und Kartellprozess?

Wie schon bei widersprüchlichem Vortrag einer Partei innerhalb einer Instanz, sieht der BGH auch im Vorgehen des OLG München eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör. „ Das … mehr lesen

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, 969 Wörter

Allgemeines Recht

Justizminister wollen „Zivilprozess durch Reformen stärken“

Auch die Stärkung des Kammerprinzips wird schon länger diskutiert . Dass § 5 Abs. 1 NetzDG weiter gefasst werden soll, ist uneingeschränkt zu begrüßen, sieht man, welche Probleme die … mehr lesen

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, 701 Wörter

Urheberrecht

Alles neu, alles anders? Das BVerfG nimmt sich der Gerichtspraxis im Presserecht an

Gerade durch die sozialen Medien und die Perpetuierung von Rechtsverletzungen durch Nachrichten-Aggregatoren und ungeprüfte Übernahme von Meldungen durch Medienmuss ein Anspruchsteller … mehr lesen

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, 2354 Wörter

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Gericht · Entscheidung · Berufungsgericht · Klage · Partei · Beklagten · Kläger · Klägerin · Unternehmen · Satz · Verfahren · Beschluss · Antrag · Kostenentscheidung · Interessen · Beklagte · Vortrag · Kosten · Zustellung · Vorbringen · Amtsgericht · Zeugen · Beweisverfahren · Feststellungsklage · Beweisverfahrens · Landgericht · Richtlinie · Übersetzungen · Beweisaufnahme

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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