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CBH Rechtsanwälte

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Bismarckstraße 11-13
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Neue Artikel von Www.cbh.de

Verwaltungsrecht
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17 Mai 2018 Landschaftsversammlung Rheinland und CBH wehren Klage von AfD-Gruppe ab Dr. Jochen Hentschel

Jochen Hentschel Verwaltungsrecht und StaatsrechtGenehmigungs- und Planfeststellungsverfahren nach Baurecht und Umweltrecht, insbesondere WasserrechtKommunalrecht, Finanz- und … mehr lesen

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, 173 Wörter

Baurecht

, 1 Leser, 228 Wörter

Baurecht
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16 Mai 2018 Oberverwaltungsgericht NRW zum nachbarschützenden Charakter von Brandschutzbestimmungen René Scheurell

Mai 2018 Das OVG NRW hat mit Beschluss vom 18. 04. 2018 den Antrag auf Zulassung der Berufung eines Klägers abgelehnt, der sich darauf berief, die seinem Nachbarn erteilte Baugenehmigung … mehr lesen

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, 330 Wörter

Arbeitsrecht

, 1 Leser, 395 Wörter

Geschmacksmusterrecht
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14 Mai 2018 Zur Verletzung einer abstrakten Farbmarke durch das Angebot farbiger Klebestreifen zum Aufkleben auf Fahrzeugnieren Laura Delpy

Zur Verletzung einer abstrakten Farbmarke durch das Angebot farbiger Klebestreifen zum Aufkleben auf Fahrzeugnieren 14. In seinem Urteil vom 05. 03. 2018 hat das LG München I die Verletzung … mehr lesen

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, 777 Wörter

Datenschutzrecht
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13 Mai 2018 Datenschutzkonferenz positioniert sich zum Tracking unter der DS-GVO Dr. Sascha Vander, LL.M.

Die DSK verfolgt für Tracking-Maßnahmen im Ergebnis ein Einwilligungskonzept und möchte berechtigte Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f DS-GVO insoweit nicht gelten lassen. mehr lesen

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, 5 Leser, 695 Wörter

AGB-Recht

, 450 Wörter

Unternehmensrecht
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03 Mai 2018 WhatsApp Business - wirklich ready for Business? Dr. Sascha Vander, LL.M.

Sascha Vander hat sich mit Fragen datenschutzrechtlicher Probleme beim Einsatz von WhatsApp Business im Unternehmensbereich befasst und hierzu einen Gastkommentar in der Zeitschrift "Der … mehr lesen

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, 176 Wörter

Betriebliche Alterversorgung

, 1 Leser, 559 Wörter

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27 April 2018 Es bleibt dabei: Keine proaktive Prüfpflichten für Suchmaschinenbetreiber bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen Jennifer Hort-Boutouil, LL.M. Eur

Es bleibt dabei: Keine proaktive Prüfpflichten für Suchmaschinenbetreiber bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen 27. Am 27. 02. 2018 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Betreiber … mehr lesen

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, 930 Wörter

Arbeitsrecht
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20 April 2018 Mitbestimmung des Betriebsrats beim „desk sharing“ Inga Leopold

Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut! Mitbestimmung des Betriebsrats beim „desk sharing“ 20. mehr lesen

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, 1 Leser, 562 Wörter

Bußgeldrecht
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19 April 2018 Erhebung von Erschließungsbeiträgen nicht mehr zeitlich unbegrenzt zulässig Lars Christoph

Hintergrund hierfür ist, dass über die in § 133 Abs. 2 Satz 1 Baugesetzbuch geregelte Vorgabe, wonach die Beitragspflicht mit der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage entsteht, … mehr lesen

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, 803 Wörter

Internetrecht

, 477 Wörter

Betriebsverfassungsrecht

, 564 Wörter

Medizinrecht
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05 April 2018 Vergabeverfahren um Anbaurechte von Cannabis zu medizinischen Zwecken – OLG Düsseldorf erteilt Zuschlagsverbot Lara Itschert

April 2018 Mit Beschluss vom 28. 03. 2018 hat das OLG Düsseldorf die Entscheidung der VK Bund aus der ersten Instanz aufgehoben und in Ausschreibungsverfahren betreffend die Anbaurechte von … mehr lesen

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, 336 Wörter

Kaufrecht
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Zur Beweislast des Anspruchstellers, der von einem Frachtführer Schadensersatz mit der Begründung beansprucht, Tiefkühlware sei während des Transports nicht …

Unterzeichnet der Frachtführer vorbehaltlos einen Lieferschein, in dem eine ausreichende Vorkühlung der zu transportierenden Ware festgehalten ist, trägt er die Beweislast für seine … mehr lesen

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, 1216 Wörter

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Oktober · November · Beklagte · Februar · Urteil · Kläger · März · Klägerin · Januar · April · September · Entscheidung · Rechtsanwälte · Köln · Beklagten · Scheurell · Arbeitnehmer · Mitarbeiter · Arbeitgeber · Dezember · Auftraggeber · Kölner · Bank · Unternehmen · Gesellschaft · Satz · Sascha Vander · Frankfurt · Deutschland · Marke

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