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Artikel von Wkblog.de

Vertragsrecht

Widerrufsbelehrung der Commerzbank fehlerhaft!

Die Richter kamen zu dem Ergebnis, dass die von der Commerzbank erteilte Widerrufsbelehrung „entgegen § 495 Abs. 2 Nr. 2 BGB a. F. nicht den Hinweis , dass die Widerrufsfrist auch nicht vor … mehr lesen

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, 492 Wörter

Internetrecht

Werbung im Internet – Was ist erlaubt?

Dann sind sie auch zumutbar und verstoßen nicht gegen § 7 UWG. Das OLG Nürnberg hielt eine Zeitspanne von 5 Sekunden, bis es weggeklickt werden kann oder 10 Sekunden, bis es automatisch … mehr lesen

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, 1 Leser, 745 Wörter

Wettbewerbsrecht

Achtung bei der Werbung mit Superlativen!

Das OLG verurteilte die Beklagte, Gepäckstücke nicht mit „World´s Lightest“ zu bewerben, sofern sie im Vergleich zu ähnlichen Gepäckstücken anderer Hersteller nicht die leichtesten sind, … mehr lesen

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, 606 Wörter

Markenrecht

Think und tick different: Apple gegen Swatch

Apple ging im Rahmen eines Widerspruchs und anschließend einer Beschwerde gegen Swatch vor, weil das Unternehmen den zugegebenermaßen doch sehr ähnlichen Slogan „Tick different“ zu Apples … mehr lesen

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, 457 Wörter

Wettbewerbsrecht

Wieder ein Urteil gegen eine Influencerin

Diese Norm soll den Verbraucher vor der Irreführung über den wahren, also kommerziellen Zweck schützen. „Wer Wirtschaftswerbung in einer Weise betreibt, dass geschäftliches Handeln nicht … mehr lesen

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, 710 Wörter

Unternehmensrecht

Gekaufte Amazon-Bewertungen sind unlauter

Dagegen ging Amazon mit einer einstweiligen Verfügung vor und verlangte unter anderem, dass bezahlte Rezensionen ohne Kennzeichnung unterlassen werden ), dass Vertragspartner des … mehr lesen

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, 588 Wörter

Steuerrecht

Update bei der Quellensteuer für Google-Werbung

Vor kurzer Zeit wurde bekannt, dass von deutschen Unternehmern, die Werbung bei Google und anderen Unternehmen schalten, über § 50a EstG eine 15-prozentige Quellensteuer auf Ihre … mehr lesen

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, 1 Leser, 336 Wörter

Markenrecht

Hobbybrauer verlangt Markenlöschung von Krombacher

Dies begründet er damit, dass Wasser keine ähnliche Ware zum Bier sei und daher die Wortmarke Felsquellwasser nicht markenmäßig für die Ware Bier verwendet wurde – Krombacher verwende die … mehr lesen

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, 586 Wörter

Urheberrecht

Widerrufsbelehrung: Abmahnung wegen fehlender Telefonnummer rechtmäßig!

Zunächst erklärt das Gericht, dass der Unternehmer bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen gem. § 312d Abs. 1 BGB den Verbraucher nach Maßgabe … mehr lesen

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, 1 Leser, 679 Wörter

Wettbewerbsrecht

Quellensteuer auf Online-Werbung. Muss man handeln?

Wenn Unternehmer ihre Werbung auf Google platzieren, erbringen sie mit der Werbekampagne eine sonstige Leistung gegenüber Google Ireland Ltd. , die aber nicht im Inland über § 1 Abs. 1 UStG … mehr lesen

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, 1550 Wörter

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Unternehmen · Berlin · Werbung · Standort · Daten · Unternehmer · Gericht · Marke · Fahrzeug · Standort Berlin · Kunden · Mandanten · Google · Widerrufsbelehrung · Internet · Händler · Widerruf · Vertrag · Wettbewerbsrecht · Marken · Schadensersatz · Ansprüche · Influencerin · Apple · Urteil · Hersteller · Fahrzeuge · Musterfeststellungsklage · Quellensteuer · Abmahnwelle