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Typ: Anwaltskanzlei

Adresse
Michaelkirchstraße 17/18
10179 Berlin
Rechtliche Schwerpunkte:
Urheberrecht
Internetrecht
Immobilienrecht
IT-Recht
Wettbewerbsrecht
Vertragsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht
Wirtschaftsrecht
Markenrecht
Designrecht
Patentrecht
Medienrecht
Gesellschaftsrecht
Kapitalmarktrecht

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Neue Artikel von Wkblog.de

Betriebsverfassungsrecht
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Rechtswidrige Versetzung führt zu Schadensersatz

Das hessische Landesarbeitsgericht hat bereits mit Urteil vom 10. 11. 2017 entschieden, dass einem Arbeitnehmer gegenüber seinem Arbeitgeber im Falle einer rechtswidrigen Versetzung … mehr lesen

wkblog.de | Berlin

, 470 Wörter

AGB-Recht
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TuiFly wird Passagiere wohl entschädigen müssen

Am Dienstag hat der Europäische Gerichtshof über den Fall der massenhaften Krankmeldungen bei der Airline TUIFly aus dem Oktober 2016 entschieden. mehr lesen

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, 598 Wörter

Geschmacksmusterrecht
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Designrecht als geistiges Schutzrecht im Unternehmen

Für die Eintragung muss das Design Neuheit und Eigenart aufweisen. mehr lesen

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, 860 Wörter

Kaufrecht
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Autokredit widerrufen: Auch Renault König Kunden können widerrufen

Das Landgericht Arnsberg urteilte, dass der Widerruf wirksam erklärt worden sei, da der Verbraucher u. a. nicht ordnungsgemäß über sein Kündigungsrecht informiert wurde. mehr lesen

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, 986 Wörter

Arbeitsrecht
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BAG: Keine Begünstigung des Betriebsrats durch Aufhebungsvertrag

Das Bundesarbeitsgericht hatte darüber zu entscheiden, ob eine günstigere Verhandlungsposition eines Mitarbeiters mit Betriesbratsamt im Rahmen eines Aufhebungsvertrages diesen unzulässig … mehr lesen

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, 336 Wörter

Internetrecht
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Der Sinn eines Impressums: Erklärt für Google

Damit trifft die Pflicht zur Vorhaltung eines Impressums auch Google, denn dass es sich um einen geschäftsmäßigen Dienst handelt, dürfte wohl außer Frage stehen. Gemäß §5 Abs. 1 Nr. 2 TMG … mehr lesen

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, 1973 Wörter

Markenrecht
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Immaterialgüterrecht im Unternehmen – Markenrecht

Hierunter fallen ältere Rechte Dritter. Ähnelt die neu eingetragene Marke zu sehr einer anderen, die denselben Verkehrskreis betrifft, so hat die ältere Marke Priorität und es besteht ein … mehr lesen

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, 1188 Wörter

Gebrauchsrecht
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Der EuGH muss entscheiden: Ist eine „Cookie-Einwilligung“ durch ein voreingestelltes Ankreuzkästchen zulässig?

Obwohl es der Wortlaut der DSGVO an sich also ermöglicht, ein voreingestelltes Ankreuzkästchen im Sinne einer Opt-out-Lösung als wirksame „Cookie-Einwilligung“ genügen zu lassen, muss … mehr lesen

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, 1033 Wörter

Musikrecht
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Immaterialgüterrecht im Unternehmen – Urheberrecht

Abzugrenzen ist hier vor allem von dem Verbundenen Werk im Sinne des § 9 UrhG, wonach mehrere selbst bestehende Werke zu einem gemeinsamen Werk verbunden wurden, wie es oftmals der Fall bei … mehr lesen

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, 1400 Wörter

AGB-Recht
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Der Amazon „Dash Button“ verstößt gegen geltendes Recht

Zwar werden diese Informationen in der Amazon Shopping App im Rahmen der Installation angezeigt und sind dort auch zu einem späteren Zeitpunkt abrufbar, jedoch wird die App für die … mehr lesen

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, 869 Wörter

Arbeitsrecht
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EuGH: Befristung von Rentner-Arbeitsverträgen zulässig

Der EuGH sieht jedoch keinen Verstoß gegen das Altersdiskriminierungsverbot und begründet dies damit, dass das Arbeitsverhältnis bei Erreichen der Regelaltersgrenze grundsätzlich … mehr lesen

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, 728 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Auswirkungen der DSGVO auf E-Mail Werbung

Danach ist eine Zusendung von Werbung per E-Mail auch ohne Einwilligung des Adressaten zulässig, wenn der Händler die E-Mail-Adresse eines Kunden im Zusammenhang mit dem Verkauf einer Ware … mehr lesen

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, 1168 Wörter

Gesellschaftsrecht
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Rechtsfolgen von einseitig empfangsbedürftigen Willenserklärungen

Da auch die weiteren Voraussetzungen des Rücktritts vorlägen, liege ein wirksamer Rücktritt vor, weshalb ab dem Zeitpunkt der Erklärung wechselseitig die Pflichten zur Leistung, also die … mehr lesen

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, 719 Wörter

Musikrecht
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Das Urheberrecht im Arbeitsverhältnis

In diesem Falle würde dem Urheber ein Entschädigungsanspruch für jede unbefugte Nutzung zustehen, auch wenn der Arbeitgeber von einer stillschweigenden Einwilligung ausgegangen ist und … mehr lesen

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, 950 Wörter

Arbeitsrecht
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Was ändert sich für Arbeitgeber durch die Datenschutzgrundverordnung?

Diese Informationspflichten müssen bereits zum Zeitpunkt der Erhebung der Daten erfüllt werden. Art. 13 Abs. 2 DSGVO nennt zusätzliche Informationen, die erteilt werden müssen, wenn sie … mehr lesen

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, 1167 Wörter

Arztstrafrecht
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BGH: Jameda muss Arztprofil löschen

Während Jameda bei den nichtzahlenden Ärzten dem ein Arztprofil aufsuchenden Internetnutzer die „Basisdaten“ nebst Bewertung des betreffenden Arztes anzeigt und ihm mittels des … mehr lesen

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, 837 Wörter

Markenrecht
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Sind die roten Louboutin-Sohlen oder „Fack ju Göthe“ schützenswerte Marken?

Doch wie funktioniert eine solche Markenanmeldung nun eigentlich und was kann zur Vorbereitung unternommen werden? Gemäß § 3 Abs. 1 MarkenG können als Marke alle Zeichen, insbesondere … mehr lesen

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, 1417 Wörter

Markenrecht
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Amazon darf fremde Marken verwenden, wenn Anbieter erkennbar ist

Da das Berufungsgericht keine Feststellungen dazu getroffen hatte, wie der Internetnutzer die im Verfahren vorgelegte und von Ortlieb beanstandete Trefferliste versteht, hat der … mehr lesen

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, 483 Wörter

Verwaltungsrecht
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Hat das Urteil im Namen des Volkes etwa ausgedient?

Nach erneuter Bitte um Fortgang des Verfahrens und Ausspruch eines Urteils terminierte das Gericht erneut und ordnet das persönliche Erscheinen der Parteien zum Zwecke von … mehr lesen

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, 898 Wörter

Persönlichkeitsrecht
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Wulff unterliegt als Person der Zeitgeschichte wegen §23 KUG vor dem BGH

Danach dürfen Personen aus dem Bereich der „Zeitgeschichte“ ggf. abgebildet werden, wenn die Verbreitung der Fotos nicht ihr berechtigtes Interesse verletzt oder ihre Privat- oder … mehr lesen

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, 784 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Arbeitnehmer · Urteil · Unternehmen · Einwilligung · Daten · Fall · Arbeitgeber · Nutzer · Entscheidung · Marke · Eintragung · Berlin · Regelung · Juni · Bank · E-Mail · Widerruf · Arbeitsverhältnisses · Anleger · Kläger · Kunden · Fragen · Verstoß · Werk · Schiffsfonds · Marken · Massenentlassungsanzeige · Nutzers · Anspruch · Beschäftigten

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