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Artikel von Von-Boehn.de

Beamtenrecht

Beamtenrecht: VG Trier: Voreilige Versetzung eines Polizeibeamten in den Ruhestand

Das VG Trier hat entschieden, dass der Dienstherr im Falle der Dienstunfähigkeit eines Polizeibeamten nach dem Grundsatz „Weiterverwendung vor Versorgung“ vor dessen Zurruhesetzung zunächst … mehr lesen

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, 505 Wörter

Versicherungsrecht

Versicherungsrecht: OLG Stuttgart: Schadensersatz bei Reitunfall mit Kamel

Auf die Anschlussberufung der Klägerin hin wurde das erstinstanzlich zugesprochene Schmerzensgeld von 50. 000 Euro auf 70. 000 Euro erhöht und im Wesentlichen der der verletzten Ärztin … mehr lesen

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, 483 Wörter

Kaufrecht

Arbeitsrecht: BAG: Beginn einer vertraglichen Ausschlussfrist

Diese teilte der Klägerin im April/Mai 2015 mit, dass der Kunde unter den von der Klägerin angegebenen Anschriften nicht auffindbar sei. Am 20. 08. 2015 reichte die Klägerin beim LG … mehr lesen

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, 698 Wörter

Beamtenrecht

Beamtenrecht: VGH Mannheim: Bugwellenstunden: Lehrer haben Anspruch auf Bezahlung

Der VGH Mannheim hat den Klagen zweier pensionierter Lehrer auf Bezahlung sogenannter Bugwellenstunden stattgegeben, die – ergänzend zu ihrer normalen Besoldung – Anspruch auf Bezahlung der … mehr lesen

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, 818 Wörter

Verkehrsrecht

Verkehrsrecht: OLG Hamm: Haftungsverteilung bei Unfall zwischen Fahrgast und vorbeifahrendem PKW nach Busausstieg

Der damit auf Seiten des Busunternehmens sowie des Busfahrers und auf Seiten der PKW-Fahrerin und -Halterin jeweils verbleibende hälftige Haftungsanteil sei im Verhältnis zwischen diesen … mehr lesen

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, 792 Wörter

Verkehrsrecht

Verkehrsrecht: BGH: Dashcam-Aufnahmen als Beweis begrenzt zulässig

Jedenfalls eine permanente anlasslose Aufzeichnung des gesamten Geschehens auf und entlang der Fahrstrecke des Klägers sei zur Wahrnehmung seiner Beweissicherungsinteressen nicht … mehr lesen

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, 1 Leser, 788 Wörter

Verkehrsrecht

Verkehrsrecht: BVerwG: Kostenpflichtige Abschleppmaßnahme bei kurzfristig aufgestellten Haltverbotsschildern erst nach Vorlaufzeit von drei vollen Tagen

Verwaltungsgerichtshöfe der meisten Bundesländer entschieden, dass aus Gründen der Verhältnismäßigkeit ein Vorlauf von drei vollen Tagen aber auch mindestens erforderlich ist, das Fahrzeug … mehr lesen

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, 588 Wörter

Bußgeldrecht

Verkehrsrecht: OLG Hamm: Vorfahrt an der Autobahnauffahrt beim „Stop-and-Go-Verkehr“

Das Amtsgericht habe daher in der neuen Verhandlung aufzuklären, inwieweit sich der Lkw in einer Fahrbewegung befunden habe, als der Betroffene mit seinem Fahrzeug von der … mehr lesen

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, 625 Wörter

Patientenrecht

Arzthaftung: OLG Hamm: Beweislastumkehr nach grobem Behandlungsfehler entfällt, wenn Patient ärztliche Empfehlungen missachtet

Hiervon sei im vorliegenden Fall auszugehen: Der Ehemann der Klägerin habe sich nach dem ersten Krankenhausaufenthalt – entgegen dem Rat seines Hausarztes, der ihn auf die Risiken … mehr lesen

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, 1 Leser, 701 Wörter

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht / Versicherungsrecht: BAG: Entgeltumwandlung: Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden Arbeitsverhältnis

Mit dieser Zwecksetzung wäre es nicht vereinbar, wenn der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber verlangen könnte, die Direktversicherung lediglich deshalb zu kündigen, um dem versicherten … mehr lesen

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, 286 Wörter

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Klägerin · Hamm · Kläger · Schadensersatz · Arbeitnehmer · Kosten · Fahrzeug · Arbeitgeberin · Busfahrer · Fahrbahn Vorfahrt · Stuttgart · Impfschäden · Beweis · Ehemann · Arbeitszeit · Aufnahmeritualen · Autobahnauffahrt · Schmerzensgeld · Infektionsschutzgesetz · Aufzeichnung · Behandlungsfehler · Land · Sondereinsatzkommandos · Reiterin · Frankfurt · Versorgungsanspruch · Dashcam-Aufnahmen · Patient · Lehrer · Vorlaufzeit

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