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Artikel von Strunz-Alter.de

Arbeitsrecht

über Arbeitgeber darf Urlaub wegen Elternzeit kürzen

Das BAG entschied, dass der Arbeitgeber die Urlaubsansprüche der Arbeitnehmerin aus den Jahren 2013 – 2015, in denen sie sich in Elternzeit befand, rechtmäßig gem. § 17 Abs. 1 S. 1 BEEG für … mehr lesen

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, 311 Wörter

Vergaberecht

über Zur Einordnung kommunaler Wohnungsbaugesellschaften als öffentlicher Auftraggeber

Das OLG Hamburg hat nun in einer Entscheidung vom 11. 02. 2019 bestätigt, dass eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft dann kein öffentlicher Auftraggeber ist, wenn sie ihre Aufgaben mit … mehr lesen

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, 1 Leser, 530 Wörter

Strafrecht

über Keine Verjährung des Unterlassungsanspruchs des Vermieters wegen zweckwidrigen Mietgebrauchs

Haben die Parteien eines Gewerberaummietvertrages einen bestimmten Mietzweck vereinbart und nutzt der Mieter in der Folge das Objekt zweckwidrig, dann verjährt der Unterlassungsanspruch des … mehr lesen

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, 221 Wörter

Arbeitsrecht

über Arbeitgeber muss über Urlaubsanspruch aufklären

Nach bisheriger Rechtsprechung galt, dass Urlaub, der bis zum Jahresende nicht genommen wurde, auch dann verfällt, wenn der Arbeitnehmer den Arbeitgeber rechtzeitig aber erfolglos zur … mehr lesen

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, 331 Wörter

Versicherungsrecht

über Verkehrssicherungspflichten bei Verkehrspollern

Gegenstand des Urteils vom Oberlandesgericht Braunschweig vom 17. 12. 2018 zu Aktenzeichen 11 U 54/18 war die Frage, ob eine Gemeinde als Straßenverkehrssicherungspflichtige für einen … mehr lesen

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, 175 Wörter

Wohnungseigentumsrecht

über Anspruch eines Wohnungseigentümers auf Einsicht in die Liste der E-Mail-Adressen anderer Eigentümer

Das Landgericht Düsseldorf hat im Urteil vom 04. 10. 2018 zu Aktenzeichen 25 S 22/18 einen Anspruch eines Sondereigentümers gegenüber dem Verwalter des Gemeinschaftseigentums in einer WEG, … mehr lesen

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, 319 Wörter

Mietrecht

über Nachträgliche Mietminderung trotz langjähriger Kenntnis des Mieters vom Mangel und vorbehaltloser Mietzahlung

Daher könne er auch später die Miete bereicherungsrechtlich in der Höhe zurückfordern, in der eine Mietminderung kraft Gesetzes eingetreten war. Der Mieter ist gem. § 535c BGB lediglich zur … mehr lesen

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, 1 Leser, 390 Wörter

Arbeitsrecht

über Kein Mindestlohn im Praktikum

Es besteht kein Anspruch auf gesetzlichen Mindestlohn, wenn die Höchstdauer von 3 Monaten nicht überschritten wurde und das Praktikum zur Orientierung für eine Berufsausbildung diente. mehr lesen

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, 320 Wörter

Mietrecht

über Instandhaltungspflicht des Vermieters für Telefonanschluss

Für Neuverträge und Neuvermietungen bietet sich an, die Telefondose bei Anmietung zunächst zu sperren und im Rahmen der mietvertraglichen Vereinbarung ausdrücklich zu normieren, dass der … mehr lesen

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, 2 Leser, 355 Wörter

Mietrecht

über Urteil des BGH zur Unzulässigkeit von Verwaltungskostenumlagen in der Wohnraummiete

VIII ZR 254/17 stellte der BGH in konsequenter Anwendung der wohnraummietrechtlichen Vorschriften eindeutig klar: In Wohnraummietverträgen kann eine separate Verwaltungskostenpauschale … mehr lesen

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, 426 Wörter

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Vermieter · Leistungen · Eigentümer · Arbeitgeber · Aktuelle · Mieter · Beklagten · Vereinbarung · Verwalter · Änderung · Vermieters · Höhe · Mieterin · Arbeitnehmer · Rauchwarnmelder · Kosten · München · Anspruch · Mindestlohn · Entscheidung · Urlaub · Urteil · Wohnung · Verwaltungskosten · Arbeitnehmers · Urlaubs · Höchstdauer · Vor-Ort-Inspektion · Wohnungsbaugesellschaft · Aufrechnung

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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