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Artikel von Spiralski.de

Familienrecht

Aktuelle Gesetzgebung: Starke-Familien-Gesetz: Mehr Unterstützung für Familien mit kleinem Einkommen

Derzeit kann zusätzliches Einkommen der Eltern dazu führen, dass der Anspruch auf Kinderzuschlag komplett entfällt und der Familie im Ergebnis ein geringeres Haushaltseinkommen zur … mehr lesen

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, 596 Wörter

Erbrecht

Erbrecht: „Falls ich heute verunglücke“: Testament gilt länger als nur einen Tag

Die Formulierung „Für Fall, heute verunglücke“ stellt keine Bedingung dafür auf, dass ein Testament gültig ist. mehr lesen

spiralski.de | Dortmund

, 1 Leser, 318 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Unfallschadensreparatur: Der Geschädigte muss die Fahrzeugreparatur nicht überwachen

Der Geschädigte muss die Reparatur nicht überwachen, um Fehler oder unsachgemäße Maßnahmen der Werkstatt zu unterbinden. mehr lesen

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, 351 Wörter

Kündigungsschutzrecht

Kündigungsrecht: Kündigungserklärung vor Massenentlassungsanzeige ist unwirksam

Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber ist gem. § 134 BGB Verbindung mit § 17 Abs. mehr lesen

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, 299 Wörter

Arbeitsrecht

Kündigungsrecht: Keine fristlose Kündigung zur Erhöhung von Urlaubsabgeltungsansprüchen

Er war seit September 2015 dauerhaft arbeitsunfähig erkrankt. Am 15. 3. 2018 kündigte er das Arbeitsverhältnis fristlos mit sofortiger Wirkung. mehr lesen

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, 495 Wörter

Bußgeldrecht

Geschwindigkeitsüberschreitung: Aus hoher Geschwindigkeit folgt nicht immer ein Vorsatz

Bei dem Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung ist im Hinblick auf die Rechtsfolgen – Absehen vom Fahrverbot und/oder Höhe der Geldbuße – wichtig, ob der Betroffene den … mehr lesen

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, 416 Wörter

Schadensersatzrecht

Unfallschadenregulierung: Unfallverursacher muss auch für die Kosten eines fehlerhaften Privatgutachtens einstehen

Diese Klarstellung traf das Amtsgericht Frankfurt a. M. im Fall einer Autofahrerin, die unverschuldet in einen Verkehrsunfall verwickelt worden war. mehr lesen

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, 474 Wörter

Betreuungsrecht

Patientenverfügung: Notwendiger Inhalt der Patientenverfügung, um lebenserhaltende Maßnahmen abzubrechen

Diese Gerichtsentscheidung ist jedoch nicht erforderlich, wenn der Betroffene einen entsprechenden eigenen Willen bereits in einer wirksamen Patientenverfügung niedergelegt hat und diese … mehr lesen

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, 538 Wörter

Unterhaltsrecht

Kindesunterhalt: Für den Besuch einer Privatschule gibt es nicht automatisch mehr Unterhalt

Der Kindesunterhalt, den der Partner, bei dem das Kind nach einer Trennung lebt, von dem anderen Elternteil fordern kann, wird zumeist nach der sogenannten „Düsseldorfer Tabelle“ berechnet. mehr lesen

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, 561 Wörter

Sozialrecht

Hinterbliebenenversorgung: Eine Altersabstandsklausel ist nicht in jedem Fall eine Altersdiskriminierung

Sieht eine Versorgungsregelung vor, dass die Hinterbliebenenversorgung eines jüngeren hinterbliebenen Ehepartners für jedes volle über zehn Jahre hinausgehende Jahr des Altersunterschieds … mehr lesen

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, 502 Wörter

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Amtsgericht · Betroffene · Bundesrat · Arbeitgeber · Kündigungsrecht · Fahrverbot · Juni · Kosten · Bamberg · Erbrecht · Kündigung · Gesetz · Dortmund · Werkstatt · Arbeitszeit · Privatschule · Altersteilzeit · Postabholen · Leistungen · Pflichtteilsberechtigter · Marcus · Sachverständigengutachten · Vaters · Familienentlastungsgesetz · Fahren

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