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Artikel von Sozialberatung-Kiel.de

Allgemeines Recht

Wie Jobcenter gerichtliche Eilverfahren vermeiden können – und wie nicht!

Die Kammer geht davon aus, dass es bei diesem Hergang nach dem Veranlassungsprinzip der Antragsgegner allein zu vertreten hat, dass ein gerichtliches Eilverfahren angestrengt wurde. “ Warum … mehr lesen

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, 1 Leser, 473 Wörter

Sozialrecht

Schadensersatzzahlungen nicht auf ALG II anzurechnen

Genauso verhält es sich bei dem vom Schädiger an einen ALG II-Empfänger in monatlichen Raten von 150 € zu zahlenden Wertersatz für die Entziehung oder Beschädigung eines eigenen … mehr lesen

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, 1 Leser, 318 Wörter

Allgemeines Recht

Das Anwaltspostfach kommt mit Sicherheitslücken

Das besondere elektronische Anwaltspostfach ist am 01. 09. 2018 wieder an den Start gegangen. mehr lesen

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, 1 Leser, 175 Wörter

Mietrecht

Zur Notwendigkeit eines Umzuges i.S.v. § 22 Abs. 6 Satz 2 SGB II

Der Umzug aus einer Wohnung, die nicht den Vorgaben des § 48 LBO SH entspricht, ist notwendig im Sinne von § 22 Abs. 6 Satz 2 SGB II . mehr lesen

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, 1 Leser, 173 Wörter

Allgemeines Recht

Mietobergrenzen im Kreis Segeberg teilweise falsch berechnet

Nach einer aktuellen Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts hat die Firma empirica und dem folgend auch das Jobcenter im Kreis Segeberg die Mietobergrenze im … mehr lesen

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, 1 Leser, 256 Wörter

Gebrauchsrecht

Leistungen für die Unterkunft für unter 25jährige auch ohne Zustimmung des Jobcenters

Der kommunale Träger ist zur Zusicherung verpflichtet und macht dies in der Regel auch nur dann, wenn der junge Leistungsberechtigte aus schwerwiegenden sozialen Gründen nicht auf die … mehr lesen

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, 294 Wörter

Allgemeines Recht

BGH: Sozialleistungsträger müssen umfassend über alle in Frage kommenden Leistungsansprüche beraten

Ist anlässlich eines Kontakts des Bürgers mit einem anderen Sozialleistungsträger für diesen ein zwingender rentenversicherungsrechtlicher Beratungsbedarf eindeutig erkennbar, so besteht … mehr lesen

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, 3 Leser, 590 Wörter

Allgemeines Recht

Zur Privilegierung von Schülereinkommen

In einem Klageverfahren war nun streitig, ob auch das Erwerbseinkommen eines Leistungsberechtigten unter 25 Jahre für den Monat August 2015 anrechnungsfrei bleibt, in dem dieser bereits … mehr lesen

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, 291 Wörter

Internetrecht

Neue Kanzleiräume seit 01.04.2016: Gutenbergstraße 6, 24118 Kiel

Welche Daten, zu welchem Zweck und in welchem Umfang Facebook Daten erhebt, nutzt und verarbeitet und welche Rechte sowie Einstellungsmöglichkeiten Sie zum Schutz Ihrer Privatsphäre haben, … mehr lesen

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, 1 Leser, 2070 Wörter

Mietrecht

Gierige Vermieter: Das Geschäft mit der „Mietvertragsausfertigungsgebühr“!

Formularverträge nämlich werden von Vermietern regelmäßig gerade deshalb ausgefertigt und abgeschlossen, weil sie in Abweichung von dispositivem Gesetzesrecht ihre eigenen … mehr lesen

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, 1 Leser, 763 Wörter

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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