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Artikel von Sos-Recht.de

Urheberrecht

OLG Frankfurt zur Schleichwerbung eines Influencers auf Instagram

Zum anderen liege es nicht nur nahe, sondern sei hinsichtlich einer Firma auch belegt, dass er geschäftliche Beziehungen zu den Unternehmen unterhalte, deren Produkte er präsentiere. „Im … mehr lesen

sos-recht.de | Berlin · Mainz · München

, 1 Leser, 750 Wörter

Urheberrecht

BGH: Deutsche Umwelthilfe darf weiter Abmahnungen versenden

Der von den Anwälten der Deutschen Umwelthilfe im Klageverfahren ausgewiesener Streitwert in Höhe von 30. 000 EUR sei vor dem Hintergrund der uneinheitlichen Rechtsprechung der … mehr lesen

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, 788 Wörter

Wettbewerbsrecht

Änderung des ElektroG: Registrierungspflicht gilt ab dem 01. Mai 2019 auch für passive Elektrogeräte

Elektro- und Elektronikgeräte sind Geräte, die für den Betrieb mit Wechselspannung von höchstens 1. 000 Volt oder Gleichspannung von höchstens 1. 500 Volt ausgelegt sind und zu ihrem … mehr lesen

sos-recht.de | Berlin · Mainz · München

, 625 Wörter

Urheberrecht

Erinnerung: Anmeldung bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister nicht vergessen!

Hier gilt es jedoch zu beachten, dass bereits jegliche Versandverpackung ebenfalls als Verpackung gilt, sodass der Online-Händler bei deren Verwendung wiederum selbst registriert sein muss. mehr lesen

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, 458 Wörter

Wettbewerbsrecht

Angabe einer kostenpflichtigen Rufnummer in der Widerrufsbelehrung ist unzulässig

Dies ist nach der Ansicht des EuGH sowie nun auch des OLG Hamburg unzulässig. „ der Verbraucher nicht verpflichtet ist, bei einer telefonischen Kontaktaufnahme mit dem Unternehmer mehr als … mehr lesen

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, 529 Wörter

Verlagsrecht

OLG Frankfurt a.M.: IDO für Spielzeug, Bücher und Comics nicht klagebefugt

Da die Mitglieder des Verbandes IDO in den Rubriken „Spielzeug“ und „Bücher und Comics“ nach den Feststellungen des Gerichts nur in unerheblichem Umfang Waren gleicher oder verwandter Art … mehr lesen

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, 720 Wörter

Internetrecht

OLG Frankfurt a.M.: Fehlende Registrierung bei Elektrogeräten ist Wettbewerbsverstoß

Die den Spielzeugautos nur in englischer Sprache beigelegte Bedienungsanleitung stelle daneben einen weiteren Wettbewerbsverstoß dar, so die Richter. Nach § 3 Abs. 4 ProdSG bestehe die … mehr lesen

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, 509 Wörter

Urheberrecht

BFH zu Kosten bei einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung

Für das Ergebnis sei es unerheblich, dass im Zeitpunkt der Abmahnung nicht sicher festgestanden habe, ob die Abmahnung erfolgreich sein werde: Auch wenn ungewiss sei, ob die abgemahnte … mehr lesen

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, 1 Leser, 515 Wörter

Unternehmensrecht

LG München I: Keine Kennzeichnungspflicht für Influencer-Werbung auf Instagram

Diese Gegenstände sind teilweise „getagt“: Klickt man auf die entsprechende Stelle im Bild, so erscheint der Name der Unternehmen, deren Produkte abgebildet sind. mehr lesen

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, 1 Leser, 633 Wörter

Internetrecht

Drohung mit Veröffentlichung von Nacktbildern auf Facebook ist strafbar

Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 09. 04. 2019 das von der Staatsanwaltschaft mit der Revision angefochtene Berufungsurteil des Landgerichts Bielefeld vom 03. 09. 2018 aufgehoben … mehr lesen

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, 865 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Abmahnung · Fall · Abmahnungen · Carl · Unterlassungserklärung · Carl Christian Müller · Werbung · Beklagten · Christian · Kläger · Filesharing · Schleichwerbung · München · Markenrechtsverletzung · Frankfurt · Köln · Kanzlei · Ersteinschätzung · Müller · Wettbewerbsverstoß · Klage · Urheberrechtsverletzung · Datenschutzgrundverordnung · Höhe · Wettbewerb · Verfügung · Verbraucher · Ware · Klägerin

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#37
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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