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Artikel von Sokolowski.org

Betreuungsrecht

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Die Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus kann nicht bestehen bleiben, weil die vom Landgericht vorgenommene Schuldfähigkeitsbeurteilung durchgreifenden … mehr lesen

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, 3 Leser, 1839 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Kaufrecht

Untreue bei Annahme einer Anzahlung durch den Verkäufer

Eine Vermögensbetreuungspflicht im Sinne des § 266 Abs. 1 StGB setzt voraus, dass der Täter gegenüber dem Geschädigten eine inhaltlich besonders herausgehobene, nicht nur beiläufige Pflicht … mehr lesen

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, 2 Leser, 1551 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Strafrecht

Not­wendig­keit der erkenn­ungs­dienst­lichen Be­handlung

Die Notwendigkeit von Maßnahmen bemisst sich danach, ob der anlässlich des gegen den Betroffenen gerichteten Strafverfahrens festgestellte Sachverhalt nach kriminalistischer Erfahrung … mehr lesen

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, 2 Leser, 6865 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Fahrerlaubnisrecht

MPU-Anordnung auf der Grundlage des § 4 Abs. 1 Satz 3 StVG nur bei besonderen Gründen

Die Fahrerlaubnisbehörde muss dabei im Einzelnen unter Auswertung aller konkreten Umstände näher begründen, warum sie aus besonderen Gründen im Einzelfall, der sich erheblich vom Normalfall … mehr lesen

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, 2 Leser, 2984 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Strafrecht

Sach­be­schädig­ung beim Wohnungs­ein­bruch­dieb­stahl

Sowohl der vollendete schwere Bandendiebstahl als auch der vollendete Wohnungseinbruchdiebstahl stehen – wie auch ein Diebstahl in einem besonders schweren Fall gemäß § 243 Abs. 1 Satz 2 … mehr lesen

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, 3 Leser, 5213 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Allgemeines Recht

Basiszins bleibt zum 1. Januar 2019 bei -0,88%

Januar 2019 werden die Regelsätze nach denen der Bedarf insbesondere für Arbeitslosengeld 2- und Sozialhilfebezieher errechnet wird, wie folgt erhöht: Ähnliche Beiträge: Ver­länger­ung der … mehr lesen

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, 2 Leser, 770 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Medizinrecht

Cannabis zur Behandlung von ADHS?

Gemäß § 31 Abs 6 Satz 1 SGB V haben Versicherte mit einer schwerwiegenden Erkrankung Anspruch auf Versorgung mit Cannabis in Form von getrockneten Blüten oder Extrakten in standardisierter … mehr lesen

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, 2 Leser, 3624 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Allgemeines Recht

Bedingter Tötungsvorsatz bei Messerstichen

Das Landgericht hat die gebotene Gesamtschau der bedeutsamen objektiven und subjektiven Tatumstände nicht vorgenommen, sondern zur Bejahung des bedingten Tötungsvorsatzes allein auf die … mehr lesen

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, 2 Leser, 2189 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Bußgeldrecht

Regelbuße bei Laptop auf dem Schoß des Fahrers

November 2018 hat der befasste Einzelrichter die Rechtsbeschwerde zugelassen und die Sache nach § 80a Abs. 3 Satz 1 OWiG dem Bußgeldsenat in der Besetzung mit drei Richtern übertragen. Die … mehr lesen

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, 3 Leser, 2185 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Allgemeines Recht

Voraussetzung für die Verhängung eines Berufsverbotes

Das OLG Stuttgart hat sich in seiner Entscheidung vom 6. 11. 2018 eingehend mit der Bemessung der Geldbuße bei unerlaubter Nutzung eines “auf dem Schoß“ eines im Außendienst beschäftigten … mehr lesen

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, 2 Leser, 1306 Wörter, Bewertung: ★★★★★

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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