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Artikel von Sokolowski.org

Strafrecht

Der Unter­such­ungs­haft­befehl ist auf­zu­heben

September 2018 entspricht jedoch nicht den besonderen Anforderungen des § 72 Abs. 1 S. 3 JGG, wonach im Haftbefehl die Gründe auszuführen sind, aus denen sich ergibt, dass andere Maßnahmen, … mehr lesen

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, 1 Leser, 1454 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Internetrecht

Sexuelle Nötig­ung – Droh­ung mit Veröffent­lich­ung von Nackt­bild­ern

Denn durch die bereits vorgenommene Nötigungshandlung hat der Angeklagte die sexuelle Selbstbestimmung der zur Tatzeit noch minderjährigen Zeugin C, die sich ausweislich der getroffenen … mehr lesen

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, 4 Leser, 2368 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Schadensersatzrecht

Anhalts­punkte für gestellten Verkehrs­unfall

Zu berücksichtigen ist dabei insbesondere, dass dem Beklagten zu 2) bei dem eigentlich einfachen Manöver – dem Einparken auf einem nahezu leeren und großen Parkplatz – gleich mehrere … mehr lesen

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, 2 Leser, 2674 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Betreuungsrecht

Streitwert für Herausgabe einer General- oder Vorsorgevollmacht

Im Rahmen der konkreten Bemessung sind in erster Linie der Umfang der Vollmacht und der Wert des von der Vollmacht betroffenen Vermögens maßgebend, da diese Faktoren den wirtschaftlichen … mehr lesen

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, 1 Leser, 585 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Schadensersatzrecht

MPU Anordnung: Trennung zwischen Alkohol­abhängig­keit und Alkohol­miss­brauch

Oktober 2017 erließ der Beklagte einen Bescheid, in dem die Klägerin aufgefordert wurde, auf ihre Kosten ein medizinisch-psychologisches Gutachten über ihre Eignung zum Führen von … mehr lesen

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, 2 Leser, 3491 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Familienrecht

MPU Anordnung: Trennung zwischen Alkohol­abhängig­keit und Alkohol­miss­brauch

Zur Begründung des Bescheides führte der Beklagte an, zur Vorbereitung einer Entscheidung über die Entziehung oder Einschränkung der Fahrerlaubnis könne die Fahrerlaubnisbehörde nach § 46 … mehr lesen

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, 1 Leser, 3382 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Arbeitsrecht

OLG Frankfurt hält Brexit ohne vertragliche Regelung für nicht überwiegend wahrscheinlich

Mai 2019 hat das OLG Frankfurt ausgeführt, dass es nach seiner Auffassung gegenwärtig noch nicht überwiegend wahrscheinlich sei, dass es letztlich zu einem Austritt Großbritanniens aus der … mehr lesen

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, 2 Leser, 705 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Ordnungswidrigkeitenrecht

Einspruch gegen Bußgeldbescheid per E-Mail u.U. wirksam!

Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des Betroffenen fallen der Staatskasse zur Last. Am 15. 01. 2019 erließ der Regierungspräsident in Kassel einen Bußgeldbescheid gegen … mehr lesen

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, 2 Leser, 688 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Strafrecht

Über­rasch­ungs­mo­ment beim sex­uellen Über­griff

März 2000 – 4 StR 513/99, juris Rn. 13). b) Auch im Fall II. 2 der Urteilsgründe tragen die rechtsfehlerfreien Feststellungen den Schuldspruch wegen sexuellen Übergriffs nach § 177 Abs. 2 … mehr lesen

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, 2 Leser, 5738 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Gesellschaftsrecht

Döner Imbiss: Hinzuschätzung von Einnahmen

Zudem liegt keine unbillige Härte vor ). aa) Nach summarischer Prüfung bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Bescheide, denn die Voraussetzungen für … mehr lesen

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, 2 Leser, 4219 Wörter, Bewertung: ★★★★★

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Beiträge · Angeklagten · Ähnliche · Satz · Frankfurt · Urteil · Beklagte · Klägerin · Kläger · Angeklagte · Entscheidung · Behandlung · Betroffenen · Prüfung · Straftaten · Gutachten · Anordnung · Dokument · Täter · Alkoholmissbrauch · Alkoholabhängigkeit · Zeugin · Gutachtens · Verhängung · Signatur · Fahrerlaubnis

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#32
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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