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Artikel von Seitz-Partner.de

Arbeitsrecht

Veranstaltung: „Wandel der Erwerbsformen: Digitalisierung als neuer Treiber?“

Veranstaltung: „Wandel der Erwerbsformen: Digitalisierung als neuer Treiber? mehr lesen

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, 191 Wörter

Vereinsrecht

Keine Eintragungsfähigkeit eines Vereins, wenn der alleinige Satzungszweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb ausgerichtet ist

Ein Verein kann gemäß § 21 BGB nicht in das Vereinsregister eingetragen werden, wenn der Zweck einzig darauf gerichtet ist, eine private Vermögensverwaltung zu unterhalten, und die Satzung … mehr lesen

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, 275 Wörter

Patientenrecht

Ende der Honorararzttätigkeit im Krankenhaus !?

In dem entschiedenen Leitfall zum Aktenzeichen B 12 R 11/18 R, an dem unsere Kanzlei, vertreten durch Herrn Kollegen Hans-Peter Bernhard, Fachanwalt für Sozialrecht, als Prozessvertreter … mehr lesen

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, 2 Leser, 304 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Kaufrecht

Wieder einmal: BGH zum Begriff des Sachmangels im Kaufrecht

Der bloße Hinweis in der Vertragsanbahnung auf die Geschwindigkeit der Verpackungsmaschine und die Festlegung der Taktzahl mit „up to 40 pcs/min″ in der Auftragsbestätigung ließ der BGH für … mehr lesen

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, 2 Leser, 530 Wörter

Arbeitsrecht

BAG ändert Rechtsprechung zu Berücksichtigung von Vorbeschäftigungen

Mit Urteil vom 23. 01. 2019 hat das BAG seine Rechtsprechung zum sogenannten Vorbeschäftigungsverbot bei sachgrundlosen Befristungen nach § 14 Abs. 2 S. 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz … mehr lesen

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, 1 Leser, 379 Wörter

Staatsangehörigkeitsrecht

Augsburger Konjunkturgespräch 2019

Clemes Fuest, der aktuelle Präsident des ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung die aktuelle konjunkturelle Entwicklung in Deutschland, Europa und der Welt. mehr lesen

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, 149 Wörter

AGB-Recht

Bei kurzfristigen mobilen Halteverboten Abschleppen erst ab dem vierten Tag erlaubt

Streitthema war, ab wann bei einem kurzfristig aufgestellten mobilen Halteverbot, das dort zuvor ordnungsgemäß abgestellte Fahrzeug kostenpflichtig abgeschleppt werden darf und die Kosten … mehr lesen

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, 281 Wörter

Allgemeines Recht

Überprüfung von Säumniszuschlägen nach Betriebsprüfung

Das Bundessozialgericht hat nun mit Urteil vom 12. 12. 2018 deutlich gemacht, dass der bislang seitens der DRV zugrunde gelegte Verschuldensmaßstab nicht nach den Grundsätzen des § 276 BGB … mehr lesen

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, 281 Wörter

Bankrecht

Update: Steuerzinsen verfassungswidrig

Bereits im Juni vergangenen Jahres hatten wir Ihnen berichtet, dass der Bundesfinanzhof mit Beschluss vom 25. 04. 2018 festgestellt hat, dass die Zinsen, die bei Nachforderungen des … mehr lesen

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, 3 Leser, 308 Wörter

Internetrecht

Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht beginnt mit Datenschutzprüfungen

Der Schwerpunkt der Prüfungen wird insbesondere bei Online-Shops, Arztpraxen sowie der Umsetzung der DSGVO im Rahmen von Bewerbungsverfahren liegen. mehr lesen

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, 335 Wörter

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