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Artikel von Schupp-Und-Partner.de

Familienrecht

Fehlende Mitwirkung bei Ermittlung des Vaters

Die Kindesmutter genügt ihrer Pflicht dann, wenn sie unverzüglich die erforderlichen Schritte zur Feststellung der Vaterschaft einleitet oder veranlasst (vgl. Nr. 1. 11. 4 der Richtlinien … mehr lesen

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, 447 Wörter

Erbrecht

Ehegattentestament bei Scheidung wirksam?

Es müsse in einem solchen Fall vielmehr durch den Erblasser klargestellt worden sein, so das Oberlandesgericht Oldenburg, dass die Ehe Bestand haben solle, zumal in vorliegender … mehr lesen

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, 1 Leser, 438 Wörter

Strafrecht

Unterhalt kann schon vor Eintritt der Verjährung „verfallen“

Der Bundesgerichtshof BGH XII ZB 133/17, Entscheidung verkündet am 31. 01. 2018 vermochte dieser Einschätzung des Unterhaltsschuldners nicht zu folgen. a) Ein nicht geltend gemachter … mehr lesen

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, 392 Wörter

Arbeitsrecht

Langanhaltende Erkrankung und Kündigung

Arbeitgeber sollten, nicht zuletzt infolge dieser Entscheidung, auch bei langanhaltenden Erkrankungen regelmäßig die Möglichkeiten der Hilfestellung im Rahmen eines beM überprüfen, bevor … mehr lesen

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, 417 Wörter

Mietrecht

Regressansprüche des Vermieters bei einem Brand in der Wohnung

Zum einen ergebe eine durch die Interessen der Vertragsparteien gerechtfertigte ergänzende Auslegung des Gebäudeversicherungsvertrages einen konkludenten Regressverzicht, zum anderen werde … mehr lesen

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, 1 Leser, 266 Wörter

Immobilienrecht

Verarmter Schenker   Kürzlich aktualisiert !

Bei einem wirtschaftlich nutzbaren Gegenstand, der dasVermögen des Beschenkten auch mit der Möglichkeit bereichert, Nutzungen darauszu ziehen, sind vielmehr auch die seit der Schenkung … mehr lesen

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, 1 Leser, 305 Wörter

Mietrecht

Keine erleicherte Kündigung des Wohnraummietvertrages

Möglich ist lediglich eine Kündigung wegen der erheblichen Verletzung der dem Mieter obliegenden vertraglichen Verpflichtungen Für den Fall, dass der Käufer ohne Zustimmung des Verkäufers … mehr lesen

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, 1 Leser, 473 Wörter

Familienrecht

Namensgebung des Kindes – Wenn Vater und Mutter sich nicht einig sind

Was geschieht, wenn die Eltern sich nicht auf einen Vor- und Nachnamen des Kindes einigen können? Über diese Frage hatten nun das Amtsgericht Regensburg und das Oberlandesgericht Nürnberg … mehr lesen

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, 403 Wörter

Arbeitsrecht

Erbschaft beinhaltet möglichen Urlaubsabgeltungsanspruch

November 2003 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung oder Art. 31 Abs. 2 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union dem Erben eines während des Arbeitsverhältnisses … mehr lesen

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, 489 Wörter

Mietrecht

Schönheitsreparaturen auch nicht auf dem Umweg vereinbar?!

Nach der Rechtsprechung des Senats hält die formularvertragliche Überwälzung der nach der gesetzlichen Regelung den Vermieter treffenden Verpflichtung zur Vornahme laufender … mehr lesen

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, 1 Leser, 651 Wörter

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Wird · Entscheidung · Vermieter · Mieter · Bundesarbeitsgericht · Fenster · Erblasser · Satz · Kündigung · Vermieters · Wohnung · Rechtsprechung · Vereinbarung · Kürzlich · Mitwirkung · Anforderung · Schenkers · Europäischen · Eingliederungsmanagement · Vollmacht · Namensgebung · Partner Merzenich · Oberlandesgericht · Vaters · Rechtfertigung · Verarmung · Erbschaftssteuer · Erbschaft · Langanhaltende · Amtsgericht Regensburg

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