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Artikel von Schnepper-Melcher.de

Betreuungsrecht

Neue BGH-Rechtsprechung zu Patientenverfügungen

Die erforderliche Konkretisierung einer Patientenverfügung kann sich im Einzelfall bei einer weniger detaillierten Benennung bestimmter ärztlicher Maßnahmen durch die Bezugnahme auf … mehr lesen

schnepper-melcher.de | Freiburg

, 325 Wörter

Erbrecht

Neues zu Pflichtteilsklauseln in gemeinschaftlichen Testamenten

Eine Pflichtteilsklausel ist eine typische letztwillige Anordnung, durch die gemeinschaftlich testierende und sich gegenseitig als Erben, ihre Abkömmlinge als Schlusserben einsetzende … mehr lesen

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, 1 Leser, 259 Wörter

Staatsangehörigkeitsrecht

EuGH: Busfahrer dürfen bei grenz­über­schreitendem Linienbusverkehr keine Pässe kontrollieren

In seinem Urteil stellte der Gerichtshof fest, dass der Schengener Grenzkodex es verbietet, einem Beförderungsunternehmer, der einen Linienbusverkehr mit Zielort in Deutschland betreibt, … mehr lesen

schnepper-melcher.de | Freiburg

, 717 Wörter

Allgemeines Recht

VG Freiburg schützt lärmgeplagte Anwohner des Augustinerplatzes

Nach dieser wurde von dem Gericht eine “drohende Gesundheitsgefährdung der Anwohner” des Freiburger Augustinerplatzes festgestellt und die Stadt aufgrund diesese Befundes dafür kritisiert, … mehr lesen

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, 306 Wörter

Allgemeines Recht

"Valsartan"-Beitrag in ARD-Magazin Fakt mit Rechtsanwalt Melcher

Zu dem auch auf diesen Seiten bereits thematisierten Rückrufs von Arzneimitteln mit dem Wirkstoff “Valsartan” hat das ARD-Magazin Fakt am Abend des 20. 11. 2018 einen informativen Beitrag … mehr lesen

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, 4 Leser, 147 Wörter

Familienrecht

Bundesfinanzhof eröffnet Möglichkeit der steuersparenden Aktienübertragung auf Kinder

Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 17. 04. 2018 jedoch entschieden, dass ein enger zeitlicher Zusammenhang von Schenkung und Verkauf allein nicht ausreicht, um einen steuerlichen … mehr lesen

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, 389 Wörter

Mietrecht

BGH: Kein Minderungsrecht trotz Mietmangel

Die Mieter haben auf Instandsetzung der defekten Therme sowie auf Feststellung einer bestimmten Minderungsquote geklagt. Über zwei Instanzen wurde dieser Anspruch abgewiesen; auf Widerklage … mehr lesen

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, 1 Leser, 301 Wörter

Familienrecht

Fachanwaltsvortrag zum Elternunterhalt an der Uni Freiburg

Unter dem Titel “Kinder haften für Ihre Eltern” hat Fachanwältin Morat vor rund 130 Zuhörerinnen und Zuhörern einen Überblick zu den Voraussetzungen einer Unterhaltspflicht gegenüber Eltern … mehr lesen

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, 177 Wörter

Beamtenrecht

VGH Hessen: Rechtsradikale Probebeamte sind zu entlassen !

Der Hessische Verwaltungs­gerichts­hof hat am 22. 10. 2018 entschieden, dass es gerechtfertigt ist, einen Beamten auf Probe wegen Zweifeln an dessen Bereitschaft, jederzeit für die … mehr lesen

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, 2 Leser, 341 Wörter

Kaufrecht

Maklerprovision trotz Widerruf - Entscheidung des OLG Frankfurt

Zwar ist beim Abschluss eines Vertrages durch eine natürliche Person grundsätzlich deren Verbrauchereigenschaft anzunehmen; jedoch trägt die natürliche Person, die verbraucherschützende … mehr lesen

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, 367 Wörter

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