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Artikel von Schneideranwaelte.de

Strafrecht

Instandsetzung des Gemeinschaftseigentums: 3 Vergleichsangebote nötig!

Die Kläger waren der Auffassung, der Beschluss verstoße gegen die Grundsätze ordnungsmäßiger Verwaltung, weil vor der Auftragsvergabe 3 Vergleichsangebote betreffend die Instandsetzung des … mehr lesen

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, 642 Wörter

Bußgeldrecht

Vertragswidriger Gebrauch: Unterlassungsanspruch verjährt nicht!

Richtig sei die Auffassung, nach der bei einem andauernden vertragswidrigen Gebrauch der Mietsache – wie der unerlaubten Nutzung von Gewerberäumen zu Wohnzwecken – der Anspruch des … mehr lesen

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, 708 Wörter

Bußgeldrecht

Vollbremsung wegen Tier: Verstoß gegen § 4 Abs. 1 S. 2 StVO?

Eine Vollbremsung zur Vermeidung einer Kollision mit einer auf der Fahrbahn befindlichen Taube stellt keinen Verstoß gegen § 4 Abs. 1 S. 2 StVO dar. mehr lesen

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, 697 Wörter

Transportrecht

Schneideranwälte wünschen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch!

schneideranwälte wünschen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch! schneideranwälte wünschen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch! von Dr. Markus H. 21. 12. 2018 schneideranwälte … mehr lesen

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, 217 Wörter

Familienrecht

Kindesunterhalt | neue Düsseldorfer Tabelle ab Januar 2019

Das gilt erst Recht dann, wenn Kindesunterhalt „tituliert“ ist, also durch Urteil, Beschluss oder vollstreckbare Urkunde festgeschrieben ist. Sprechen Sie uns an. mehr lesen

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, 661 Wörter

Arbeitsrecht

Klage auf Überstundenvergütung, ein langer und steiniger Weg

Das LAG Rheinpfalz überzeugte der Arbeitnehmer im Verfahren 8 Sa 14/18 nicht: Zwar möge es sein, dass er in erster Instanz hinreichend zu den von ihm angeblich geleisteten Überstunden … mehr lesen

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, 1 Leser, 653 Wörter

Gebrauchsrecht

Zweckbestimmung Laden: Ist der Betrieb eines Eiscafés zulässig?

Die Klägerin war der Auffassung, die Zweckbestimmung Laden der Teileigentumseinheit in der Teilungserklärung träge nicht den Betrieb eines Eiscafés, sondern stelle ein zweckwidrige Nutzung … mehr lesen

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, 1 Leser, 885 Wörter

Allgemeines Recht

Vorfahrtsverletzung – Haftet der Vorfahrtsverpflichtete immer voll?

Insbesondere war der Kläger der Auffassung, die Beklagte hafte infolge der Vorfahrtsverletzung voll. Nicht ganz ? das LG Saarbrücken nimmt eine Mithaftung des Klägers i. H. v. einem Drittel … mehr lesen

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, 965 Wörter

Arbeitsrecht

Rauchverbot am Arbeitsplatz – Betriebsrat scheitert mit einstweiliger Verfügung!

Die Arbeitgeberin erließ sodann eine Brandschutzverordnung, nach der das Rauchen innerhalb des Gebäudes generell untersagt war. Über die Umsetzung in die Praxis im Rahmen einer … mehr lesen

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, 1 Leser, 663 Wörter

Allgemeines Recht

Abgasskandal – Fahrzeughändler muss Fahrzeug zurücknehmen!

Nachdem der Kläger davon erfahren hatte, dass sein Fahrzeug vom Abgasskandal betroffen ist, verlangte er von der Beklagten unter Fristsetzung – 3,5 Wochen – die Nacherfüllung, d. h. mehr lesen

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, 999 Wörter

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Arbeitnehmer · Arbeitgeber · Absatz · Kläger · Urteil · Satz · Arbeitsplatz · Kündigung · Entscheidung · Beklagten · Anspruch · Bundesarbeitsgericht · Wohnungseigentümer · Videoüberwachung · Karlsruhe · Berlin · Urlaub · Wohnung · Markus · Verkehrsunfall · Übung · Arbeitsvertrag · Arbeitgeberin · Arbeitnehmers · Rechtsprechung · Nebentätigkeit · Versicherung

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