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Neue Artikel 11 - 20 von Rosepartner.de

Patientenrecht

22. Oktober 2018 Wahr oder unwahr? Entscheidung zu Jameda & Co. Beweislast bei Online-Bewertungen

Das Urteil stellt unter anderem das übliche Vorgehen von Jameda in Frage, erhält man als derjenige, der versucht eine Bewertung zu löschen, oft nur zu einem Großteil geschwärzte Dokumente … mehr lesen

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, 1 Leser, 713 Wörter

Internetrecht

16. Oktober 2018 Friede, Freude, Eierkuchen statt Hass, Hetze und Fake-News? Das NetzDG feiert seinen ersten Geburtstag

Im Zentrum des NetzDG stehen die großen sozialen Netzwerke, insbesondere Facebook, YouTube und Twitter, aber auch andere Social-Media-Dienste wie Instagram, Soundcloud oder Pinterest. mehr lesen

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, 866 Wörter

Kartellrecht

15. Oktober 2018 Kartellrecht: Jetzt geht es um die Wurst Wursthersteller wegen Preisabsprachen zu Millionengeldbuße verurteilt

Das Gericht verhängte daher eine saftige Geldbuße von rund 6,5 Millionen Euro gegen die Franz Wittmann GmbH & Co. KG und nochmal 350. 000 Euro gegen ihren persönlich haftenden … mehr lesen

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, 644 Wörter

Verlagsrecht

12. Oktober 2018 Landgerichtsbeschluss als Startschuss für neue Abmahnwelle? Entscheidung des LG Würzburg zur DSGVO

Bis nicht deutlich mehr Rechtssicherheit herrscht, bleibt also nur zu raten, Websites auf den Stand der DSGVO zu bringen – nicht nur um einer Abmahnung wirksam vorzubeugen, sondern auch, um … mehr lesen

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, 4 Leser, 700 Wörter

Steuerrecht

Drei Schenkungen, ein Schenkungswille? Voraussetzungen der Befreiung von der Schenkungsteuer für Betriebsvermögen

Der beschenkte Sohn hatte für die anderen beiden GmbHs eine vollständige Steuerbefreiung im Sinne des geltenden Rechts der Erbschaft- und Schenkungsteuer beantragt. mehr lesen

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, 438 Wörter

Domainrecht

Verwirrung bei AfD-Domains unerwünscht www.wir-sind-afd.de darf nicht von kritischem Blogger genutzt werden

Ein durchschnittlicher Besucher der Domain im Internet könne bei der Bezeichnung „wir sind…“ gegebenenfalls denken, es handele sich um die AfD selbst oder die Website werde mit Zustimmung … mehr lesen

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, 325 Wörter

Grundstücksrecht

Familiengesellschaft mit Kindern Wie risikofrei ist der Erwerb von KG-Anteilen für Minderjährige?

Das Gericht folgte der überwiegenden Auffassung, wonach der unentgeltliche Erwerb einer voll eingezahlten Kommanditbeteiligung unter der aufschiebenden Bedingung der Eintragung ein für den … mehr lesen

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, 590 Wörter

Stiftungsrecht

Bundesrechnungshof beanstandet Berufung von Stiftungsorganen durch den Bund Häufige Missachtung der Berufungsrichtlinien gerügt

Neben erheblichen Schwächen bei der Finanzierung dieser privatrechtlichen Stiftungen stellte der Rechnungshof insbesondere fest, dass die zuständigen Ressorts bei der Besetzung der … mehr lesen

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, 529 Wörter

Erbrecht

Die Testierunfähigkeit und die ärztliche Schweigepflicht OLG Köln zum Zeugnisverweigerungsrecht im Erbscheinsverfahren

Wird bei einer Erbschaft ein Testament angefochten oder die Wirksamkeit in Frage gestellt, liegt es im Interesse des Erblassers, dass diese Frage so gut wie möglich geklärt wird. mehr lesen

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, 1 Leser, 428 Wörter

Markenrecht

Markenrecht und Märchenschloss Bayern bleibt Markeninhaber von Neuschwanstein

Bayern darf nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 06. 09. 2018 die Rechte an der Marke „Neuschwanstein“ weiterhin behalten. mehr lesen

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, 749 Wörter

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#57
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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