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Artikel von Rechtsanwalt-Spatzl.de

Bußgeldrecht

Geschwindigkeitsüberschreitung: In gut einer Stunde elfmal geblitzt kostet den Raser 1.504 EUR und drei Monate Fahrverbot

Da einige Geschwindigkeitsüberschreitungen zeitlich jeweils innerhalb weniger Minuten begangen wurden, ist das Gericht zugunsten des Betroffenen jeweils von Tateinheit ausgegangen. mehr lesen

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, 552 Wörter

Agrarrecht

Fahrlässige Körperverletzung: Nachts mit dem Trecker auf der Landstraße

Angesichts der vom Landgericht getroffenen Feststellung, dass der Opelfahrer die Scheinwerfer des Traktors gleich nach Durchfahren einer Kurve gesehen habe und dann erst ca. 20 Sekunden … mehr lesen

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, 527 Wörter

Bußgeldrecht

Mietwagen: Was gilt, wenn die Geschädigte schon vor dem Unfall nicht selbst fahren konnte?

Der schadenrechtliche Anspruch auf den Mietwagen setzt voraus, dass der Geschädigte in der Lage ist, den Mietwagen zu nutzen. mehr lesen

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, 447 Wörter

Verkehrsrecht

Geschwindigkeitsbegrenzung zum Lärmschutz gilt auch für Elektroautos

Das Kammergericht musste entscheiden, ob ein mit dem Zusatzzeichen „Lärmschutz“ versehenes Streckenverbot auch vom Fahrer eines geräuscharmen Elektrofahrzeugs beachtet werden muss. mehr lesen

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, 306 Wörter

Verkehrsrecht

Haftungsverteilung beim Zusammenstoß eines Radfahrers mit einer Autotür

Haftungsrecht: Mit dem Transporter in der Tiefgarage – wer haftet, wenn die Decke zu niedrig wird? mehr lesen

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, 2 Leser, 175 Wörter

Arztrecht

Fiktive Abrechnung nicht ohne Zustimmung des Leasinggebers

Wenn dem Leasingnehmer vertraglich die Pflicht zukommt, Reparaturschäden selbst beseitigen zu lassen, darf er auch die Ansprüche gegenüber dem unfallgegnerischen Versicherer im eigenen … mehr lesen

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, 335 Wörter

Versicherungsrecht

Unfallschadensregulierung: Kosten für den Reparaturablaufplan sind erstattungsfähig

Beauftragt der Geschädigte wegen Streitigkeiten um die berechtigte Dauer des Ausfallschadens die Werkstatt mit der Erstellung eines Reparaturablaufplans und berechnet die Werkstatt ihm … mehr lesen

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, 1 Leser, 246 Wörter

Versicherungsrecht

Versicherer muss Kosten für Abschleppen mit Zwischenstopp erstatten

Ereignet sich der Unfall an einem Feiertag und kann das verunfallte Fahrzeug daher nicht sofort zur später reparierenden Werkstatt geschleppt werden, muss der Schädiger sowohl die Kosten … mehr lesen

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, 258 Wörter

Verkehrsrecht

Unfallschadensregulierung: Schädiger schuldet konkret angefallene Ab- und Anmeldekosten

Die Kosten für die Abmeldung des verunfallten und die Anmeldung des beschafften Ersatzfahrzeugs sind vom Schädiger auf der Grundlage der dafür konkret entstandenen Kosten zu erstatten. mehr lesen

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, 226 Wörter

Haftungsrecht

Haftungsrecht: Fußgänger hat auch beim Betreten eines Geh-/Radwegs Sorgfaltspflichten

Der Fußgänger hat den Rennradfahrer auf Schadenersatz und Schmerzensgeld in Anspruch genommen. Er hat u. a. behauptet, der Rennradfahrer sei schneller als 20 km/h sowie mit einem Abstand … mehr lesen

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, 525 Wörter

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