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Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau

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Wetzlarer Straße 8 a
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Artikel von Rechtsanwalt-Krau.de

Heute
Immobilienrecht

BGH, Beschluss vom 20. Februar 2019 – XII ZB 364/18 Anrechnung eines Rückforderungsanspruchs des unterhaltspflichtigen Schenkers im Rahmen der …

Der im vorliegenden Verfahren aufgrund §§ 1601 BGB, 94 Abs. 1 SGB XII geltend gemachte Anspruch auf Elternunterhalt besteht nur im Umfang der Leistungsfähigkeit des Antragsgegners als … mehr lesen

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, 2573 Wörter

Heute
Grundstücksrecht

BGH, Urteil vom 20. Mai 2003 – X ZR 246/02 –, BGHZ 155, 57-63 Maßgeblicher Zeitpunkt für die Einstandspflicht des Schenkungsvermögens hinsichtlich des auf den …

Wird einem im Sinne von § 528 Abs. 1 Satz 1 BGB bedürftigen Schenker Sozialhilfe gewährt und der Rückforderungsanspruch gegen den Beschenkten nach § 90 BSHG auf den Träger der Sozialhilfe … mehr lesen

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, 2878 Wörter

Heute
Grundstücksrecht

BGH, Urteil vom 17. April 2018 – X ZR 65/17 –, BGHZ 218, 227-235 Schenkung: Umfang des Rückforderungsanspruchs des Schenkers wegen Verarmung; Höhe des …

Sie stellen nicht in Frage, dass der Umfang eines Sekundäranspruchs auf Wertersatz objektiv nach dem Verkehrswert des primär herauszugebenden Gegenstandes zu bemessen ist . c) Darüber … mehr lesen

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, 3384 Wörter

Gesellschaftsrecht

KG Berlin, Beschluss vom 19. Dezember 2018 – 22 W 85/18 Beim Formwechsel einer KG in eine GmbH ist das Ausscheiden des persönliche haftenden Gesellschafters …

Jedenfalls wenn alle Gesellschafter dem Ausscheiden des persönlich haftenden Gesellschafters zustimmen, ist es nicht zwingende Voraussetzung eines Umwandlungsvorganges, dass alle … mehr lesen

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, 2870 Wörter

Gebrauchsrecht

BGH, Urteil vom 14. September 2018 – V ZR 213/17 Grundstückskaufvertrag: Formbedürftigkeit von Änderungen des Vertrags nach der Auflassung Änderungen eines …

Februar 1979 – V ZR 99/77, NJW 1979, 1495, 1496 mwN), und die Heilung tritt nach § 311b Abs. 1 Satz 2 BGB auch dann ein, wenn die Auflassung nicht nach den schuldrechtlich getroffenen … mehr lesen

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, 3775 Wörter

Arbeitsrecht

Keine Steuersatzermäßigung für Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld 13. Juni 2019 - 22:33

Der BFH hat zu Zahlungen einer Transfergesellschaft im Rahmen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses entschieden, dass Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld nicht als … mehr lesen

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, 1119 Wörter

Grundstücksrecht

EuGH, Urteil vom 09. März 2017 – C-342/15 Vorabentscheidungsersuchen des Obersten Gerichtshofs; freier Dienstleistungsverkehr der Rechtsanwälte; Möglichkeit …

März 1977 zur Erleichterung der tatsächlichen Ausübung des freien Dienstleistungsverkehrs der Rechtsanwälte ist dahin auszulegen, dass er auf eine Regelung eines Mitgliedstaats wie die im … mehr lesen

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, 7421 Wörter

Gesellschaftsrecht

URTEIL DES GERICHTSHOFS „Vorlage zur Vorabentscheidung – Niederlassungsfreiheit – Grenzüberschreitende Umwandlung einer Gesellschaft – Verlegung des …

Dezember 2016, AGET Iraklis, C 201/15, EU:C:2016:972, Rn. 73 und die dort angeführte Rechtsprechung). 55 Somit stehen die Art. 49 und 54 AEUV grundsätzlich Maßnahmen eines Mitgliedstaats … mehr lesen

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, 6042 Wörter

Gesellschaftsrecht

BGH, Beschluss vom 22. November 2016 – II ZB 19/15 –, BGHZ 212, 381-388 Gesellschaft ausländischen Rechts: Restgesellschaft für in Deutschland belegenes …

Wenn auf sie dagegen deutsches Recht anwendbar gewesen sein sollte, hätte die von den Beteiligten behauptete Löschung der Betroffenen in den Registern des Staates der Bahamas ebenfalls … mehr lesen

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, 3083 Wörter

Schadensersatzrecht

Diesel-Skandal: Umfang des Schadensersatzanspruchs bei Fahrzeug mit unzulässiger Abschaltvorrichtung 12. Juni 2019 - 19:16

Nach Auffassung des Oberlandesgerichts hat die Beklagte dadurch, dass sie das Fahrzeug unter bewusstem Verschweigen der unzulässigen Softwareprogrammierung in Verkehr gebracht hat, dem … mehr lesen

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, 1 Leser, 1292 Wörter

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