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Artikel von Rdds-Rechtsanwalt-Koeln.de

Schulrecht

Hirnschäden nach Kollaps im Sportunterricht: Lehrer müssen erforderliche Erste Hilfe leisten

Denn es könne nicht ausgeschlossen werden, dass die Atmung des Klägers erst kurz vor dem Eintreffen der Rettungskräfte ausgesetzt habe oder dass selbst bei Durchführung einer bereits vorher … mehr lesen

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, 1416 Wörter

Arbeitsrecht

Keine Ausbildung zu Polizisten bei charakterlichen Bedenken

Veröffentlicht von Rechtsanwaltskanzlei DR. SCHROEDER am 03. 04. Das VG Mainz hat am 19. 03. 2019 entschieden, dass die Einstellung eines Bewerbers in den Vorbereitungsdienst der … mehr lesen

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, 311 Wörter

Unterhaltsrecht

Einkünftegrenze für Beihilfefähigkeit der Aufwendungen von Ehegatten und Lebenspartnern in Baden-Württemberg unwirksam

Die Beihilfeverordnung Baden-Württemberg bestimmte in ihrer bis Ende 2012 maßgeblichen Fassung, dass krankheitsbedingte Aufwendungen, die für den Ehegatten oder Lebenspartner des … mehr lesen

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, 466 Wörter

Allgemeines Recht

Antrag auf Verlängerung der Dienstzeit eines britischen Professors abgelehnt

Das VG Göttingen hat am 28. 03. 2019 den Antrag eines britischen Professors auf Verlängerung seiner Dienstzeit über den 01. 04. 2019 hinaus mit der Begründung abgelehnt, dass die Wirkungen … mehr lesen

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, 343 Wörter

Beamtenrecht

Umsetzung eines ministerialen Spitzenbeamten im Hessischen Wirtschaftsministerium nicht zu beanstanden

Der Antragsteller war beim Wirtschaftsministerium bis zum 31. 03. 2017 als Abteilungsleiter einer großen und bedeutenden Abteilung in der Besoldungsgruppe B 6 HBesG eingesetzt. Ab dem 01. … mehr lesen

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, 656 Wörter

EDV-Recht

Videoüberwachung in Zahnarztpraxis regelmäßig nicht zulässig

Veröffentlicht von Rechtsanwaltskanzlei DR. SCHROEDER am 28. 03. Das BVerwG hat am 27. 03. 2019 entschieden, dass eine Videoüberwachung in einer Zahnarztpraxis, die ungehindert betreten … mehr lesen

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, 399 Wörter

Vertragsrecht

Zulässiger Ausschluss von Bewerbern um Stelle im gehobenen Polizeidienst nach Austritt aus mittlerem Polizeidienst

Das OVG Berlin-Brandenburg hat am 28. 03. 2019 einen Beschluss des VG Berlin bestätigt, wonach der Polizeipräsident in Berlin Bewerber, die als Beamte auf Widerruf in den gehobenen … mehr lesen

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, 293 Wörter

Allgemeines Recht

Kopftuchverbot für Richterinnen und Staatsanwältinnen bestätigt

Gegenstand des Popularklageverfahrens war Art. 11 des Bayerischen Richter- und Staatsanwaltsgesetzes vom 22. 03. 2018 , wonach Richter und Richterinnen, Staatsanwälte und Staatsanwältinnen … mehr lesen

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, 1 Leser, 1090 Wörter

Allgemeines Recht

Fortführung des Auswahlverfahrens für Präsidentenamt des LSG Essen mit ursprünglichem Bewerberkreis

Sowohl das VG Gelsenkirchen als auch das OVG Münster hatten auf Antrag des Vizepräsidenten des LSG Essen die Stellenbesetzung vorläufig untersagt, da der ausgewählte Bewerber das zwingend … mehr lesen

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, 331 Wörter

Schulrecht

Kostentragung bei Einbau eines Aufzugs für gehbehinderten Lehrer in Schulgebäude

Mit der jetzt entschiedenen Klage strebte die Klägerin die Übernahme der verbleibenden Kosten i. H. v. ca. 60. 000 Euro durch das beklagte Land an. mehr lesen

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, 1 Leser, 410 Wörter

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Aktuell · Kläger · Klägerin · Widerruf · Antragsteller · Wiesbaden · Berlin-Brandenburg · Lehrer · Dienstzeit · Gelsenkirchen · Ablauf · Ermächtigung · Deutschen · Amtsträgers · Mainz · Prüfling · Zahnarztpraxis · Verwendung · Fortführung · Göttingen · Soldatinnen · Bundesrat · Kleidungsstücke · Einstellung · Pflichtfachprüfung · Eingangstür · Auswahlverfahren · Steuerhinterziehung · Verlängerung

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#184
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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