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Artikel von Ratgeberrecht.eu

Urheberrecht

Abwarten von zwei Monaten ist für einstweilige Verfügung zu spät

Oberlandesgericht Nürnberg, Urteil vom 13. 11. 2018, Az. Mit Beschluss vom 13. 11. 2018, Az. 3 W 2064/18 entschied das Oberlandesgericht Nürnberg, dass für den Antrag einer einstweiligen … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1469 Wörter

Internetrecht

Parship ist nicht „Deutschlands größte Partnervermittlung“

Oberlandesgericht München, Urteil vom 08. 11. 2018, Az. Mit Urteil vom 08. 11. 2018, Az. 6 U 454/18 entschied das Oberlandesgericht München, dass das Internet-Portal Parship seine Angebote … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 2 Leser, 854 Wörter

Betriebliche Alterversorgung

Pfändung von Vertragsansprüchen bezüglich einer Domain-Inhaberschaft

Durch die Pfändung der Ansprüche des Schuldners aus dem mit der Beklagten abgeschlossenen Registrierungsvertrag und die Überweisung der Ansprüche an Zahlungs statt zu einem Schätzwert seien … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1566 Wörter

Allgemeines Recht

Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Wikipedia-Eintrag

Das Landgericht Berlin entschied mit Urteil vom 28. 08. 2018, Az. 27 O 12/17, dass Äußerungen über eine Person in einem Wikipedia-Eintrag eine Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellen, … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1751 Wörter

Internetrecht

Unzulässige Hassrede auf Facebook

Oberlandesgericht Stuttgart, Beschluss vom 06. 09. 2018, Az. Mit Beschluss vom 06. 09. 2018, Az. 4 W 63/18 wies das Oberlandesgericht Stuttgart eine sofortige Beschwerde eines … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1676 Wörter

Internetrecht

Abmahnung IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V.

Uns liegt eine Abmahnung des IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e. V. , Straße der Jugend 18, 14974 Ludwigsfelde, vertreten durch den Vorstand Rouven Rosenbaum und Leonard Zobel, vor. mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 3 Leser, 1461 Wörter

Markenrecht

Partybezeichnung mit dem Namen „Ballermann“ kann Marke verletzen

Das Oberlandesgericht München entschied mit Urteil vom 27. 09. 2018, dass eine Veranstaltungen unter dem Namen „Ballermann Party“ eine Verletzung der eingetragenen Marke „Ballermann“ … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1250 Wörter

Allgemeines Recht

Bildberichterstattung mit anderem Zweck ist unzulässig

Letztlich setze sich im Streitfall das Persönlichkeitsrecht der Verfügungsklägerin gegenüber dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit durch, weshalb es sich bei dem mit der … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1 Leser, 1546 Wörter

Wettbewerbsrecht

Streitwert für gesperrtes Facebook-Posting bei 3.000 EUR

Als Orientierung könne hierbei ein Betrag dienen, den ein Nutzer für eine solche Leistung zu zahlen bereit wäre, wenn sie nicht - wie vorliegend bei Facebook - kostenlos oder … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1077 Wörter

Lebensmittelrecht

Ergänzungen der Kennzeichnungspflichten bei Weinbauerzeugnissen ab 14.01.2019

Der Begriff der wesentlichen Eigenschaften ist „Zankapfel“ mancher gerichtlichen Auseinandersetzung und wird eher „weit“ ausgelegt, sodass hier die Angaben nach Verordnung 2019/33 … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1935 Wörter

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#25
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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