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Artikel von Ratgeberrecht.eu

Medienrecht

Marken-Verlinkung auf Instagram ist nicht immer Schleichwerbung

Laut Gericht sei deshalb mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Verlinkung die Förderung des Absatzes von Waren des besagten Unternehmens beabsichtige; zumal die … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1779 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Inhaltsstoffe von Naturkosmetika müssen ersichtlich sein

Hierin sah die Klägerin einen Wettbewerbsverstoß. § 5a des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb besage, dass einem Verbraucher wesentliche Informationen nicht vorenthalten werden … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1 Leser, 1769 Wörter

AGB-Recht

Keine zusätzlichen Entgelte bei Zahlung mit PayPal und Sofortüberweisung erlaubt

Verfahren mit gleichgelagertem Streitgegenstand dürften in der Zukunft vermehrt für den Fall auftreten, dass die nicht geringe Anzahl an Händlern, die ebenso wie die FlixMobility GmbH, … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1066 Wörter

Wettbewerbsrecht

Irreführende Werbeaussagen für ein Arzneimittel

Die 4-fache Konzentration bezieht sich auf Ø 720 mg eingesetzte Pflanzenmischung in S. ® extract im Vergleich zu 156 mg Pflanzenmischung in S. ® forte, bzw. auf die die sekretolytische bzw. … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 3 Leser, 1775 Wörter

Internetrecht

Codenummer bei Bio-Lebensmittel im Internet

Das Oberlandesgericht Celle entschied mit Urteil vom 11. 09. 2018, dass ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vorliege, wenn Bio-Lebensmittel im Internet ohne eine Codenummer der … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 767 Wörter

Internetrecht

Facebook darf Posting nicht löschen

Auf Grundlage dessen sei der Kläger auch grundsätzlich berechtigt gewesen, Kommentare zu erstellen. Facebook wiederum sei die Verpflichtung eingegangen, die Veröffentlichung von Kommentaren … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1 Leser, 1108 Wörter

Schadensersatzrecht

Schadenersatzes bei ungenehmigter Fotonutzung

Wenn jedoch keine branchenüblichen Vergütungssätze als Bemessungsgrundlage zugrunde gelegt werden können, müsse die Höhe der zu zahlenden Lizenzgebühr unter Würdigung aller Umstände nach … mehr lesen

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, 1 Leser, 1059 Wörter

Internetrecht

Domain-Registrar haftet für Rechtsverletzung auf Filesharing-Plattform

Hierbei spiele nicht die konkrete Verbindung zwischen dem Domainnamen und der numerischen IP-Adresse eine Rolle, sondern vielmehr die Weiterleitung der Daten sowie das Zurverfügungstehen … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1229 Wörter

Patentrecht

Irreführende Werbung mit abgelaufenem Patent

Denn im Allgemeinen werde der Hinweis auf ein Patentrecht dahingehend verstanden, das Produkt sei gegen Nachahmung geschützt, biete in bestimmter Beziehung Neues und weise Vorzüge gegenüber … mehr lesen

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, 1171 Wörter

Allgemeines Recht

WeR „Merinowolle“ ist unzulässige Textilfaserbezeichnung

Es habe die Kerngleichheit des Unterlassungstitels zu Unrecht verneint, obwohl das streitgegenständliche Verhalten ohne weiteres unter den Wortlaut des Titels des Kölner Gerichts subsumiert … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1642 Wörter

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#73
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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