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Artikel von Ra-Sns.de

Vertragsrecht

Schriftformverstoß bei Gewerberaummietvertrag

Das Oberlandesgericht Hamburg hatte kürzlich einen nicht wirksam befristeten, sondern wegen Schriftformverstoß jederzeit kündbaren Vertrag vorliegen und darüber zu entscheiden, ob der … mehr lesen

ra-sns.de | Dresden

, 253 Wörter

Insolvenzrecht

Insolvenzanfechtung: BGH zu den Voraussetzungen der Insolvenzanfechtung bei Sanierungskonzepten

In der aktuellen Entscheidung hat sich der BGH mit der Frage befasst, welche Anforderungen an die - von der einschlägigen Rechtsnorm des § 133 InsO geforderten - Kenntnis des anderen Teils, … mehr lesen

ra-sns.de | Dresden

, 1 Leser, 518 Wörter

Arbeitsrecht

Mehrarbeitszuschläge für Teilzeitbeschäftigte

Das Bundesarbeitsgericht gab in einer aktuellen Entscheidung einer Klägerin Recht, die als Teilzeitbeschäftigte gegen eine Regelung in dem Manteltarifvertrag für die Systemgastronomie … mehr lesen

ra-sns.de | Dresden

, 258 Wörter

Vertragsrecht

Öffentliche Vergabe: Was gilt bei verpätetem Zuschlag?

Erteilt die Vergabestelle den Zuschlag nach Ablauf der Bindefrist, kommt der Vertrag erst mit Zustimmung des Bieters zustande! mehr lesen

ra-sns.de | Dresden

, 248 Wörter

Insolvenzrecht

Aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Mietkaution in der Insolvenz

Der BGH verweist die Sache aber an das Insolvenzgericht mit der Begründung zur erneuten Entscheidung zurück, dass dieses zu prüfen habe, ob das Kautionsguthaben deshalb nicht zur … mehr lesen

ra-sns.de | Dresden

, 396 Wörter

Kaufrecht

Unwirksame Klausel zur Abnahme des Gemeinschaftseigentumes im Bauträgervertrag

Das pikante in dem Fall war, dass sich der Bauträger auf die Unwirksamkeit seiner eigenen Klausel berief und meinte, die Erwerber können keine Mangelrechte geltend machen, weil die Abnahme … mehr lesen

ra-sns.de | Dresden

, 2 Leser, 310 Wörter

Arbeitsrecht

EuGH: Kein Verfall des Urlaubsanspruchs des Arbeitnehmers bei fehlendem Hinweis des Arbeitgebers

Der Europäische Gerichtshof hat sich in zwei jüngeren Entscheidungen mit der Frage beschäftigt, ob eine Regelung gegen EU-Recht verstößt, die den Verfall von Urlaubsansprüchen oder an deren … mehr lesen

ra-sns.de | Dresden

, 209 Wörter

Allgemeines Recht

Keine Planung ist etwas anderes als Planungsmangel

In klassischen baurechtlichen Dreierkonstellationen wird bei Baumängeln häufig über das Verschulden des Planers gestritten, das dem Bauherren als Mitverschulden zugerechnet wird. mehr lesen

ra-sns.de | Dresden

, 292 Wörter

Architektenrecht

Mangelbeseitigung bei Änderung der Regeln der Technik nach Abnahme

Das Oberlandesgericht Schleswig urteilte am 01. 02. 2019 dass eine Veränderung des technischen Regelwerkes zwischen Abnahme und Mangelbeseitigung zu Lasten des Auftragnehmers geht, da dies … mehr lesen

ra-sns.de | Dresden

, 216 Wörter

Arbeitsrecht

BAG: Eine Verfallklausel, die Mindestlohn erfasst, ist unwirksam

Der Arbeitgeber war der Ansicht, der Anspruch sei verfallen, da es im Arbeitsvertrag unter anderem hieß: "Alle beiderseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis ... verfallen, wenn sie … mehr lesen

ra-sns.de | Dresden

, 3 Leser, 335 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Aktuelles · Entscheidung · Vertrag · Abnahme · Arbeitnehmer · Gewerberaummietvertrag · Kläger · Verfall · Arbeitgeber · Schuldnerin · Vollzeitbeschäftigter · Mitverschulden · Schriftformverstoß · Urlaubsanspruchs · Angebot · Voraussetzungen · Auftraggeber · Urlaubsgeld · Klausel · Ansprüche · Ablauf · Schuldners · Bauherren · Kurzarbeit · Käufer · Mindestlohn · Zahlungen · Bauunternehmer · Kürzung · Verwalter

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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