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Artikel von Ra-Plutte.de

Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt: Verbotene Werbung mit beeinflussten Bewertungen

Besucher der Seiten des verklagten Unternehmens auf Facebook, Google My Business und 11880. com, die die Werbung mit der hohen Anzahl an Bewertungen und der hohen Durchschnittspunktzahl … mehr lesen

ra-plutte.de | Ludwigsfelde

, 1 Leser, 874 Wörter

Arbeitsrecht

Rezeptpflichtige Medikamente und Werbegaben durch Apotheken

Der Umstand, dass nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union die Preisvorschriften des Arzneimittelgesetzes auf in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union … mehr lesen

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, 1580 Wörter

Allgemeines Recht

OLG Düsseldorf: „Enge“ Bestpreisklauseln von booking.com zulässig

Das Buchungsportal darf mit solchen Klauseln Vorkehrungen gegen ein illoyales Umlenken von Kundenbuchungen treffen und verhindern, dass Kunden, die sich unter Inanspruchnahme der … mehr lesen

ra-plutte.de | Ludwigsfelde

, 542 Wörter

AGB-Recht

Clickbaiting: Fernsehzeitschrift muss 20.000 € an Moderator zahlen

Bei der Bestimmung der angemessenen Lizenzgebühr hat der Senat insbesondere berücksichtigt, dass der Kläger einen überragenden Markt- und Werbewert hat und außergewöhnlich beliebt ist und … mehr lesen

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, 2 Leser, 720 Wörter

Markenrecht

Markenverletzung, Auskunft und Schadensersatz

Januar 1994 Handlungen gemäß Ziffer I vorgenommen haben, und zwar unter Übergabe einer geordneten Auflistung, aus der sich die Liefermengen, Lieferzeiten, Lieferpreise und die Namen und … mehr lesen

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, 6022 Wörter

Verwaltungsrecht

BVerfG: Entsperrung eines Facebook-Accounts im Eilverfahren

Die Folgen, die einträten, wenn der Antragstellerin eine Nutzung ihres Internetangebots auf Facebook versagt bliebe, sich später aber herausstellte, dass die Antragsgegnerin des … mehr lesen

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, 1184 Wörter

Architektenrecht

Inhalt von Werkvertrag kann sich bei Vertragsdurchführung ergeben

Bei einem Vertrag über die Erstellung von Kreativleistungen wie Design, Websites, Videos etc. ist das Werk als bestimmungsgemäß anzusehen, wenn der Kunde sein bestehendes Recht zur … mehr lesen

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, 1344 Wörter

Urheberrecht

BFH: Urheberrechtliche Abmahnungen sind umsatzsteuerpflichtig

Für das Ergebnis sei es unerheblich, dass im Zeitpunkt der Abmahnung nicht sicher festgestanden habe, ob die Abmahnung erfolgreich sein werde: Auch wenn ungewiss sei, ob die abgemahnte … mehr lesen

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, 451 Wörter

Urheberrecht

US-Plattform haftet für Urheberrechtsverletzungen in Deutschland

Eine ausländische Plattform haftet für Urheberrechtsverletzungen in Deutschland, wenn dort in deutscher Sprache angebotene Werke nach deutschem Urheberrecht noch nicht gemeinfrei sind und … mehr lesen

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, 736 Wörter

Allgemeines Recht

Zitatrecht kann schriftliche Zitate eines mündlichen Vortrags decken

Er beschreibe vielmehr in eigener Art und Weise, wie der Kläger private Umstände im Rahmen seines Vortrags offenbarte und welche Reaktionen und Fragen er damit beim Publikum und der Autorin … mehr lesen

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, 1 Leser, 806 Wörter

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E-Mail · Urteil · Werbung · Beklagte · Unterlassungserklärung · Kläger · Unternehmen · Marke · Beschluss · Abmahnung · Klägerin · Beklagten · Filesharing · Einwilligung · Nutzer · Posts · Marken · Instagram · Kunden · Berlin · Belästigung · Daten · Bild · Waldorf Frommer Abmahnung · Satz · Dienstleistungen · Internet · Düsseldorf · Werke

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