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Artikel von Ra-Plutte.de

Allgemeines Recht

Jameda: Wiederveröffentlichung positiver Bewertungen?

Der Entscheidung liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Bis zum 28. 12. 2017 hatte der Kläger auf dem Portal insgesamt 60 Bewertungen und eine Gesamtnote 1,5. Am 10. 01. 2018 kündigte er … mehr lesen

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, 937 Wörter

Markenrecht

Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Es kommt daher immer auf die konkrete Darstellung des Motivs an 91/03 – Öl-Flämmchen). 5. Ähnlichkeit im Sinngehalt allein nicht ausreichend für Verwechslungsgefahr: Sollte eine erhöhte … mehr lesen

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, 1 Leser, 8263 Wörter

Urheberrecht

BVerfG: Sekundäre Darlegungslast bei Filesharing in der Familie

Die Möglichkeit, innerfamiliäre Spannungen und Verhältnisse durch Schweigen im Prozess zu verhindern oder jedenfalls nicht nach außen tragen zu müssen, führt umgekehrt nicht dazu, dass … mehr lesen

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, 1174 Wörter

Medienrecht

Instagram: Schleichwerbung durch Tags auf Herstellerseiten

Das deutsche Wettbewerbsrecht verbietet in § 5a Abs. 6 UWG geschäftliche Handlungen, deren kommerzieller Zweck nicht kenntlich gemacht wird, sofern sich dieser nicht unmittelbar aus den … mehr lesen

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, 588 Wörter

Internetrecht

DSGVO-Abmahnung durch IGD Interessengemeinschaft Datenschutz

Während man entstehende Kosten für SSL-Zertifikate früher noch als Argument gegen eine Zumutbarkeit der Einbindung in die eigene Website einwenden mochte, ist dies aufgrund von Diensten wie … mehr lesen

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, 8 Leser, 1396 Wörter

Wettbewerbsrecht

BGH zur Werbung für Sportbekleidung als „olympiaverdächtig“

Ein solcher enger Bezug zu den Olympischen Spielen kann etwa dann vorliegen, wenn für Produkte, die eine sachliche Nähe zu den Olympischen Spielen oder der Olympischen Bewegung aufweisen, … mehr lesen

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, 740 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Computer Bild durfte Beitrag mit Jan Böhmermann bebildern

Die Zeitschrift Computer Bild durfte einen Text über DVB-T2-Receiver in HD Qualität mit einem Foto von Jan Böhmermann bebildern, obwohl dieser der Verwendung nicht zugestimmt hatte . mehr lesen

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, 1 Leser, 577 Wörter

IT-Recht

Waldorf Frommer Abmahnung bekommen? So handeln Sie richtig!

Die Waldorf Frommer Abmahnung stellt in den meisten Fällen hohe Zahlungsforderungen, die etwa bei 915,00 Euro für einen Kinofilm, 1480,00 Euro für zwei Filme und zwischen 520,00 und 1090,00 … mehr lesen

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, 1 Leser, 1509 Wörter

Lizenzrecht

Lizenzvertrag: Übersicht mit rechtlichen Tipps

Er ist im Falle eines Lizenzkaufs regelmäßig beiderseits vollständig erfüllt , wenn die gegenseitigen Hauptleistungen erbracht sind, also der Lizenzgeber die Lizenz erteilt und der … mehr lesen

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, 1973 Wörter

Verwaltungsrecht

BGH: Entfernung von Kunstinstallationen in einem Museum

Der Bundesgerichtshof hat im Verfahren I ZR 98/17 das angegriffene Urteil auf die Revision der Klägerin aufgehoben, soweit das Oberlandesgericht ihren Klageantrag auf Zahlung einer … mehr lesen

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, 1044 Wörter

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