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Rechtsanwalt Detlev Balg
Yorckstraße 12
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Neueste Artikel von Ra-Balg.de

Arbeitsrecht
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Arbeitsrecht | Mindestlohn Bereitschaftsdienst Bereitschaftszeit | Mindestlohn muss auch für Bereitschaftsdienst bezahlt werden

April 2014 regelt ua. Für die Berechnung des Durchschnitts der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit ist ein Zeitraum von bis zu einem Jahr zugrunde zu legen. Bereitschaftszeiten sind die … mehr lesen

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, 2907 Wörter

Arbeitsrecht
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Arbeitsrecht | Kündigung Arbeitszeit Arbeitszeitbetrug | Fristlose Kündigung: Falsche Dokumentation der Arbeitszeit kann fristlose Kündigung rechtfertigen

Senats des Bundesarbeitsgerichts sind durch einen Privatdetektiv erhobene Daten dann nicht rechtwidrig erlangt und damit verwertbar, wenn begründete Zweifel an der bis dato erfolgten … mehr lesen

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, 4737 Wörter

Erbrecht
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Erbrecht | Pflichtteilsentzug Enterbung | Eine vorsätzliche Körperverletzung berechtigt auch dann zum Pflichtteilsentzug, wenn die Straftat nicht zu einer …

Diese Inaussichtstellung einer Verzeihung ist aber nicht deren Kundgabe, sondern nur eine nicht ausreichende Vorstufe . d) Soweit der Kläger behauptet, die Erblasserin habe ihm eine … mehr lesen

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, 5110 Wörter

Erbrecht
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Erbrecht | Erbvertrag Rücktritt Untreue | Die Untreue des Vertragspartners eines Erbvertrages berechtigt nicht zum Rücktritt vom Erbvertrag

Die Erbeinsetzung der Erblasserin durch den Erbvertrag aus dem Jahr 1963 blieb folglich rechtswirksam, so das der Ehefrau des Erblassers der beantragte Alleinerbschein zu erteilen war. 1) … mehr lesen

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, 1266 Wörter

Arbeitsrecht
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Arbeitsrecht | Mindestlohn Anrechnung Leistungszulage | Leistungszulagen auf Mindestlohn anrechenbar

Mit der vorliegenden Klage hat die Klägerin, soweit in die Revisionsinstanz gelangt, Ansprüche auf den gesetzlichen Mindestlohn für die Monate Januar bis Mai 2015 geltend gemacht. Die iHv. … mehr lesen

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, 1019 Wörter

Arbeitsrecht
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Arbeitsrecht | Arbeitszeitverringerung Teilzeitbeschäftigung Teilzeitantrag | Ablehnung eines Teilzeitantrags muss schriftlich erfolgen

Die Beklagte beschäftigt regelmäßig mehr als 15 Arbeitnehmer . bb) Die Klägerin hat entgegen der Auffassung der Beklagten die Verringerung ihrer Arbeitszeit auch spätestens drei Monate vor … mehr lesen

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, 4016 Wörter

Arbeitsrecht
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Arbeitsrecht | Widerruf Widerrufsvorbehalt Weihnachtsgeld | Widerruf des Weihnachtsgeldes bei wirtschaftlicher Notlage

Der Widerruf entsprach billigem Ermessen. 1. Nr. 3 Abs. 4 Satz 2 des Arbeitsvertrags, worin sich der Arbeitgeber vorbehalten hat, die Zahlung eines Weihnachtsgelds im Fall der … mehr lesen

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, 2391 Wörter

Erbrecht
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Erbrecht | Testamentsvollstrecker Ergänzugspfleger | Der Erblasser kann die gleiche Person zum Testamentsvollstrecker und zum Ergänzungspfleger ernennen

Die Unbegründetheit der Beschwerde ergibt sich daraus, dass die Beteiligte zu 1. der Bestellung des Beteiligten zu 3. zum Ergänzungspfleger gemäß den §§ 1917 Abs. 1 S. 2, 1778 Abs. 1 Nr. 5 … mehr lesen

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, 3226 Wörter

Arbeitsrecht
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Arbeitsrecht: Nachvertragliches Wettbewerbsverbot Karenzentschädigung | Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung ist unwirksam

Das Schriftformerfordernis des § 74 Abs. 1 HGB werde mit dem von beiden Parteien unterschriebenen und der Klägerin im Original ausgehändigten Arbeitsvertrag erfüllt. 1. die Beklagte zu … mehr lesen

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, 4503 Wörter

Arbeitsrecht
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Arbeitsrecht: Rücknahme Kündigung Annahmeverzug | Rücknahme der Kündigung und Annahmeverzug

Entgegen der Annahme des Landesarbeitsgerichts folgen Schadensersatzansprüche der Klägerin nicht aus einer – unstreitigen – Verletzung der sich aus § 2 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Nr. 8 NachwG … mehr lesen

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, 7258 Wörter

Erbrecht
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Erbrecht | Testament Unbestimmte Erbeinsetzung | Die Bestimmung, dass derjenige Erbe sein soll, der den Erblasser begleiten pflegte, führt nicht zu einer …

Das Nachlassgericht hat den Erbschein nach der Erblasserin vom 17. 03. 2016, der den Beteiligten zu 1) als Alleinerben ausweist, zu Recht gem. § 2361 S. 1 BGB eingezogen, weil dieser … mehr lesen

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, 2054 Wörter

Erbrecht
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Erbrecht | Testamentsvollstreckeramt Annahme Nachweis | Der Nachweis der Annahme des Testamentsvollstreckeramtes kann dem Grundbuchamt gegenüber auch in Form …

Damit kann nach der Rechtsauffassung des OLG Hamm der Nachweis der Befugnis des Testamentsvollstreckers dadurch geführt werden, dass dieser die Annahmeerklärung hinsichtlich seines Amtes … mehr lesen

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, 806 Wörter

Erbrecht
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Erbrecht | Erblasseranordnung Außerkraftsetzung Sozialamt | Kein Beschwerderecht des Trägers der Sozialhilfe bei einer Außerkraftsetzung der Anordnungen des …

Somit beschränkt die Testamentsvollstreckung von Anfang an die Rechte des Erben im Hinblick auf den Nachlass; der Testamentsvollstrecker wird im Interesse des Erblassers, nicht der Erben … mehr lesen

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, 1498 Wörter

Arbeitsrecht
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Arbeitsrecht | Kündigungsfrist Probezeit Arbeitsvertrag | Keine verkürzte Kündigungsfrist in der Probezeit bei unklar formuliertem Arbeitsvertrag

Das spricht aus seiner Sicht für die Unbeachtlichkeit der zweiten Ziff. 4 in § 3 des Arbeitsvertrags. bb) Unabhängig davon konnte ein nicht rechtskundiger durchschnittlicher Arbeitnehmer … mehr lesen

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, 4829 Wörter

Erbrecht
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Erbrecht | Erbschaftsteuer Immobilienfinanzierung | Wurde der Erwerb einer zum Nachlass gehörenden Immobilie zuvor vom Erben finanziert, so führt dies nicht zu …

Dass die Klägerin die Kreditverträge zum Erwerb der Wohnungen durch die Erblasserin in eigenem Namen abgeschlossen und die Zinsen für den Erwerb der Mutter gezahlt hat, hat weder zu einer … mehr lesen

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, 3530 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Erblasserin · Beteiligte · Beteiligten · Anspruch · Erblassers · Beschwerde · Mindestlohn · Beklagten · Testamentsvollstrecker · Arbeitszeit · Satz · Urkunde · Erwerb · Nachlass · Nachlassgerichtes · November · Verzeihung · Erbschaftsteuer · Bestellung · Euro · Landesarbeitsgericht · Arbeitsvertrags

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