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Artikel von Propat.de

Markenrecht

EuGH beurteilt die Unionmarke „Neuschwanstein“ als schutzfähig

Die Entscheidung des EuGH steht in ihrem Ergebnis konträr zur Entscheidung des deutschen Bundesgerichtshofs, welcher im Jahr 2012 die deutsche Marke „Neuschwanstein“ im Hinblick auf Waren … mehr lesen

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, 319 Wörter

Wettbewerbsrecht

Bundesgerichtshof bestätigt: „Bekömmliches“ Bier ist eine unzulässige Werbeangabe für Bier mit mehr als 1,2 Prozent Alkoholgehalt

Hiergegen wandte sich ein Berliner Wettbewerbsverband, der die Bezeichnung „bekömmlich“ als eine gesundheitsbezogene Angabe im Sinne von Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 der Verordnung Nr. 1924/2006 … mehr lesen

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, 384 Wörter

Markenrecht

Die Zukunft von Marken und Designs, wenn kein Brexit-Deal erfolgt

März 2019 kein Brexit-Deal erfolgt. eingetragene Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster bleiben in der EU gültig. eingetragene Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster … mehr lesen

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, 701 Wörter

Allgemeines Recht

Erster intelligenter eKinderwagen: Müller Schupfner & Partner berät schwedischen Kinderwagenhersteller Emmaljunga bei Kooperation mit Bosch

Der schwedische Kinderwagenhersteller Emmaljunga präsentierte auf der Kind + Jugend in Köln , der weltgrößten Messe für Baby-und Kinder­aus­stattung, eine absolute Weltneuheit: den ersten … mehr lesen

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, 269 Wörter

Patentrecht

Bundesgerichtshof zur Veranlassung der Heranziehung eines zum allgemeinen Fachwissens zählenden Lösungsmittels - Kinderbett

Der BGH hat daher in dieser neuen Entscheidung seine bisherige Rechtsprechung bestätigt und nochmals klargestellt, dass es für den Fachmann einer entsprechenden Veranlassung bedarf, um … mehr lesen

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, 257 Wörter

Patentrecht

Müller Schupfner & Partner Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB | Startseite

Unser erfahrenes und breit aufgestelltes Team aus Patent- und Rechtsanwälten verfügt über umfassende technische und rechtliche Kenntnisse, um eine effektive und erfolgreiche Beratung in … mehr lesen

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, 238 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Müller Schupfner · Marke · Partner · Bundesgerichtshof · Schutz · Alkoholgehalt · Einstiegsseite · Fachmann · Rechteinhaber · Bekömmliches · Veranlassung · Gemeinschaftsgeschmacksmuster · Bezeichnung · Fachwissens · Regierung · Dienstleistungen · Startseite · Naheliegen · Unionsmarken · Bayern · Patent · Kooperation · Folgende Regelungen · Freistaat · Rechtsanwaltspartnerschaft · Werbung · Neuschwanstein · Bösch

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