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Neue Artikel von Propat.de

Markenrecht
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Louboutins und die rote Schuhsohle - farbige Positionsmarke?

Herr Louboutin und die Christian Louboutin SAS kreieren hochhackige Damenschuhe, deren Besonderheit darin besteht, dass die äußere Sohle stets die Farbe Rot hat. 2010 ließ Herr Louboutin … mehr lesen

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Patentrecht
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Ford/Jaguar verteidigt erfolgreich mit Müller Schupfner & Partner grundlegendes Europäisches Patent für ein Fahrzeugpanoramadach

Ford Global Technologies, LLC und Jaguar Cars Ltd. konnten mit Müller Schupfner & Partner, München, das Europäische Patent EP 2 154 015 erfolgreich gegen den Einspruch der Webasto SE … mehr lesen

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Gewerberecht
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Der Brexit und der Gewerbliche Rechtsschutz

Laut einer Mitteilung zu weiteren Fragen zum Austritt - Phase 2 der britischen Regierung und einem Positionspapier der EU vom September 2017 haben beide Parteien eng abgestimmte Positionen … mehr lesen

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Staatsangehörigkeitsrecht
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EMS erfolgreich in rechtlicher Auseinandersetzung um das Pulverstrahlgerät Lunos® MyFlow

Das Landgericht Hamburg hat auf Antrag von EMS der Dürr Dental AG u. a. untersagt, Pulverstrahlgeräte für die Anwendung im subgingivalen Bereich in verschiedenen Werbeunterlagen zu … mehr lesen

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EMS erringt mit Müller Schupfner & Partner Etappensieg in rechtlicher Auseinandersetzung um das Pulverstrahlgerät Lunos® MyFlow

Das Landgericht Hamburg hat auf Antrag von EMS der Dürr Dental AG u. a. untersagt, Pulverstrahlgeräte für die Anwendung im subgingivalen Bereich in verschiedenen Werbeunterlagen zu … mehr lesen

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, 6 Leser, 145 Wörter

Lebensmittelrecht
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EuGH: Speiseeis kann unter der Bezeichnung „Champagner Sorbet“ verkauft werden

Der Gerichtshof stellt außerdem fest, dass die Bezeichnung „Champagner Sorbet“ auf der Aufmachung oder der äußeren Verpackung eines Sorbets, das nicht als wesentliche Eigenschaft einen … mehr lesen

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, 1 Leser, 526 Wörter

Lebensmittelrecht
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Gerichtshof der Europäischen Union zur Bezeichnung von Speiseeis mit „Champagner Sorbet“

Der Gerichtshof stellt außerdem fest, dass die Bezeichnung „Champagner Sorbet“ auf der Aufmachung oder der äußeren Verpackung eines Sorbets, das nicht als wesentliche Eigenschaft einen … mehr lesen

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, 526 Wörter

Gebrauchsrecht
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Bundesgerichtshof zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

Der Bundesgerichtshof hat auf die Rechtsbeschwerden der Markeninhaberin die angefochtenen Beschlüsse aufgehoben und die Verfahren an das Bundespatentgericht zurückverwiesen. Nach § 3 Abs. 1 … mehr lesen

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, 303 Wörter

Gebrauchsrecht
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Bundesgerichtshof zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

Die Marke, die Gegenstand des Verfahrens I ZB 3/17 ist, zeigt einen Stapel von acht quaderförmigen Täfelchen mit quadratischer Grundfläche, mittigen V-förmigen Einkerbungen und … mehr lesen

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, 423 Wörter

AGB-Recht
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Änderungen durch EU-Markenverordnung ab 01. Oktober 2017

Unionsgewährleistungsmarke bedeutet, dass die Waren und Dienstleistungen unter einer Marke einen bestimmten Standard erfüllen, der in der jeweiligen Markensatzung festgelegt ist und deren … mehr lesen

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Schlagworte der Rechtsquelle

Müller Schupfner · Vereinigten · Sorbet · Ware · Königreich · Auseinandersetzung · Bundesgerichtshof · Löschung · Bezeichnung · Pulverstrahlgerät Lunos · Schutzfähigkeit · Gerichtshof · Champagner · Marke · Champagner Sorbet · Speiseeis · Rechtsschutz · Formate · Farbe · Traubenzucker · Schutz · Markenarten · Haren · Verwendung · Schutzrechte · Gewährleistungsmarke · Louboutin · Zeichen Marken · Großbritannien

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