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Artikel von Paluka.de

Arbeitsrecht

EEG 2004-Biogasanlagen und der 3 Cent KWK-Bonus

Während Biogasanlagen, die nach dem EEG 2009 in Betrieb genommen wurden, uneingeschränkt für jede Kilowattstunde sinnvoller Wärmenutzung den 3 Cent KWK-Bonus erhalten konnten, war dies bei … mehr lesen

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, 250 Wörter

Datenschutzrecht

2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz beschlossen

Zu beachten ist, dass insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen durch die Änderung der Bestellpflicht hinsichtlich des betrieblichen Datenschutzbeauftragten nicht entlastet … mehr lesen

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, 2 Leser, 299 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Tarifvertragsrecht

Problematik: Flexibilisierung von Satelliten

Die Vergütung wäre jedoch in jedem Fall deutlich geringer als Teil einer Gesamtanlage. • Wurde oder wird das „Flex-BHKW“ während dem EEG 2017 hinzugebaut, besteht die Gefahr, dass überhaupt … mehr lesen

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, 937 Wörter

Erbrecht

Überlebender Ehegatte kann bei lebzeitiger Hofübertragung leer ausgehen

Sämtliche einschlägigen Regelungen in der Höfeordnung setzten ihrem Wortlaut nach voraus, dass der Ausgleichsberechtigte ohne die lebzeitige Übertragung Erbe oder zumindest Miterbe des … mehr lesen

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, 586 Wörter

Erbrecht

Taktische Ausschlagung einer Erbschaft

Die beiden Söhne und die volljährigen Enkel der Erblasserin hatten die Ausschlagung innerhalb der sechswöchigen Frist erklärt. mehr lesen

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, 2 Leser, 567 Wörter

Steuerrecht

Nießbrauch an Land- und Forstwirtschaft: Keine Begünstigung bei der Erbschaftsteuer

Gehört zum Nachlass ein Nießbrauchsrecht an einem land- und forstwirtschaftlichen Betrieb, dann greifen hierfür die Begünstigungen für Betriebsvermögen im Rahmen der Erbschaftsteuer nicht. mehr lesen

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, 374 Wörter

Versicherungsrecht

Wer erhält Auskunft über Bezugsberechtigung einer Lebensversicherung?

Das OLG Hamm entschied, dass der Versicherer die Auskunft zu erteilen hat und begründete dies damit, dass der Auskunftsanspruch des Versicherungsnehmers nach § 3 Abs. 4 S. 1 VVG auf die … mehr lesen

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, 438 Wörter

IT/TK-Recht

Unklare Registrierungsfrist zum Marktstammdatenregister?

Unser Beitrag zur Meldepflicht ins Marktstammdatenreigster hat offensichtlich für einige Verwirrung gesorgt: Wir hatten erklärt, dass jede EEG-Anlage, die nach 30. 06. 2017 eine „Einheit“, … mehr lesen

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, 1 Leser, 602 Wörter

Allgemeines Recht

Marktstammdatenregister – Viele müssen bis 28. Februar 2019 melden!

Bei PV-Anlagen muss im Hinblick auf die Einheiten nicht jedes Modul gesondert erfasst werden, glücklicherweise schreibt hier die Verordnung selbst fest, dass Einheiten von Solaranlagen, die … mehr lesen

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, 1 Leser, 1201 Wörter

Gesellschaftsrecht

Anpassung der Datenschutzerklärung notwendig

Sollte dem so sein und Sie die Adresse von Google auch in Ihrer Datenschutzerklärung eingebunden haben, ist es jetzt nötig, die Adressdaten zu ändern, da es ab dem 22. mehr lesen

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, 146 Wörter

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Leistung · Anlage · Registrierung · Einheiten · Marktstammdatenregister · Entscheidung · Enkel · Seiten · Bundesnetzagentur · Urteil · Loibl · Betreuungsverfügung · Betrieb · Datenschutzbeauftragten · Februar · Ausschlagung · April · Unklare Registrierungsfrist · Vergütung · Sobola Loibl · Betreuer · Erbschaftsteuer · Umsetzungsgesetz · Söhne · Partner · Hamm · Paluka · Betriebsvermögen

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