RSS-Feed

Verlag Dr. Otto Schmidt

Adresse
Gustav-Heinemann-Ufer 58
50968 Köln
Rechtliche Schwerpunkte:
Arbeitsrecht
Steuerrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Familienrecht
Wirtschaftsrecht
IT-Recht
Kapitalmarktrecht
Mediation
Steuerstrafrecht
Versicherungsrecht
Sozialrecht
Mietrecht
Öffentliches Recht
Unternehmensrecht

https://maps.googleapis.com/maps/api/staticmap?markers=color:red|Gustav-Heinemann-Ufer 58 50968 Köln&center=Gustav-Heinemann-Ufer 58 50968 Köln&zoom=14&size=588x392&key=AIzaSyBq_Y8YRNWV5l-KFo7MeT1QgfjIbI8vc3c
Foto: vege/fotolia.com

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Neue Artikel von Otto-Schmidt.de

Heute
Steuerrecht
www.otto-schmidt.de

Umsätze aus dem Betrieb von Geldspielautomaten mit Gewinnmöglichkeit unterliegen der Umsatzsteuer

Nach der Rechtsprechung des BFH und des BVerfG ist es zudem nicht gleichheitswidrig, wenn für Umsätze aus dem Betrieb gleichartiger Geldspielgeräte der gewerblichen Betreiber von … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 754 Wörter

Heute
Versicherungsrecht
www.otto-schmidt.de

Gefährlicher Busausstieg - alle müssen aufpassen

Der damit auf Seiten des Busunternehmens sowie des Busfahrers und auf Seiten der PKW-Fahrerin und -Halterin jeweils verbleibende hälftige Haftungsanteil war im Verhältnis zwischen diesen … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 1 Leser, 866 Wörter

www.otto-schmidt.de

Keine Kapitalertragsteuer auf Rücklagen bei Regiebetrieben

Auf die Revision der Klägerin hat der BFH das Urteil aufgehoben, soweit es die Klage gegen die Nachforderung von Kapitalertragsteuer abgewiesen hatte und die Nachforderungsbescheide über … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 660 Wörter

Arbeitsrecht
www.otto-schmidt.de

Beim Schwellenwert nach § 1 MitBestG sind nur in Deutschland beschäftigte Arbeitnehmer eines Konzerns zu berücksichtigen

Bei der Ermittlung des Schwellenwertes von 2. 000 Arbeitnehmern sind weder die in ausländischen Betrieben eines deutschen Konzerns beschäftigten Arbeitnehmer noch die bei ausländischen … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 136 Wörter

Kapitalmarktrecht
www.otto-schmidt.de

Zur Gewinnfeststellung gem. § 15 Abs. 1 InvStG a.F.

Die hierfür erforderliche Rechtsgrundlage für die Durchführung eines Feststellungsverfahrens für inländische Spezial-Sondervermögen mit nur einem Anleger ergibt sich aus § 15 Abs. 1 S. 3, 4 … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 1341 Wörter

Arbeitsrecht
www.otto-schmidt.de

Zurückbehalt wesentlicher Betriebsgrundlage bei Einbringung

Der Kläger erwarb am 18. 10. 2001 ein unbebautes Grundstück Z, das er unter Inanspruchnahme einer unter seiner Einzelfirma beantragten öffentlichen Finanzhilfe mit Gewerberäumen bebaute. … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 888 Wörter

AGB-Recht
www.otto-schmidt.de

Zur Gültigkeit der Beschränkungen für verschiedene Insektizide zur Eindämmung der von ihnen ausgehenden Gefahren für Bienen

In Bezug auf Fipronil war die Durchführungsverordnung Nr. 781/2013 für nichtig zu erklären, soweit diese erstens ab dem 16. 8. 2013 die Verwendung von diesen Wirkstoff enthaltenden … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 1367 Wörter

Gesellschaftsrecht
www.otto-schmidt.de

Gründerzuschüsse des EXIST-Programms führen nicht zu Sonderbetriebseinnahmen

Da die Stipendien der Sicherung des Lebensunterhalts und einer angemessenen Absicherung gegen das finanzielle Risiko von Krankheit der Gesellschafter dienen, ist nicht davon auszugehen, … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 561 Wörter

www.otto-schmidt.de

Bekömmlichkeit ist keine zulässige Angabe in einer Bierwerbung

Die Verwendung des Begriffs "bekömmlich" in der Bierwerbung der Beklagten ist unzulässig. Nach Art. 4 Abs. 3 der Verordnung Nr. 1924/2006 sind bei alkoholischen Getränken mit mehr als 1,2 … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 474 Wörter

Mietrecht
www.otto-schmidt.de

Fälligkeit des Mietkautionsrückzahlungsanspruchs nicht sechs Monate nach Mietvertragsende

Der Vermieter darf auch nach Vertragsende nicht mit strittigen Forderungen gegenüber dem Rückzahlungsanspruch bzgl. der Kaution aufrechnen, denn die Mietsicherheit ist nur ein Sicherungs- … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 2 Leser, 840 Wörter

Tarifvertragsrecht
www.otto-schmidt.de

Autobahnbau: Vergütung des Auftragnehmers bei einvernehmlicher Vertragsbeendigung

In der Ausschreibung war als Frist für die Ausführung der Leistungen der Zeitraum von September 2004 bis April 2006 angegeben, vorbehaltlich der Zuschlagserteilung des Bauhauptloses. Die am … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 859 Wörter

Steuerrecht
www.otto-schmidt.de

Kein Verzicht auf Steuerfreiheit bei Vermietung an Pauschallandwirt

Der Steuerpflichtige erklärte gemäß § 9 Abs. 2 UStG den Verzicht auf die Steuerfreiheit seiner Verpachtungsleistungen; denn nur bei Steuerpflicht seiner Leistungen kann er den … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 454 Wörter

Steuerrecht
www.otto-schmidt.de

Beschränkte Steuerpflicht für in das Ausland gezahlte Rentenversicherungsleistungen

Danach steht bei einer Zuordnung der Sozialversicherungsrenten zu den tatbestandlichen Begriffen "Ruhegehälter und ähnliche Vergütungen" Deutschland für die der Steuerpflichtigen gezahlten … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 809 Wörter

Verkehrsrecht
www.otto-schmidt.de

Zur Erstattung eines dem Luftverkehrsunternehmen wegen fehlenden Visums auferlegten Bußgelds

Das LG ist zwar zu Recht davon ausgegangen, dass den Beklagten die vertragliche Nebenpflicht getroffen hat, den Flug nicht ohne die für eine Einreise nach Indien erforderlichen Dokumente, … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 525 Wörter

Patientenrecht
www.otto-schmidt.de

Patient muss fehlerhafte therapeutische Aufklärung beweisen

Der Kläger hat auch keine unzureichende therapeutische Aufklärung im Zusammenhang mit der erfolgten Injektion beweisen können. mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 870 Wörter

Betriebliche Alterversorgung
www.otto-schmidt.de

Betriebsvereinbarung kann als anderweitige Regelung Vorrang vor KonzernJob-Ticket-TV haben

Auf das Arbeitsverhältnis findet der zum 1. 4. 2013 in Kraft getretene Tarifvertrag zum Job-Ticket für die Arbeitnehmer verschiedener Unternehmen des DB Konzerns vom 6. 12. 2012 Anwendung. … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 652 Wörter

Patientenrecht
www.otto-schmidt.de

Innenausgleich zwischen Haftpflichtversicherern bei Mehrfachversicherung aufgrund Teilidentität von Interesse und Gefahr

Soweit das Behandlungsverschulden des Beklagten im Rahmen seiner honorarärztlichen Tätigkeit für das Krankenhaus erfolgt ist, steht dem Krankenhaus als Versicherungsnehmer kein … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 819 Wörter

Insolvenzrecht
www.otto-schmidt.de

Bei Rückgewähr von bei Fälligkeit gezahlten Steuern nach Anfechtung durch den Insolvenzverwalter entstehen keine Säumniszuschläge

Das Finanzamt meldete am 21. 1. 2014 die nunmehr wieder offenen Steuerschulden und die wieder aufgelebten Säumnis- und Verspätungszuschläge i. H. v. insgesamt 350. 000 € zusammen mit nach … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 915 Wörter

Steuerrecht
www.otto-schmidt.de

Verlustabzug beim Anlagebetrug mit nicht existierenden Blockheizkraftwerken

Spiegelt ein Geschäftspartner dem Steuerpflichtigen vor, er könne durch den Erwerb eines - tatsächlich nicht existierenden - Blockheizkraftwerks elektrischen Strom erzeugen und im eigenen … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 1 Leser, 545 Wörter

Baurecht
www.otto-schmidt.de

Pferdestall im Außenbereich stört Hauseigentümer am Ortsrand nicht

Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Schutzwürdigkeit der Klägerin herabgesetzt ist, denn der Eigentümer eines an den Außenbereich grenzenden Grundstücks muss stets stärkere Immissionen … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 513 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Beklagten · Beklagte · Arbeitnehmer · Entscheidung · Finanzamt · Satz · Verordnung · Aktuelles · Werbung · Leistungen · Arbeitgeber · Anspruch · Kosten · Nutzung · Leistung · Wohnung

Rechtsuniversum-Ranking von Otto-Schmidt.de

#3
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

Rechtsgebiete von Otto-Schmidt.de


  • In der Nähe von Otto-Schmidt.de


  • Otto-Schmidt.de auf Twitter:

    @dr_otto_schmidt