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Artikel von Otto-Schmidt.de

Allgemeines Recht

Gattungsbezeichnung bei Textilien stellt keine ordnungsgemäße Leistungsbeschreibung dar

Da zu den Anforderungen an die Leistungsbeschreibung im Niedrigpreissegment, die in der Rechtsprechung der Finanzgerichte unterschiedlich gesehen werden, noch keine höchstrichterliche … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 625 Wörter

AGB-Recht

Klage gegen Autohändler im Zusammenhang mit Dieselskandal erfolglos

Der Käufer eines fabrikneuen VW-Fahrzeugs, Typ Caddy 1,6 TDI, kann vom Autohaus nicht die Lieferung eines mangelfreien Ersatzfahrzeugs verlangen. mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 1 Leser, 479 Wörter

Arbeitsrecht

Fingierte Kündigungsgründe durch Arbeitgeber rechtfertigen Entschädigung

Schleust ein Arbeitgeber auf Anraten seines Rechtsberaters einen Detektiv als Lockspitzel in sein Unternehmen ein, um die Betriebsratsmitglieder in Verruf zu bringen und bestenfalls … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 381 Wörter

Betriebliche Alterversorgung

Ermäßigte Besteuerung von Überstundenvergütungen für mehrere Jahre

Er führte unter Verweis auf das BFH-Urteil vom 2. 8. 2016, Az. : VIII R 37/14 an, bei der Überstundenvergütung handele es sich um eine Vergütung für eine mehrjährige Tätigkeit nach § 34 … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 818 Wörter

Betriebliche Alterversorgung

Zur steuerlichen Anerkennung von Rückstellungen für Pensionszusagen mit Entgeltumwandlungen

Der in VO 2003 bestimmte Vorbehalt ist selbst dann nicht steuerlich unschädlich, wenn er in arbeitsrechtlicher Hinsicht nicht wirksam bzw. nicht durchsetzbar sein sollte. Die noch in EStR … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 930 Wörter

Baurecht

WEG: Kein Kostenersatz für irrtümlich eigenmächtige Instandsetzung der Fenster

Die Wohnungseigentümer gingen bis zur Veröffentlichung der BGH-Entscheidung vom 2. 3. 2012, V ZR 174/11 zu einer vergleichbaren Regelung in einer Teilungserklärung nämlich irrtümlich davon … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 1 Leser, 723 Wörter

Gewerberecht

Zum Unternehmen des Produzierenden Gewerbes

Bei der Prüfung der Frage, ob ein Unternehmen dem Produzierenden Gewerbe zuzuordnen ist, sind zunächst alle von diesem Unternehmen ausgeübten Tätigkeiten ungeachtet ihrer Gewichtung den … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 775 Wörter

Internetrecht

Gmail kann nicht als Telekommunikationsdienst eingestuft werden

Der EuGH hat dies verneint. Art. 2 Buchst. c der Richtlinie 2002/21/EG des EU-Parlaments und des Rates vom 7. 3. 2002 über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 1190 Wörter

EDV-Recht

Software mit einer "Voice over IP" kann als sog. "elektronischer Kommunikationsdienst" eingestuft werden

Der EuGH hat festgestellt, dass der VoiP-Dienst von Skype als Telekommunikationsdienst einzustufen ist. Art. 2 Buchst. c der Richtlinie 2002/21/EG des EU-Parlaments und des Rates vom 7. 3. … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 1103 Wörter

Gewerberecht

Unternehmen des Produzierenden Gewerbes

Für die Zuordnung eines Unternehmens zu einem Abschnitt oder einer Klasse der Klassifikation der Wirtschaftszweige sind die Verhältnisse in dem der Antragstellung vorhergehenden … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 776 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Satz · Beklagte · Beklagten · Übersicht · Entscheidung · Arbeitgeber · Richtlinie · Kosten · Anwendung · Arbeitnehmer · Prof · Kommentar · Nutzung · Absatz · Werbungskosten

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#6
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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