Otto-Schmidt.de

Typ: Rechtsverlag

Verlag Dr. Otto Schmidt
Gustav-Heinemann-Ufer 58
50968 Köln

Foto: vege/fotolia.com

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Neueste Artikel von Otto-Schmidt.de

Heute

Mitunternehmer bei nur kurzfristiger Kommanditistenstellung

Die Klägerin, eine zwischenzeitlich in Liquidation befindliche KG, erwarb und veräußerte im Streitjahr 2008 Anteile an einer KG, bei der es sich um einen Publikumsfonds handelte, an dem ein … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 933 Wörter

Heute
Steuerrecht

Aufrechnung mit einer rechtswegfremden Forderung

Auch wenn im Streitfall das Finanzamt die Aufrechnung gegenüber dem Ehemann der Steuerpflichtigen in einem Zeitpunkt erklärt hatte, in dem dieser noch selbst Inhaber der … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 1040 Wörter

Gesellschaftsrecht

Zur Anwendung des Ertragswertverfahrens bei der Unternehmensbewertung im Zugewinnausgleich

Macht der Ausgleichschuldner nach erfolgter sachverständiger Wertermittlung geltend, diese sei unzutreffend, weil sie Gegebenheiten unberücksichtigt lasse, so trifft ihn jedenfalls dann … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 1068 Wörter

Anwendung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes

II 2014, 1175 umfassend zur Anwendung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes Stellung genommen. mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 112 Wörter

Gebrauchsrecht

Coca-Cola kann der Eintragung des die gleiche Schrift beinhaltenen Zeichens "Master" widersprechen

Da das Zeichen "Master" gegenwärtig nicht im Gebiet der EU genutzt wird, hatte das EUIPO die Nachweise für die kommerzielle Nutzung des Zeichens außerhalb der EU zu berücksichtigen gehabt, … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 610 Wörter

Forderungsbeitreibung

Aufrechnung mit einer rechtswegfremden Forderung

Das Gericht des zulässigen Rechtswegs entscheidet gemäß § 17 Abs. 2 Satz 1 Gerichtsverfassungsgesetz den Rechtsstreit grundsätzlich unter allen in Betracht kommenden rechtlichen … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 607 Wörter

Unfallversicherungsrecht

Kein Arbeitsunfall bei Sturz während privater Tätigkeit auf einer Dienstreise

Für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls ist Voraussetzung, dass sich der Unfall in einem sachlichen Zusammenhang mit der Dienstreise und dem versicherten Beschäftigungsverhältnis ereignet. mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 396 Wörter

Arbeitsleistung ist grundsätzlich tatsächlich anzubieten - Mehrfaches wörtliches Angebot ist kein Ersatz

Er erbrachte ab September 2015 keine Arbeitsleistung für die Beklagte und ließ dieser Mitte September mitteilen, dass er von Schwierigkeiten zwischen ihr und der I GmbH gehört habe, er ein … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 769 Wörter

Steuerrecht

Vorsteuerabzug bei gemischter Nutzung eines Marktplatzes

Ein solches Zuordnungswahlrecht besteht nicht für jede gemischte Nutzung eines Gegenstands, sondern nur für die gemischte Nutzung im Rahmen des "Sonderfalls einer Privatentnahme, bei der … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 736 Wörter

Markenrecht

MI PAD kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden

Als Inhaber der älteren Marke IPAD, die für identische oder ähnliche Waren und Dienstleistungen eingetragen ist, legte Apple Widerspruch gegen die Eintragung des Zeichens ein. 2016 gab das … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 655 Wörter

"GDPR Tracker": Wo und wie wird die DSGVO durch nationale Regelungen ergänzt?

Des Weiteren bietet der GDPR Tracker Informationen dazu, in welchen Regelungsbereichen der DSGVO die Mitgliedstaaten eigene Vorschriften schaffen müssen, in welchen Bereichen es ihnen offen … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 249 Wörter

Mietrecht

Räumungsklage wegen nicht rechtzeitiger Umsetzung einer Brandschutzmaßnahme erfolglos

Zudem sollte der Beklagte die Kosten für die Instandsetzung und Instandhaltung der Räume tragen; jedoch nicht die Kosten für die irreparablen Anlagen und die Kosten für Gebäudebestandteile. … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 534 Wörter

Kaufrecht

Insolvenzverfahrenseröffnung begründet allein kein Abrechnungsverhältnis für Mängelrechte ohne Werkabnahme

Zudem begehrte die Beklagte die Zahlung einer Vertragsstrafe sowie die Feststellung, dass die Schuldnerin zum Schadensersatz verpflichtet sei, der daraus entstehe, dass die Lieferung, … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 765 Wörter

Arbeitsrecht

Klagefrist und Fiktionswirkung des KSchG sind auf die Eigenkündigung des Arbeitnehmers nicht anwendbar

Sie müssen JavaScript in Ihrem Browser aktivieren, um alle Funktionen in diesem Shop nutzen zu können. Die Klagefrist gem. § 4 Satz 1 KSchG und die Fiktionswirkung des § 7 KSchG finden auf … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 639 Wörter

Steuerrecht

Zur Berücksichtigung von Grundfreibeträgen und Kinderfreibeträgen bei zusammen zur Einkommensteuer veranlagten Ehegatten

Die in den Streitjahren 2000 bis 2004 für den Steuerpflichtigen und seine Ehefrau gem. § 32a Abs. 1 S. 2 Nr. 1 i. V. m. Abs. 5 EStG berücksichtigten Grundfreibeträge i. H. v. zusammen rd. … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 715 Wörter

Kaufrecht

Geplatzter Immobilienverkauf: Keine Haftung des Verkäufers wegen Abbruch der Vertragsverhandlungen

Die Annahmefrist des Darlehensgebers lief bis zum 1. 10. 2013; der Darlehensvertrag enthielt eine Information zum Widerrufsrecht innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss des Vertrages. Am 30. … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 989 Wörter

Rentenrecht

Doppelte Belastung von Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbezügen

Darüber hinaus ist nach seiner Ansicht eine Besteuerung der gesetzlichen Rente mit dem Ertragsanteil auch deshalb geboten, weil die Auszahlungen aus Lebensversicherungen nur dem … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 745 Wörter

Steuerrecht

Wiedereinsetzung in die Antragsfrist gem. § 32d Abs. 2 Nr. 3 S. 4 EStG bei nicht fachkundig beratenen Steuerpflichtigen

Im Einspruchsverfahren beantragte der Kläger die Wiedereinsetzung in die Antragsfrist des § 32d Abs. 2 Nr. 3 S. 4 EStG gem. § 110 AO mit der Begründung, er habe das Antragsrecht und die … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 1170 Wörter

AGB-Recht

Irrtümlich zu niedrige Stromrechnung kann nachträglich korrigiert werden

Der Verbrauch wurde zwischen 28. 10. 2012 und 30. 06. 2013 mit 849 kWh zu einem Nettopreis von 217,72€ angegeben. Den Saldo i. H. v. 12,85 € bezahlte der Beklagte. Mit Schreiben vom 8. 3. … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 485 Wörter

Versicherungsrecht

Keine Haftung eines französischen Haftpflichtversicherers gegenüber in Deutschland geschädigten Patientinnen

Das von der Patientin gegen die an der Zertifizierung der Silikonimplantate beteiligte Gesellschaft des TÜV Rheinland geführte Verfahren, das das LG Essen in erster Instanz von dem … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 711 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Beklagte · Beklagten · Entscheidung · Arbeitnehmer · Kosten · Arbeitgeber · Verordnung · Nutzung · Wohnung · Verbraucher · Leistungen · Finanzamt · Buchst · Anspruch · Kind · Daten · Anwendung

Rechtsuniversum-Ranking von Otto-Schmidt.de

#4

Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

Rechtsgebiete von Otto-Schmidt.de


  • In der Nähe von Otto-Schmidt.de


  • Otto-Schmidt.de auf Twitter:

    @dr_otto_schmidt