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Artikel von Otto-Schmidt.de

Schadensersatzrecht

Elektronischer Fristenkalender: Gleiche Anforderungen an Überprüfungssicherheit wie an herkömmlichen Kalender

Nach § 233 ZPO ist Wiedereinsetzung in den vorigen Stand dann zu gewähren, wenn eine Partei ohne ihr Verschulden verhindert war, unter anderem die Frist zur Begründung der … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 594 Wörter

Arbeitsrecht

Übernahme von Steuerberatungskosten bei Nettolohnvereinbarung stellt keinen Arbeitslohn dar

Die Übernahme von Steuerberatungskosten des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber führt nicht zu Arbeitslohn, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine Nettolohnvereinbarung abgeschlossen haben … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 476 Wörter

Familienrecht

Anspruch des Kindes gegen Eltern auf Sparguthaben bestimmt sich nach deren Innenverhältnis

Daraus, dass die Eltern ein auf den Namen ihres minderjährigen Kindes angelegtes Sparbuch nicht aus der Hand geben, lässt sich nicht typischerweise schließen, dass sie sich die Verfügung … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 913 Wörter

AGB-Recht

Vorlage des Einlieferungs- bzw. Auslieferungsbeleges eines Einwurfeinschreibens begründet keinen Anscheinsbeweis für den Zugang

Zwei Tage nach seiner Abwesenheit erhielt der Kläger von seinem Vorgesetzten eine WhatsApp, in welcher dieser dem Kläger mitteilte, dass die Geschäftsleitung die Kündigung des … mehr lesen

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, 613 Wörter

Erbrecht

Erbschaftsteuer auf in Trust eingebrachtes Vermögen

Der Kläger muss an das Finanzamt Erbschaftsteuer für das in den Trust eingebrachte Vermögen bezahlen. Gem. § 3 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG unterliegt der Erbschaftsteuer als Erwerb von Todes wegen … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 462 Wörter

Staatsangehörigkeitsrecht

NATO-Lohn für deutschen ISAF-Mitarbeiter in Afghanistan ist nicht einkommensteuerfrei

Nach seinem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst war er von 2009 bis 2013 als International Civilian Consultant bei der ISAF - einer vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mandatierten … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 535 Wörter

Allgemeines Recht

Zu den Voraussetzungen eines Vergleichsmehrwertes

Die Prozessbevollmächtigten der Beklagten begehrten mit der Beschwerde Berücksichtigung eines Mehrwerts i. H. v. 2. 368 € im Zusammenhang mit Vereinbarungen im Vergleich, nach denen das … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 1 Leser, 941 Wörter

Mietrecht

Mietkaution: Rückzahlungsanspruch wird mit Abrechnung des Vermieters fällig

Auf die Berufung der Beklagten, in der diese hinsichtlich der Forderungen auf Nebenkostennachzahlung ein Zurückbehaltungsrecht im Hinblick auf die von dem Kläger nicht abgerechnete … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 2 Leser, 711 Wörter

Gesellschaftsrecht

Keine Beschwerde zum BGH - Gesetzgeber nimmt Divergenzen im Interesse der Beschleunigung hin

Das OLG hat mit Beschluss vom 8. 12. 2016 gem. § 118 Abs. 1 Satz 3 GWB in der für den Streitfall maßgeblichen, bis 17. 4. 2016 geltenden Fassung die aufschiebende Wirkung der sofortigen … mehr lesen

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, 797 Wörter

Arbeitsrecht

Kündigung wegen Abkehrwillens unwirksam

Der Abkehrwille des Arbeitnehmers kann nur dann eine betriebsbedingte Kündigung rechtfertigen, wenn Schwierigkeiten mit der Nachbesetzung der Stelle zu erwarten sind und der Arbeitgeber … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 1 Leser, 421 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Satz · Beklagte · Beklagten · Übersicht · Entscheidung · Arbeitgeber · Richtlinie · Kosten · Anwendung · Arbeitnehmer · Absatz · Prof · Kommentar · Fahrzeug · Aufwendungen · Nutzung

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#7
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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